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Archiv für die Kategorie ‘Allgemein’

Übernahme eines Friseursalons

Sonntag, 10. Mai 2015

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Aller Anfang ist schwer – das gilt insbesondere, wenn man sich selbständig machen will. Gerade auf dem Markt für Friseure besteht das besondere Problem, dass die Konkurrenz oft groß ist. In manchen Städten und Stadtteilen gibt es in einer Straße zahlreiche Friseure. Was tun, wenn man sich trotzdem als Friseur selbständig machen will? Eine Option ist es, einen bestehenden Friseursalon zu übernehmen und damit zu beginnen. Die Vorteile liegen auf der Hand: Der Salon ist oft schon bekannt und die Kunden wissen, wo der Friseur sitzt. Vielleicht gibt es auch Kunden, die lange Stammkunden sind und den Friseursalon auch mit neuem Inhaber ausprobieren werden.

In jedem Fall muss die Übernahme eines Friseursalons sehr gut geplant sein. Wer die Übernahme nicht richtig angeht, der erleidet womöglich später Schiffbruch und hat viel Geld ausgegeben aber nur ein mageres Resultat erreicht.  Daher muss in jedem Fall eine entsprechende Planung mit Businessplan erstellt werden.

Auch in juristischer Hinsicht gibt es viele Dinge zu beachten. Benötige ich z.B. Baugenehmigungen? Sonstige Erlaubnisse? Was muss beim Finanzamt angemeldet werden? Benötige ich einen Gewerbeschein? Wie steht es um Versicherungen etc. Gerade wer auch noch Angestellte beschäftigen will, hat in der Gründungsphase eine Vielzahl von Punkten zu beachten. Auch das Interieur muss stimmen. Hier stehen oft Experten, wie z.B. Bertz zur Verfügung, die mit viel Erfahrung helfen können.

Deutsches Recht im europäischen Wandel

Sonntag, 10. Mai 2015

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Die europäische Union gilt als eines der jüngsten Staatenbündnisse, welches immer mehr an Gewicht gewinnt, sei es in Belangen der Wirtschaft, der Flüchtlingspolitik oder des Datenschutzes. Europäisches Recht wird in den nächsten Jahren noch weiter an Bedeutung gewinnen und, so wird vermutet, nationales Recht immer stärker beeinflussen.

In der jüngsten Vergangenheit waren bereits einige Aspekte betroffen, in denen es eine Angleichung des deutschen an das europäische Recht gab. Im Fokus ist der europaweite Handel, welcher immer wieder neue Verpflichtungen mit sich bringt.

Änderungen für Verbraucher

Eine der jüngeren Anpassungen mit Auswirkungen für Händler und Verbraucher, war die Anpassung des Widerrufsrechts im Jahr 2014. Der europaweite Handel florierte im Bezug auf Verbraucher vor allem im Onlinehandel. Ein europaweit geltendes Widerrufsrecht sollte Klarheit schaffen und das agieren auf dem internationalen Markt vereinfachen. In welchem Land der Webshop und in welchem Land der Händler sitzen spielt dabei nun keine Rolle mehr.

Auch im Erbrecht gab es eine Internationalisierung. Wer zum Beispiel in Portugal ein Stück Land erbt, welches im Besitz einer deutschen Familie ist, muss nun das geltende Recht vor Ort anders beachten. So gilt zum Beispiel bei längerem Aufenthalt in einem anderen europäischen Land oder dem Todesfall des Erblassers in einem anderen europäischen Land zunächst das Gesetz des Landes vor Ort. Die neue Regelung tritt Mitte August 2015 in Kraft und muss z.B. von Rentner, welche im Ausland leben beachtet werden.

Anpassungen im Bereich Handel und Industrie

Im Bereich des Handels sind die Vorschriften noch komplizierter, da es nicht nur um ein Land geht, indem sich die Familie niedergelassen hat: Der Handel mit seinen Zoll- und Ausfuhrbestimmungen erfordert einen Dialog auf der Basis der verschiedenen alten Gesetzgebungen und vor allem der neuen Gesetzgebungen. So änderte sich 2014 das so genannte Allgemeine Präferenzsystem im Bezug auf Entwicklungsländer. Mehr dazu hier.

Auch vom anstehenden TTIP, welches den Handel der Vereinigten Staaten von Amerika mit dem Europas noch weiter verbinden soll, werden viele Änderungen betroffen sein. Dies betrifft auch Änderungen und Neuerungen im juristischen Bereich, so zum Beispiel bei Copyright Bestimmungen und Regelungen, welchen den Absatz eines Produktes in einem anderen Land regulieren: Eine amerikanische Firma könne, so wird vermutet, im deutschen Rechtssystem klagen, wenn der Absatz der Produktpalette eingeschränkt wird.

Um den Überblick über Änderungen nicht zu verlieren sollte sich der Beratung einer international agierenden Kanzlei mit bester Vernetzung in Deutschland bedient werden, so z.B. der Kanzlei Schindhelm. Die Kanzlei hat Büros in ganz Europa und Asien, ein weiteres Wachstum zeichnet sich ab. Kompetenzen im Bereich des nationalen und internationalen Wirtschaftsrechts, Steuerrechts sowie der Gesetzeslage im Rahmen von Investitionen in Asien und anderen Aspekte, gehören für die Kanzlei zum Alltag.

Internationale Kompetenz für persönliche Sicherheit

Um international erfolgreich agieren zu können ist ein multilinguales Verständnis heute Voraussetzung. Erforderlich für internationalen Erfolg ist nicht mehr nur die Kenntnis der nationalen Rechtslage. Um Gesetze und deren Bedeutung in einer anderen Sprache zu verstehen Bedarf es eines fundierten Grundwissens in der Sprache und der Gesetzeslage der verschiedenen Länder. Bis europaweit vereinheitlichte Normen an der Tagesordnung sind, wird es noch Jahrzehnte dauern. Momentan regeln europäische Bestimmungen oft nur die Tragkraft der nationalen Bestimmungen im Austausch miteinander.

Europäischer Gerichtshof stärkt die Rechte der Verbraucher gegenüber den Grundversorgern

Donnerstag, 02. April 2015

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Immer wieder in den Schlagzeilen finden sich Berichte über steigende Energiekosten und wie Energie eingespart werden kann. Bisher haben über viele Jahre hinweg alle Verbraucher zwar ihren Unmut über die steigenden Kosten geäußert, aber diese dann doch immer wieder hingenommen und akzeptiert. Dies ist mittlerweile nicht mehr so, denn durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes ist eine gewaltige Lawine ins Rollen gekommen. Grund ist die Tatsache, dass die Preiserhöhungen der Grundversorger nicht mit geltendem Recht vereinbar sind. Für die Verbraucher bedeutet dies, dass sie durchaus ein Recht dazu haben, entsprechende Beträge von den Grundversorgern wieder zurück zu verlangen. Da diese Kostenerstattung teilweise bis zu 10 Jahre zurück erfolgen kann, müssen sich die Energiebetreiber schon ein paar Gedanken machen. Für künftige Preiserhöhungen gibt es darüber hinaus eine klare Regelung. Sie muss den Verbrauchern rechtzeitig und aufgeschlüsselt mitgeteilt werden, damit diese eine Möglichkeit zur Reaktion haben.

Rechtswidrige Preiserhöhung = Vertragsbruch

Im Grunde genommen kann man festhalten, dass durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofes die Verbraucher besser geschützt werden. Auch sind die Rechte der Verbraucher nun ganz klar definiert. Auf der anderen Seite muss aber auch festgehalten werden, dass bestehende Verträge mit Grundversorgern ungültig sind, wenn es während der Vertragslaufzeit zu den besagten rechtswidrigen Preiserhöhungen gekommen ist. Das hat zur Folge, dass die Verbraucher und die Grundversorger einen neuen Vertrag abschließen müssen. In den meisten Fällen haben die Verbraucher mit ihrem bisherigen Grundversorger einen Vertrag, der sich automatisch verlängert, wenn er nicht von einer der beiden Vertragspartner gekündigt wird. Das hat zur Folge, dass hier angenommen wird, dass ein gültiger Vertrag vorliegt. Eine Kündigung des Vertrags wäre demnach nur immer zu den vertraglich vereinbarten Fristen möglich und sollte in jedem Fall schriftlich erfolgen. In den Fällen einer Preiserhöhung verhält es sich ähnlich wie bei Versicherungsverträgen. Hier können die Verbraucher von einem Sonderkündigungsrecht Gebrauch machen.

Sich informieren heißt Geld sparen

Damit man am Ende nicht vor zu hohen Kosten steht, lohnt es sich immer, die Strompreise der einzelnen Anbieter miteinander zu vergleichen. Hier kann es regional bedingt zu Unterschieden kommen, die dem Verbraucher erst durch einen Vergleich offensichtlich werden. Eine gute Möglichkeit hierzu finden die Verbraucher im Internet. So betreiben Unternehmen wie Verivox im Internet ein Vergleichsportal, das den Verbrauchern in allen Bereichen Vergleichsmöglichkeiten anbietet. Die Ergebnisse der einzelnen Vergleiche kann der Verbraucher auf der Webseite von verivox.de dazu benutzen, sich auf die Internetseite seines Favoriten weiterleiten zu lassen. So kann innerhalb kürzester Zeit ein entsprechender neuer Vertrag abgeschlossen werden. Vorteil bei der ganzen Geschichte ist, dass der Verbraucher auf diese Weise immer auf dem aktuellen Stand ist. Wenn sich die Grundversorger nun an das geltende Recht halten und Preiserhöhungen rechtzeitig bekanntgeben, dann bleibt dem Verbraucher genügend Zeit, sich um einen anderen, günstigeren Anbieter zu kümmern.

Wie sollen sich die Verbraucher nun verhalten?

Die einfachste Lösung dieser Frage liegt in einer außergerichtlichen Einigung von Verbrauchern und Grundversorgern. Sollten alle betroffenen Stromkunden eine gerichtliche Klage anstreben, so wären die Gerichte auf Jahre hinaus damit beschäftigt, die entsprechenden Urteile zu fällen. Mehr Sinn macht es, wenn sich die Verbraucher auf das Urteil des EuGH berufen und sich auf dieser Basis mit dem Grundversorger einigen. Diese werden in der Regel selbst auch keinen gerichtlichen Streit anstreben, da die Entscheidung des EuGH eindeutig ist. Für die Verbraucher bedeutet das, sie bekommen einen großen Teil der Preiserhöhungen rückwirkend ersetzt. Die Grundversorger müssen in diesen sauren Apfel beißen und sparen dabei dennoch eine Menge Geld. Wenn die Angelegenheit über Gericht geklärt werden müsste, dann kämen diese Kosten und die Kosten der Anwälte noch dazu, denn einen Prozess würden die Verbraucher wohl in jedem Fall für sich entscheiden können.

Geschützt: Wie man Privatinsolvenz anmelden kann

Sonntag, 20. Juli 2014

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Mediation – hilft mir das weiter?

Sonntag, 20. Juli 2014

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Stellen Sie sich vor, Sie könnten Problemfälle schnell und einfach lösen. Am besten noch ohne Gerichtsverfahren. Wäre das nicht eine gute Sache? Während man früher zu Gericht musste, hohe Kosten und Risiken einging, hat sich in den letzten Jahren ein neues Verfahren etabliert, welches sich Mediation nennt.

Bei der Mediation handelt es sich nicht um ein klassisches Gerichtsverfahren sondern um eine Art Streitschlichtung, bei der die Parteien zusammenkommen um vor einem ausgebildeten Streitschlichter den Konflikt beizulegen.

Mediation kommt oft dann zum Einsatz, wenn es weniger um Rechtsfragen geht, als um persönliche Probleme. Nachbarschaftsstreitigkeiten, Familienprobleme und Beziehungsstreitigkeiten sind ein klassischer Anwendungsfall von Mediation. Bei Familienrechtsstreitigkeiten erweist die Familienmediation gute Dienste. Gerade für Streitigkeiten im Bereich der Beziehungen hat sich das Verfahren “Cooperative Praxis” herausgebildet. Es handelt sich um ein besonderes Konfliktbearbeitungsverfahren.

Wenn Sie auch ein Mediationsverfahren in Anspruch nehmen wollen, so sprechen Sie bitte ihren Anwalt an. Die meisten Anwälte sind mit derartigen Verfahren bestens vertraut.

Vergaberecht – das sind die Experten

Sonntag, 20. Juli 2014

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Das Vergaberecht hat in der Vergangenheit einen immer größeren Stellenwert eingenommen. Der Grund dafür: Zahlreiche Regelungen in Deutschland und auf der Ebene der Europäischen Union.

Das Vergaberecht befasst sich damit, wann und wie der Staat Aufträge an die Privatwirtschaft vergeben darf. Das Vergaberecht wird daher auch als öffentliches Auftragsrecht bezeichnet. Es umfasst alle Vorschriften, die der Staat beachten muss, wenn er Mittel und Leistungen beschafft, die er zur Erfüllung seiner Aufgaben benötigt.

Rechtsanwälte, die im Vergaberecht tätig sind, gibt es oft nicht viele. Der Grund dafür ist die Komplexität, die mit den Vorschriften einher geht. So Kreis der Experten im Vergaberecht gehört beispielsweise Frau Dr. Ute Jasper. Sie wurde von der Wirtschaftswoche jüngst als Top-Anwältin im Vergaberecht bewertet und arbeitet in der Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek. Die Wirtschaftswoche hat anhand von Bewertungen und Einzelgesprächen ermittelt, wo in Deutschland die wirklichen Experten sitzen. Dabei hat sich Frau Dr. Ute Jasper zusammen mit ihren Kollegen Dr. Hattenhauer und Dr. Kamphausen als besonders qualifiziert gezeigt.

Impressumspflicht bei Internetseiten

Donnerstag, 12. Dezember 2013

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Die Impressumspflicht für Drucksachen wurde in Deutschland bereits erstmals mit einer Verordnung im Jahre 1530 geregelt. Daraus wurde die juristische Verpflichtung abgeleitet, bei allen Duckerzeugnissen, die in Deutschland erscheinen, den Verlag, den Autor, den Herausgeber, die Redaktion, die Druckerei, die Erscheinungsweise, das Erscheinungsjahr und den Erscheinungsort zu benennen sowie bestimmte steuerliche Angaben zu machen und eine Aussage darüber zu treffen, ob eine Zensur erfolgte oder aber nicht.

BGB und Telemediengesetz

Diese Verpflichtung wurde schließlich in den § 312c des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) übernommen, der die Unterrichtungspflicht des Verbrauchers regelte und festschrieb und diese letztendlich auch auf den Fernabsatz übertrug. Novelliert und ergänzt wurde diese Rechtssprechung in der Bundesrepublik durch das Gesetz zur Regelung der Rahmenbedingungen für Informations- und Kommunikationsdienste (Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetz – IuKDG) vom 22. Juli 1997 und schließlich durch das Teledienstegesetz und durch das Telemediengesetz vom 1. März 2007. Bereits das durch das Telemediengesetz abgelöste Teledienstegesetz verankerte eindeutig, dass jede gewerbliche wie auch nichtgewerbliche Präsenz im Internet eine Anbieternennzeichnung enthalten muss. Diese Anbieterkennzeichnung im Internet entspricht somit dem Impressum der Printmedien und erfüllt den Anspruch des § 312c des Bürgerlichen Gesetzbuches und der ergänzenden Verordnung über Informations- und Nachweispflichten nach bürgerlichem Recht (BGB-Informationspflichten-Verordnung – BGB-InfoV, wonach jeder Kunde grundsätzlich das Recht hat, sich vor dem Abschluss eines Fernabsatzvertrages im Internet, über die ladungsfähige Anschrift des Anbieters erkundigen darf, was den Anbieter der Leistung seinerseits zur Anbieterkennzeichnung im Internet verpflichtet. Das Telemediengesetz vom 1. März 2007 schreibt eine solche Kennzeichnung explizit für Internetinhalte vor, die in der Absicht erstellt wurden, um mit ihnen Einkünfte auf dem Markt zu erzielen, wobei es unerheblich ist, ob es sich bei dem Anbieter um eine Privatperson oder um ein Unternehmen handelt. Ferner sei es unerheblich, so das Telemediengesetz, ob mit der Seite bereits Einkünfte erzielt wurden oder aber nicht.

Ausnahmeregelung

Es genügt, um der Pflicht zur Anbieterkennzeichnung zu unterliegen, die Absicht der Erzielung von Einkünften auf dem Markt, demnach also bereits das Vorhalten entsprechender Seiten im Internet. Befreit von der Pflicht zur Anbieterkennzeichnung, so das Telemediengesetz, sind lediglich private Seiten, auch dann, wenn sie über den privaten Verkehr hinaus gehen und beispielsweise der Meinungsäußerung oder dem gelegentlichen Privaten Verkauf von Waren dienen. Diese Seiten sind daher von der Pflicht zur Anbieterkennzeichnung befreit, weil der Gesetzgeber hier den Schutz der Privatsphäre als schutzwürdig erachtet, zumal dann, wenn beispielsweise bereits die Abwesenheit von Werbebannern oder ähnlichen kommerziellen Features darauf schließen lässt, dass private Seiten nicht der Gewinnerzielungsabsicht dienen sollen.
Weitere Informationen zum Medien- und IT-Recht finden Sie auf der Webseite von Dr. Kroll & Partner.

Neues Fachanwaltsportal gestartet

Mittwoch, 27. November 2013

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Rechtsanwälte gibt es viele in Deutschland. Doch wie findet man den passenden Berater? Ein neues Portal verspricht Überblick in der unerschöpflichen Auswahl von Anwälten in Deutschland.

Wer einen Rechtsanwalt sucht, der hört nicht nur auf Empfehlungen von Bekannten sondern schaut oft auch im Internet nach. Das Ergebnis der Suche ist meist aber ernüchternd. Der Suchbegriff “Anwalt Hamburg” ergibt beispielsweise bei Google 1.880.000 Ergebnisse. Das ist zu viel, als dass man alles sichten könnte. Hinzu kommt, dass Anwälte nach Spezialgebieten tätig sind. Es gibt zwar auch Generalisten, aber viele Anwälte sind auf ein bestimmtes Fachgebiet spezialisiert.

Um die Fortbildung und Spezialisierung von Juristen zu fördern wurde vor einigen Jahren der Begriff des Fachanwalts eingeführt. Fachanwälte haben besondere Schulungen hinter sich gebracht und müssen eine gewissen praktische Erfahrung, meist eine bestimmte Anzahl von Fällen, nachweisen. Anderenfalls wird ihnen der Titel nicht verliehen.

Ein Internetportal, hat es sich zum Ziel gemacht, dass Nutzer einen Fachanwalt finden können. Die Internetseite www.fachanwaltsuche.de befasst sich mit der Vermittlung von Fachleuten, die helfen juristische Probleme zu lösen.

Manch einer wird sich eventuell fragen, ob ein weiteres Anwaltsportal wirklich nützlich ist. Denn es gibt bereits zahlreiche Onlineportale, auf denen sich Juristen finden lassen. Allerdings stellt der Betreiber heraus, dass es wichtige Unterschiede zu anderen Portalen gibt. So vermittelt die Internetseite pro Fachbereich immer nur einen passenden Rechtsanwalt. Viele andere Portale haben den Nachteil, dass es unübersichtliche Listen gibt, die die Auswahl bzw. die Kontaktaufnahme erschweren. Wer also hier zuerst als Anwalt kommt, der erhält auch den Zuschlag für seinen Ort bzw. seinen Fachbereich. Anwälte können sich so den Nutzern und den Suchenden ganz exklusiv präsentieren.

Die wichtigsten Rechte beim Online-Shopping

Sonntag, 22. September 2013

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Das Einkaufen über das Internet wird immer beliebter, viele Bürger nutzen zunehmend Portale wie Zalando, Amazon oder Ähnliches. Da ist es wichtig, auch über seine Rechte Bescheid zu wissen. Grundsätzlich stehen dem Käufer einer Ware zunächst natürlich dieselben Rechte zu wie bei einem Kauf in einem Ladengeschäft. Diese werden insbesondere dann wichtig, wenn ein Mangel der gekauften Sache zum Zeitpunkt der Übergabe vorliegt, also ein negatives Abweichen der Ist- von der Sollbeschaffenheit. Hier kann der Käufer zunächst Nacherfüllung verlangen, also entweder die Reparatur oder die Lieferung einer neuen Sache. Er kann aber auch den Kaufpreis entsprechend mindern oder vom Kaufvertrag zurücktreten, was zu einer Rückabwicklung des Geschäfts führt. Diese Rechte erfordern einer entsprechenden Erklärung und einer vorherigen Fristsetzung zur Nacherfüllung, da der Verkäufer vorrangig die Möglichkeit haben soll, etwaige Fehler des Kaufgegenstands hierdurch auszuräumen. Schließlich ist unter bestimmten Voraussetzungen auch ein Schadensersatzanspruch möglich.

Neben diesen Möglichkeiten besteht aber speziell beim Online-Shopping ein weiteres wichtiges Recht. Da es sich bei über Online-Portale geschlossenen Verträgen regelmäßig um so genannte Fernabsatzverträge handelt, also solche, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zwischen Unternehmern und Verbrauchern geschlossen werden, steht dem Kunden ein Widerrufsrecht zu, das dieser innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt einer entsprechenden Widerrufsbelehrung ausüben kann. Ein Widerruf führt indes, ähnlich wie ein Rücktritt, zur Rückabwicklung des Geschäfts, wobei der Käufer regelmäßig jedenfalls bei Sachen, die mehr als 40 € kosten, die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen hat.

Redaktioneller Tipp: Ein großer Vorteil des Onlineshoppings liegt darin, dass viele Anbieter Gutscheine und sonstige Schnäppchen anbieten. Es lohnt sich oft, vorher nach Gutscheinen zu recherchieren, z.B. bei www.gutschein.org.

Kann ich Broker im Ausland belangen, die Gelder nicht auszahlen?

Sonntag, 22. September 2013

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Viele vertrauen ihr Geld in Erwartung eines günstigeren Ertrags Brokern im Ausland an, die das Kapital dann in dortige Börsen investieren. Dabei sind sie sich meist nicht der Risiken bewusst, die sich, neben einer häufigen Nichtabführung der deutschen Abgeltungssteuer auf die Kapitalerträge, im Streitfall ergeben. Hier werden die Probleme unterschätzt, die sich aus der Zuständigkeit eines fremden Gerichts, der Anwendung fremden Rechts oder auch nur der langen Dauer der Zustellung von Schriftsätzen ergeben kann. So ist nämlich nach den Regeln der für den Gerichtsstand maßgeblichen EuGVVO eine Person, die ihren Sitz innerhalb eines Mitgliedstaates der Europäischen Union hat, grundsätzlich vor den Gerichten dieses Staates zu verklagen. Hier bleibt allerdings zu beachten, dass ein Verbraucher die andere Vertragspartei vor dessen heimischen Gericht des Mitgliedstaates, in dem er seinen Wohnsitz hat, verklagen kann, soweit der andere Vertragsteil seine gewerbliche Tätigkeit auf den Mitgliedstaat, beispielsweise durch Werbung, ausgerichtet hat. Auch bei einer Zweigniederlassung des ausländischen Brokers wird dieser so behandelt, als hätte dieser seinen Sitz im Mitgliedstaat und kann dort verklagt werden. Kritisch wird die Situation indes, wenn der Vertragspartner außerhalb der EU ansässig ist. Hier kann dann durchaus lediglich ein Gerichtsstand etwa in den USA bestehen. Dort wird die Rechtsdurchsetzung unter Umständen schwer fallen, jedenfalls aber hohe Kosten nach sich ziehen, die vorfinanziert werden müssen. Wichtig ist daher für Anleger, ihr Geld am besten in Europa oder im Inland zu behalten. Wer grenzüberschreitend tätig wird, der muss auch immer wissen, dass Risiken bestehen. Ob auch wirklich immer ein Broker im Ausland eingesetzt werden muss, sollte im Einzelfall geprüft werden. Dazu helfen diverse Internetseiten. So z.B. hier, denn dieses Portal untersucht alle wichtigen Broker.

 
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