Kurzarbeit - wann ist diese rechtens?

Gerade in Zeiten wirtschaftlicher Krisen kann es zu einem Mangel an Aufträgen kommen. Darauf müssen Unternehmen dann reagieren und auch die Arbeitskraft zurückfahren. Insofern gibt es die Möglichkeit, dass ein Unternehmen Kurzarbeit einführt. Der Arbeitnehmer erhält dann nur noch den Lohn, der für die tatsächlich geleistete Arbeit anfällt.

Die Kurzarbeit ist jedoch nicht in allen Fällen rechtens. Grundsätzlich kann der Arbeitgeber nur dann Kurzarbeit anordnen, wenn diese im Arbeitsvertrag oder dem Tarifvertrag vorgesehen ist. Zudem muss der Betriebsrat zustimmen. Jedoch reicht das beides nicht aus. Die Kurzarbeit muss dem Arbeitnehmer auchg zumutbar sein. Das ist nur dann der Fall, wenn es sich um einen vorübergehenden Arbeitsausfall handelt, der auf wirtschaftlichen Ursachen oder einem unabwendbaren Ereignis basiert und für den Arbeitgeber unvermeidbar ist. Außerdem müssen innerhalb von mindestens vier Wochen für mindestens ein Drittel der Belegschaft mehr als 10 Prozent der Arbeitszeit ausfallen.

Ist die Kurzarbeit nicht im Arbeitsvertrag vorgesehen, so muss der Arbeitgeber eine ¨nderungskündigung aussprechen. Das bedeutet, dass er den Arbeitsvertrag kündigt und gleichzeitig ein Angebot auf einen neuen Arbeitsvertrag zu den verkürzten Bedingungen ausspricht. Dabei muss der Arbeitgeber sich aber an die gesetzliche Kündigungsfrist halten. Sie haben dann die Möglichkeit, innerhalb von drei Wochen beim Arbeitsgericht prüfen zu lassen, ob die ¨nderung gerechtfertigt ist.

(tw) vom 28.04.2009