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Abfindung im Arbeitsrecht

Donnerstag, 06. Juni 2013

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Die Abfindung ist ein typisches Institut im deutschen Arbeitsrecht. Es handelt sich dabei um eine Zahlung des Arbeitgebers an seinen Arbeitnehmer. Die Abfindung wird dabei aus Anlass der Beendigung des Arbeitsverhältnisses gezahlt.

Die Abfindung wird in verschiedenen Situationen gezahlt. So kann es beispielsweise Streit darüber geben, ob eine Kündigung wirksam ist. Der Arbeitnehmer wird in diesem Fall Kündigungsschutzklage erheben. Das muss er innerhalb von drei Wochen machen, da ansonsten das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) anordnet, dass die Kündigung endgültig wirksam wird. Eine Abfindung kann hier gezahlt werden, um den Arbeitnehmer zur Zurücknahme seiner Kündigungsschutzklage zu bewegen und die Angelegenheit einvernehmlich zu regeln.

Eine Abfindung kann ebenfalls gewährt werden, wenn es zu Massenentlassungen kommt. Regelmäßig sieht hier der Tarifvertrag oder ein Sozialplans vor, dass eine Abfindung zu gewähren ist.

Wichtig ist neuerdings auch § 1a KSchG. Seit dem 1. Januar 2004 sieht das Kündigungsschutzgesetz dort einen Abfindungsanspruch des Arbeitnehmers vor. Dieser ist dann zu zahlen,wenn eine ordentliche betriebsbedingte Kündigung vorangegangen ist. Das ist relativ häufig der Fall, sodass Abfindungsstreitigkeiten nunmehr vermehrt auftreten werden.

Gewinnt der Arbeitnehmer vor dem Arbeitsgericht, so ist die Kündigung unwirksam. Der Arbeitgeber kann sich aber darauf berufen, dass die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr zuzumuten ist. Auch in diesen Fällen kann er den unliebsamen Arbeitnehmer loswerden, indem er beim Gericht einen Auflösungsantrag stellt. Auch dann ist eine Abfindung zu zahlen.

 
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