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Welche Rechte hat ein Detektiv?

Samstag, 04. Januar 2014

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Als mutige Verfechter von Recht und Gerechtigkeit sind sie aus Film und Fernsehen bekannt: Privatdetektive, die unter Einsatz ihres Lebens äußerste Risiken für ihre Mandaten eingehen, indem sie Beweise sammeln, Wohnungen durchsuchen und Straftaten aufdecken. Detektive arbeiten oft bei Detekteien, wie beispielsweise der Detektei Schiesser (Detektei Schiesser)

Das wahre Leben sieht meist anders aus: der Detektiv bewegt sich in seiner Ermittlungsarbeit in rechtlicher Hinsicht oft auf einem schmalen Grat, nicht alle Methoden zur Aufklärung sind erlaubt. Mögen private Ermittler auch teilweise einen wertvollen Beitrag zur Erforschung von Straftaten und der Hintergründe bei zivilrechtlichen Streitigkeiten leisten, liegt das Gewaltmonopol beim Staat, verkörpert insbesondere durch Polizei und Staatsanwaltschaft. Konkret bedeutet dies, dass dem Detektiv grundsätzlich keine weitergehenden Rechte als jeder anderen Privatperson zustehen. So ist etwa eine Wohnungsdurchsuchung durch Privatermittler unzulässig, es handelt sich in aller Regel um einen strafbaren Hausfriedensbruch. Auch eine Festnahme oder sonstige Gewaltanwendung gegen eine Zielperson scheidet meist aus; zulässig ist eine solche nur im Rahmen des allgemeinen Rechts zur sofortigen Festnahme, das sich aus § 127 der Strafprozessordnung (StPO) ergibt und voraussetzt, dass ein Straftäter bei frischer Tat betroffen wird. Erlaubt sind sodann lediglich verhältnismäßige Eingriffe, etwa das Festhalten bis zum Eintreffen der Polizei. Weiterhin ist ein Detektiv nicht befugt, sich Ausweispapiere vorzeigen zu lassen; soweit derartige Kompetenzen bestehen – in Deutschland existiert keine generelle Pflicht, sich jederzeit ausweisen zu müssen -, stehen diese der Polizei zu. Schließlich ist das Abhören von Telefonen oder Ähnliches grundsätzlich unter dem Gesichtspunkt der Verletzung der Vertraulichkeit des Worts unter Strafe gestellt und allenfalls unter engen Voraussetzungen gerechtfertigt.

Über diese Einschränkungen hinaus bedienen sich die Detektive einer Vielzahl weiterer Methoden, die nicht pauschal als rechtswidrig einzuordnen sind. So ist das bloße Observieren, ohne dass fremde Grundstücke betreten werden, jedenfalls solange grundsätzlich erlaubt, wie die Lebensgestaltung des Beschatteten nicht schwerwiegend beeinträchtigt wird und deshalb an eine Strafbarkeit etwa wegen „Stalkings“, in Betracht kommt. Auch Fotoaufnahmen dürfen, trotz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Fotografierten, grundsätzlich angefertigt werden, solange keine Veröffentlichung stattfindet und die Fotos keine Person in einer „besonders geschützten Räumlichkeit“, etwa ihrer Wohnung, zeigen; denn der Gesetzgeber will erreichen, dass der Kern der Privatsphäre vor Zugriffen geschützt wird. Auch neuere Methoden wie die Erstellung von Bewegungsprofilen mittels Peilsendern sind kritisch zu sehen: hierzu hat der Bundesgerichtshof (BGH) kürzlich entschieden, dass diese Methode allenfalls dann legal sei, wenn ein über bloße Neugier und Erleichterung der Beweisführung hinausgehendes berechtigtes Interesse vorliege (BGH, 4.6.2013, Az. 1 StR 32/13).

Insgesamt muss der Detektiv bei seiner Arbeit daher stets abwägen, welche Methode er wählt; oft drohen bei einer falschen Entscheidung harte Konsequenzen, im schlimmsten Fall die Haft.

 
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