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DSL Vertragskündigung durch Provider
28.10.2010, 09:30
Beitrag: #1
DSL Vertragskündigung durch Provider
Kunde A hat einen DSL Vertrag mit Provider B. Dieser kündigt an, an einem Tag X eine technische Umstellung vornehmen zu wollen, um Servicequalitaet zu verbessern. Am Tag X geht die DSL Verbindung nicht mehr. A ruft Kundendienst von B an. Der Kundendienst erklaert, dass B den Kunden gekuendigt hat, aufgrund der technischen Umstellung muesse der Kunde einen neuen (natuerlich fuer A unguenstigeren) Vertrag machen oder mit der Kuendigung des alten Vertrages leben.
A ist voellig ueberrascht und wundert sich ueber 6 Wochen Kuendigungsfrist in den AGB von B, die natuerlich nicht eingehalten worden sind, schliesslich geht der Zugang ja schon nicht mehr.
A weist B darauf hin, dass seiner Meinung nach der Vertrag nicht ordentlich gekuendigt worden ist und besteht auf Fortsetzung.

Wie gehts jetzt weiter. Sollte A jetzt B verklagen, immerhin erfuellt B ja den Vertrag nicht?
So eine Kuendigung ohne Einhaltung der Kuendigungsfrist ist doch unwirksam?
-----------------------------
Hinweis: Dieser Beitrag ist keine Rechtsberatung sondern die persönliche Autorenmeinung.
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08.11.2010, 14:01
Beitrag: #2
RE: DSL Vertragskündigung durch Provider
Hi,

also m.E. ist die Kündigung definitiv unwirksam. Es käme eine Kündigung aus wichtigem Grund in Betracht, aber hier sehe ich keinen herausragenden wichtigen Grund, der solch eine Kündigung rechtfertigen würde.

Du hast nun letztlich einen Anspruch auf weitere Dienstleistung des Providers B aus dem noch bestehenden Dienstvertrag. Demnach würde ich entweder ein kostengünstiges Mahnverfahren oder eine Klage beim Amtsgericht einreichen.
Am besten wäre jedoch eine schriftliche Klärung mit dem Provider, so könnte man den juristischen Weg über Gerichte vielleicht umgehen und sich mit dem Provider einigen.

Gruß,

Timo

nullum crimen, nulla poena sine lege scripta. -----------------------------
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12.11.2010, 13:38
Beitrag: #3
RE: DSL Vertragskündigung durch Provider
Ich würde auch schriftlich(!) darauf bestehen, dass der Vertrag ordnungsgemäß weitergeführt wird, so lange bis die Kündigungsfrist greift...
Sollte dennoch nichts seitens des Providers geschehen, wäre es unter Umständen angebracht, ein Mahnverfahren einzuleiten.
Frage ist letztendlich, lohnt sich der ganze Aufwand? Ist es nicht zB. einfacher, sich einfach einen neuen Provider zu suchen?

Die besten Dinge im Leben sind nicht die, die man für Geld bekommt. -----------------------------
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