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Berufsunfähigkeitsversicherung- brauche ich eine?

Montag, 28. März 2011

Die heutige Arbeitswelt ist schnelllebig und nimmt häufig keine Rücksicht auf den Einzelnen. So kann es schnell passieren, dass man durch eine kleine Unachtsamkeit oder sogar unverschuldet nicht nur nicht mehr in der Lage ist, seine gewohnte Arbeit weiterhin zu verrichten, sondern auch seinen gewohnten Lebensstandard einbüßt.

Berufsunfähigkeitsversicherung - so sind Sie abgesichert

Berufsunfähigkeitsversicherung - so sind Sie abgesichert

Deshalb kann es vorteilhaft sein, eine so genannte Berufsunfähigkeitsversicherung abzuschließen, um für den Fall der Fälle gewappnet zu sein. Auf der anderen Seite steht die Überlegung, dass der Schadensfall unter Umständen nie eintritt und die eingezahlten Beiträge letztlich umsonst waren oder, was leider auch immer wieder vorkommt, Streitigkeiten zwischen der Versicherung und dem Versichungsnehmer auftreten.

Was ist eine Berufsunfähigkeitsversicherung?

Die Berufsunfähigkeitsversicherung ist ein Zweig der so genannten Invaliditätsversicherung, die eingreift, wenn der Versicherungsnehmer nicht mehr in der Lage ist, zu arbeiten. Ursprünglich im Rahmen der gesetzlichen Rentenversicherung angesiedelt, ist die Berufsunfähigkeitsversicherung heute vor allem ein Produkt der privaten Versicherungsindustrie. Daneben existiert noch die gesetzliche so genannte Erwerbsminderungsrente, die aufgrund ihrer geringen Höhe in den meisten Fällen allerdings nur die elementarsten Bedürfnisse befriedigen können wird. Dabei lassen sich Berufsunfähigkeitsversicherungen grundsätzlich in zwei Kategorien einteilen, nämlich selbständige und Zusatzberufsunfähigkeitsversicherungen, die beispielsweise eine Lebensversicherung ergänzen.

Mit den Zahlungen der Berufsunfähigkeitsversicherung kann nicht nur der Versicherungsnehmer selbst abgesichert werden; auch Leistungen an unterhaltsberechtigte wie zum Beispiel den Ehegatten oder die Kinder können dadurch abgedeckt werden.

Tritt der Versicherungsfall ein, zahlt die Versicherung für gewöhnlich die vertraglich vereinbarte Summe als monatliche Berufsunfähigkeitsrente. Der Versicherungsfall ist dann gegeben, wenn die im Vertrag definierte Berufsunfähigkeit vorliegt, wobei üblicherweise der ärztliche Nachweis, dass der Versicherungsnehmer über längere Zeit nicht imstande ist, seinen gewohnten Beruf auszuüben, erforderlich ist. Die Rechtsprechung stellt für die nähere Bestimmung der Berufsunfähigkeit indes auch auf die Definition des Sozialgesetzbuches ab, nach der die Erwerbsfähigkeit des Versicherten durch Krankheit oder Behinderung auf weniger als die Hälfte als die eines körperlich, geistig und seelisch Gesunden mit vergleichbarer Ausbildung, Fähigkeiten und Kenntnissen herabgesunken sein muss (Landessozialgericht Berlin, 28.02.2003, Az. L 16 RJ 72/02). Der maßgebliche Zeitpunkt für den Beginn der Berufsunfähigkeit ist dabei derjenige, an dem rückblickend aus medizinischer Sicht keine Besserung mehr zu erwarten war (Bundesgerichtshof, 11.10.2006, Az. IV ZR 66/05). Ob der Mindestzeitraum der Berufsunfähigkeit vorliegt, damit die Zahlungen überhaupt anlaufen können, ist meist im Vertrag selbst verbindlich geklärt und beträgt häufig sechs Monate, so genannter Prognosezeitraum; vor allem ältere Verträge sprechen auch von einem „voraussichtlich dauerhaften Zeitraum“, worunter eine Spanne von drei Jahren verstanden wird. Ausreichend für den Beginn der Zahlung ist allerdings, wenn die Berufsunfähigkeit für diesen Zeitraum durch einen Arzt im Vorhinein festgestellt wird. Häufig wird hierbei auch, je nach Vertrag, bei teilweiser Berufsunfähigkeit geleistet.

Der Vorteil einer Berufsunfähigkeitsversicherung liegt darin, dass sich der Versicherungsnehmer nicht darauf einlassen muss, womöglich in fortgeschrittenem Alter einen völlig anderen als den angestammten Beruf ausüben zu müssen, um sich einen angemessenen Lebensstandard zu sichern. Allerdings enthalten einige, vor allem ältere Berufsunfähigkeitsversicherungen so genannte „abstrakte Verweisungsklauseln“. Damit wird vereinbart, dass der Versicherungsnehmer auf eine seinem ehemaligen Beruf gleichwertige Beschäftigung verwiesen werden kann, wenn er zu dieser noch in der Lage ist. Dabei muss sowohl der bisherige Lebensstandard als auch Ausbildung und Erfahrung des Versicherungsnehmers berücksichtigt werden, jedoch kann das Einkommen bis zu 20% unter dem bisherigen liegen. Ob eine Vergleichbarkeit nicht vorliegt, muss dabei der Versicherte beweisen (Bundesgerichtshof, 11.12.2002, Az. IV ZR 302/01). Außerdem muss sich der Versicherte selbst um den neuen Arbeitsplatz kümmern, die Versicherung kann insoweit bei Vorliegen einer solchen Klausel die Leistung verweigern. Unzulässig ist es allerdings, den Versicherungsnehmer auf eine Tätigkeit zu verweisen, die nur weit vom bisherigen Wohnort entfernt ausübbar ist (Oberlandesgericht Saarbrücken, 10.01.2001, Az. 5 U 720/99-48). Verbreitet sind auch so genannte konkrete Verweisungsklauseln, bei der eine Weiterbeschäftigung im gleichen Beruf verlangt werden kann, wenn sie zumutbar ist.

Weiterhin ist zu beachten, dass im Regelfall eine Auszahlung der Rente über die Vollendung des 65. Lebensjahres nicht vorgesehen ist; ab diesem Zeitpunkt soll dann die gesetzliche Rentenversicherung oder sonstige Altersvorsorge greifen.

Die Richtige wählen

Ob sich eine Berufsunfähigkeitsversicherung lohnt, ist Frage des Einzelfalls. Wird die Berufsunfähigkeitsversicherung nicht mit einer anderen Anlageform kombiniert, beispielsweise einer privaten Altersvorsorge oder Lebensversicherung, kann es sein, dass die gezahlten Beiträge bei Nichteintritt des Versicherungsfalls sämtlich verloren gehen. Daher sollten das tatsächliche individuelle Risiko der Berufsunfähigkeit und die Höhe der Beiträge sorgfältig gegeneinander abgewogen werden.

Zudem ist zu beachten, dass auch die zu zahlenden Beiträge von einer Vielzahl von Faktoren abhängen. So spielen Eintrittsalter in die Versicherung, berufliche Risikofaktoren, Höhe der potentiellen Rente, momentaner Gesundheitszustand und auch das Vorliegen einer abstrakten oder konkreten Verweisungsklausel eine Rolle bei der Beitragsbemessung. Maßgeblich ist jedoch auch der momentan ausgeübte Beruf: so sind die Kosten für zum Beispiel Handwerker, deren Risiko für einen Körperschaden doch recht erheblich ist, im Vergleich zu einem Büroangestellten höher.

Die Angaben an den Versicherer müssen wahr sein, ansonsten kann der Versicherer im Versicherungsfall die Leistung verweigern und sich vom Vertrag lösen.

Allgemein zeichnen sich für den Versicherungsnehmer günstige Versicherungstarife jedoch meist durch einige Punkte aus. So sollte auf eine Klausel zur abstrakten Verweisung verzichtet werden. Außerdem ist es vorteilhaft, wenn die Prognose für eine Berufsunfähigkeit nur sechs Monate, nicht drei Jahre betragen muss. Zudem sollte zum Inflationsausgleich eine Rentensteigerung garantiert sein. Weiterhin ist darauf zu achten, dass der Versicherungsschutz weltweit gilt und keine so genannte Arztanordnungsklausel vereinbart wird, die den Versicherungsnehmer auf Geheiß des Versicherers zwingt, sich in ärztliche Behandlung zu begeben.

Wenn die Versicherung nicht zahlen will

Vielfach kommt es im Rahmen der Berufsunfähigkeitsversicherung vor, dass der Versicherte über Jahre hinweg zahlt, bei Eintritt des Schadensfalls die Versicherung sich jedoch weigert zu zahlen. So wird behauptet, der Versicherte habe bei Abschluss falsche Angaben gemacht, auf eine etwaige abstrakte Verweisungsklausel verwiesen oder bestritten, dass eine Berufsunfähigkeit vorliege. Während die Verweisungsklausel schon bei Vertragsschluss zu vermeiden ist und auch falsche Angaben unbedingt unterlassen werden müssen, kann sich ein Streit über den Status als Berufsunfähiger ganz ohne Verschulden des Versicherten entwickeln und sich über einen beträchtlichen Zeitraum hinziehen. Es müssen ärztliche Gutachter hinzugezogen werden, die die dauerhafte Berufsunfähigkeit im Sinne der Vertragsbedingungen feststellen. Notfalls ist auch eine gerichtliche Klärung des Streites anzuraten. Diese Lösung kommt dann auch in den anderen Streitfällen in Betracht.

Neues Biobenzin E10 – Die Umstellung, die Verträglichkeit, die Kritik

Montag, 14. März 2011

Seit der Einführung des neuen Treibstoffs E10 im vergangenen Januar häuft sich die Kritik: Bei den Kunden unbeliebt, weil sie Angst vor etwaigen Motorschäden und sonstigen Nachteilen haben, wird inzwischen auch der eigentliche Nutzen des Sprits für die Umwelt in Frage gestellt. Teilweise wurde auf Grund des Nachfragemangels die weitere Produktion sogar schon gestoppt. Auf dem „Spritgipfel“ am vergangenen Dienstag sprach sich der zuständige Bundesumweltminister Norbert Röttgen dennoch für die weitere  Nutzung von E10 aus. Im Folgenden sollen auf die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit E10 Antworten gegeben und Unklarheiten ausgeräumt werden.

Warum wurde E10 in Deutschland eingeführt?

Der „Biosprit“ E10 wurde zum Jahreswechsel 2010/11 erstmals an deutschen Tankstellen verkauft. Der Unterschied zum herkömmlichen Benzin liegt darin, dass statt 5% Bioethanol, also Treibstoff aus nachwachsenden Rohstoffen wie Raps oder anderem Getreide, nunmehr 10 % beigemischt werden; daher auch der Name „E (thanol) 10“. Gesetzlich wurde die Einführung von E10 im so genannten Bundesimmissionsschutzgesetz sowie einer begleitenden Verordnung geregelt. Diese Normen basieren ihrerseits wiederum auf einer so genannten Richtlinie der Europäischen Union. Durch eine solche Richtlinie werden die Mitgliedstaaten der EU verpflichtet, die dort genannten Ziele innerhalb einer bestimmten Frist durch eigene Regelungen umzusetzen. Vorliegend war das Ziel der Richtlinie allerdings lediglich, den maximal zulässigen Anteil an Bioethanol auf 10 % anzuheben (vgl. http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2009:140:0088:0113:DE:PDF), und nicht, den Treibstoffmarkt komplett umzustellen, wie es in Deutschland momentan den Anschein hat. Jedoch können die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung auch über das in der Richtlinie genannte Ziel hinausgehen. In Deutschland soll das Ziel dementsprechend so erreicht werden, dass der Anteil des Bioethanols an der Gesamtmenge des verkauften Sprits für 2010 erhöht wurde; eine erzwungene Einführung von E10 und die komplette Verdrängung von Normalbenzin stellt das nicht dar. Allerdings kann die Industrie durch den hohen Anteil von Bioethanol bei E10 die vorgegebenen Normen leichter erfüllen.

Der eigentliche Grund zur Einführung ist die Schonung der Umwelt: mit E10 sollen niedrigere CO2-Emissionen erreicht werden. Daneben ist wohl aber auch die Abhängigkeit von Erdöl fördernden Staaten ein Grund für die Forcierung von E10: je mehr Bioethanol beigemischt wird, desto weniger Rohöl muss importiert werden.

Verträgt mein Auto E10?

Die Frage, ob ein Fahrzeug überhaupt für die Betankung mit E10 geeignet ist, ist von überaus wichtiger Bedeutung, da schon ein einziger Fehler zu Motorschäden führen kann. Bei neueren Modellen sind im Allgemeinen allerdings keine Schäden zu befürchten, eine Vielzahl der im Verkehr befindlichen Fahrzeuge ist E10-verträglich. Laut Bundesumweltministerium sind bei über 90 % keine Probleme bei der Betankung mit E10 zu besorgen (vgl. http://www.bmu.de/e10/doc/47080.php).

Eine Auflistung der meisten gebräuchlichen Fahrzeugtypen findet sich unter    http://www.dat.de/e10liste/e10vertraeglichkeit.pdf. Laut Bundesumweltministerium soll die Liste der verträglichen Modelle künftig, als Ergebnis des so genannten „Benzin-Gipfels“, auch an Tankstellen ausliegen (vgl. http://www.bmu.de/e10/doc/47080.php). Diese Liste, die im Auftrag der Fahrzeughersteller erstellt wurde, ist rechtsverbindlich; wird also auf Grund der dort gemachten Angaben eine Verträglichkeit angenommen und ergeben sich trotzdem Schäden, die auf dem Gebrauch von E10 beruhen, können Schadensersatzansprüche vorliegen.

Sollten weitere Zweifel bestehen, beispielsweise wegen des Baujahres, empfiehlt es sich, sich mit dem Hersteller oder einem Vertragshändler in Verbindung zu setzen. Dies ist auch für die Besitzer von Zweirädern ratsam, da hier eine solche Liste noch nicht existiert.

Doch auch diejenigen, die weiterhin nicht auf E10 umsteigen wollen, müssen nicht auf andere Verkehrsmittel umsteigen: zum einen sind die Zapfsäulen, an denen E10 verkauft wird, gesondert gekennzeichnet, zum anderen wird normales Super-Benzin, also „E5“, auch weiterhin verkauft. Allerdings muss man dafür im Vergleich höhere Preise in Kauf nehmen.

Ist E10 sinnvoll?

Besonders an der Frage, ob E10 überhaupt sinnvoll ist, scheiden sich die Geister. Zunächst ist, wie bereits angesprochen, nicht bei jedem Modell die Verträglichkeit mit dem E10 gegeben. Und auch für den Fall, dass ein Fahrzeug für E10 geeignet ist, kann es auf Grund der aggressiveren Natur des Sprits angeblich leichter zu Schäden an Plastikteilen und Schläuchen kommen. Weiterhin ist auch der Verbrauch gegenüber normalem Benzin leicht erhöht. Jedoch hält sich dieser Mehrverbrauch in einem sehr niedrigen Bereich (ca. 1,5 % im Vergleich zum bisherigen „E5“, vgl.  http://www.adac.de/infotestrat/tanken-kraftstoffe-und-antrieb/benzin-und-diesel/e10/default.aspx?tabid=tab3).

Dass sich häufigere Ölwechsel wegen der schlechteren Schmiereigenschaften empfehlen, lässt sich laut ADAC nicht bestätigen (vgl. http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/1121293).

Sind diese Kritikpunkte noch hinnehmbar, stellt sich zudem das Problem, ob der eigentliche Zweck der Einführung von E10, nämlich der Umweltschutz, überhaupt erreicht werden kann. Hier wird häufig vorgebracht, dass die angestrebte Verminderung der Treibhausgasemission nicht im erwünschten Umfang stattfinde, wenn nicht sogar insgesamt gesehen eine erhöhter Ausstoß von Treibhausgasen zu befürchten sei (vgl. beispielsweise http://www.bund.net/fileadmin/bundnet/pdfs/verkehr/autoverkehr/20110224_verkehr_autoverkehr_kohlendioxid_hintergrund_e10.pdf); zudem würden durch den Anbau von Getreide für die Gewinnung von Bioethanol wertvolle Flächen für die Nahrungsgewinnung verloren und im Gegenteil für den Umweltschutz wichtige Areale wie beispielsweise der Regenwald in Südamerika gerodet. Allerdings hält wohl nicht zuletzt der ADAC diese Argumente teilweise für unsubstantiiert: so sei nicht nur ein nicht geringer Teil der deutschen Ackerflächen ungenutzt, es gäbe auch weltweit noch genügend freie Flächen zur Bioethanolgewinnung (siehe  http://www.adac.de/infotestrat/tanken-kraftstoffe-und-antrieb/benzin-und-diesel/e10/default.aspx?tabid=tab5). Auch ist wohl eine Preissteigerung für Nahrungsmittel auf Grund verringerter Anbauflächen nicht zu befürchten (vgl. http://www.bmu.de/e10/doc/47080.php).

Auch wird laut Bundesumweltministerium das Ziel der Verringerung der Treibhausgase erreicht: es werden nämlich zur Beimischung nur diejenigen Bioethanole verwendet, die in der gesamten Herstellung gesehen auch tatsächlich eine Ersparnis bedeuten, die also eine positive Energiebilanz aufweisen (vgl. http://www.bmu.de/e10/doc/47080.php).

Insgesamt lässt sich sagen, dass sich auf Grund der weitgehenden Verträglichkeit der meisten Automodelle die momentane Verwirrung um E10 auf die mangelnde Information im Vorfeld zurückführen lässt und die Autofahrer problemlos umsteigen können. Ob die damit verfolgten Ziele tatsächlich erreicht werden, hängt allerdings wohl mehr davon ab, welcher der angegeben Studien mehr Vertrauen geschenkt wird.

 
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