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Ist Online-Wetten legal?

Mittwoch, 18. Juli 2012

Gesponsorter Beitrag

Onlinewetten bewegen sich juristisch gesehen häufig in einer Grauzone. Dennoch erfreuen Sie sich großer Beliebtheit im Internet und viele Menschen nehmen an Fußballwetten oder Pferdewetten im Internet teil.

In wie weit Onlinewetten, so wie z.B. hier (werblicher Link) oder auf Onlinewetten.net (werblicher Link) angeboten, legal sind, richtet sich nach dem deutschen Recht. Das deutsche Strafrecht bestimmt zwei Punkte im Hinblick auf Onlinewetten. Einerseits wird in § 284 Strafgesetzbuch (StGB) geregelt:

“Wer ohne behördliche Erlaubnis öffentlich ein Glücksspiel veranstaltet oder hält oder die Einrichtungen hierzu bereitstellt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.”

Diese Vorschrift beschäftigt sich mit der Strafbarkeit des Veranstalters von Glücksspielen. Entscheidend für die Strafbarkeit des Veranstalters ist damit, dass das Glücksspiel ohne eine behördliche Erlaubnis betrieben wird. Problematisch kann in diesem Zusammenhang auch das private Veranstalten von Pokerrunden sein, dazu gibt es mehr Informationen in unserem Ratgeber.

Europarechtswidrigkeit des deutschen Glücksspielmonopols

Im Herbst des Jahres 2010 hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) übrigens schon entschieden, dass das deutsche Glücksspiel-Monopol europarechtswidrig ist. Demnach sei ein staatliches Monopol auf Glücksspiele, wozu auch Onlinewetten gehören nur dann gerechtfertigt, wenn der Staat auch tatsächlich proaktiv für die Bekämpfung der aus Onlinewetten resultierenden Sucht eintritt. Das sei aber in Deutschland nicht der Fall. Das führte zwar nicht dazu, dass nun jeder Onlinewetten anbieten darf, eine behördliche Erlaubnis ist nach wie vor nötig.

Legalität von Onlinewetten

Im Regelfall können die Betreiber eine Erlaubnis für ihre Wetten, wie Pferdewetten oder andere Online-Wetten vorweisen, die aus dem Ausland stammt. Nachdem der EuGH nunmehr das deutsche Glücksspielmonopol gekippt hat, dürften auch ausländische Erlaubnisse ausreichen, solange sie denn aus der EU stammen. Denn dann gelten die Grundfreiheiten des EU-Vertrages. Problematisch sind nach wie vor Anbieter von Online- oder Pferdewetten aus dem nicht EU-Ausland. Hier ist in jedem Fall weiter Vorsicht geboten.

Wenn sich ein Teilnehmer an Onlinewetten beteiligt, wird für die Strafbarkeit übrigens auf die des Veranstalters Bezug genommen. Nur wer sich an einem nicht behördlich genehmigten Glücksspiel beteiligt, macht sich strafbar.

 
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