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Deutsches Recht im europäischen Wandel

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Die europäische Union gilt als eines der jüngsten Staatenbündnisse, welches immer mehr an Gewicht gewinnt, sei es in Belangen der Wirtschaft, der Flüchtlingspolitik oder des Datenschutzes. Europäisches Recht wird in den nächsten Jahren noch weiter an Bedeutung gewinnen und, so wird vermutet, nationales Recht immer stärker beeinflussen.

In der jüngsten Vergangenheit waren bereits einige Aspekte betroffen, in denen es eine Angleichung des deutschen an das europäische Recht gab. Im Fokus ist der europaweite Handel, welcher immer wieder neue Verpflichtungen mit sich bringt.

Änderungen für Verbraucher

Eine der jüngeren Anpassungen mit Auswirkungen für Händler und Verbraucher, war die Anpassung des Widerrufsrechts im Jahr 2014. Der europaweite Handel florierte im Bezug auf Verbraucher vor allem im Onlinehandel. Ein europaweit geltendes Widerrufsrecht sollte Klarheit schaffen und das agieren auf dem internationalen Markt vereinfachen. In welchem Land der Webshop und in welchem Land der Händler sitzen spielt dabei nun keine Rolle mehr.

Auch im Erbrecht gab es eine Internationalisierung. Wer zum Beispiel in Portugal ein Stück Land erbt, welches im Besitz einer deutschen Familie ist, muss nun das geltende Recht vor Ort anders beachten. So gilt zum Beispiel bei längerem Aufenthalt in einem anderen europäischen Land oder dem Todesfall des Erblassers in einem anderen europäischen Land zunächst das Gesetz des Landes vor Ort. Die neue Regelung tritt Mitte August 2015 in Kraft und muss z.B. von Rentner, welche im Ausland leben beachtet werden.

Anpassungen im Bereich Handel und Industrie

Im Bereich des Handels sind die Vorschriften noch komplizierter, da es nicht nur um ein Land geht, indem sich die Familie niedergelassen hat: Der Handel mit seinen Zoll- und Ausfuhrbestimmungen erfordert einen Dialog auf der Basis der verschiedenen alten Gesetzgebungen und vor allem der neuen Gesetzgebungen. So änderte sich 2014 das so genannte Allgemeine Präferenzsystem im Bezug auf Entwicklungsländer. Mehr dazu hier.

Auch vom anstehenden TTIP, welches den Handel der Vereinigten Staaten von Amerika mit dem Europas noch weiter verbinden soll, werden viele Änderungen betroffen sein. Dies betrifft auch Änderungen und Neuerungen im juristischen Bereich, so zum Beispiel bei Copyright Bestimmungen und Regelungen, welchen den Absatz eines Produktes in einem anderen Land regulieren: Eine amerikanische Firma könne, so wird vermutet, im deutschen Rechtssystem klagen, wenn der Absatz der Produktpalette eingeschränkt wird.

Um den Überblick über Änderungen nicht zu verlieren sollte sich der Beratung einer international agierenden Kanzlei mit bester Vernetzung in Deutschland bedient werden, so z.B. der Kanzlei Schindhelm. Die Kanzlei hat Büros in ganz Europa und Asien, ein weiteres Wachstum zeichnet sich ab. Kompetenzen im Bereich des nationalen und internationalen Wirtschaftsrechts, Steuerrechts sowie der Gesetzeslage im Rahmen von Investitionen in Asien und anderen Aspekte, gehören für die Kanzlei zum Alltag.

Internationale Kompetenz für persönliche Sicherheit

Um international erfolgreich agieren zu können ist ein multilinguales Verständnis heute Voraussetzung. Erforderlich für internationalen Erfolg ist nicht mehr nur die Kenntnis der nationalen Rechtslage. Um Gesetze und deren Bedeutung in einer anderen Sprache zu verstehen Bedarf es eines fundierten Grundwissens in der Sprache und der Gesetzeslage der verschiedenen Länder. Bis europaweit vereinheitlichte Normen an der Tagesordnung sind, wird es noch Jahrzehnte dauern. Momentan regeln europäische Bestimmungen oft nur die Tragkraft der nationalen Bestimmungen im Austausch miteinander.


von Wegner am Sonntag, den 10. Mai 2015 (1,217 views)


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