Mobbing am Arbeitsplatz - muss ich das hinnehmen?

Schikane in der Behörde - Laborkrieg - Gepeinigte Mitarbeiter, so kann für manchen Arbeitnehmer der Arbeitsalltag schnell zum Horror werden.
Doch dem hat das Landesarbeitsgericht Thüringen mit seiner Musterentscheidung ein für alle mal ein Ende bereitet und wirksam den Weg geebnet, in Zukunft wirkungsvoll gegen Mobbing vorgehen zu können.
Doch was versteht man genau unter Mobbing?
Mobbing kann man als "fortgesetzte, aufeinander aufbauende oder ineinander übergreifende Verhaltensweise bezeichnen, die einzig und allein der Anfeindung, Schikane oder Diskriminierung dient und in ihrer Gesamtheit das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder andere ebenso geschützte Rechte, wie die Ehre oder die Gesundheit des Betroffenen verletzt".
Bis dahin versuchten viele "Opfer" vor Gericht gegen Mobbing zu klagen, doch scheiterten schließlich an einer konkreten Rechtsvorschrift, die das "Mobbing" konkret verbietet. Dazu kam, dass viele ihre Beschuldigungen vor Gericht nicht beweisen konnten.
Das Landesarbeitsgericht Thüringen entschied rechtskräfig, dass jeder Arbeitgeber dazu verpflichtet ist, "die bei ihm beschäftigten Arbeitnehmer vor Eingriffen in die Persönlichkeits- und Freiheitssphäre zu schützen". Dabei spielt es letztlich keine Rolle, ob die Angriffe von anderen Mitarbeitern, Dritten oder sogar vom Arbeitgeber selbst stammen. Denn das Grundgesetz schütze, laut Landesarbeitsgericht Thüringen, in Art. 1 und 2 Grundgesetz das Recht auf „Achtung und Würde und die freie Entfaltung der Persönlichkeit“ eines jeden Bürgers, dies so auch im beruflichen Bereich.
„Der Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ist im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses eine Nebenpflicht aus dem Arbeitsvertrag“. So verstößt der Arbeitgeber entsprechend gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten, wenn er eben in diesem Arbeitsverhältnis das „Persönlichkeitsrecht“ eines Arbeitnehmers verletzt. Und gegen diese Pflichten verstößt er spätestens dann, wenn er seine Arbeitnehmer nicht in angemessener Weise vor Eingriffen in die Persönlichkeits- oder Freiheitssphäre schützt.
Das „allgemeine Persönlichkeitsrecht“ kann im Arbeitsverhältnis Unterlassungs- als auch Handlungspflichten verursachen. So kann der Arbeitgeber nicht nur als „Störer“ in Anspruch genommen, wenn er selbst den Eingriff begeht oder gar steuert, sondern sogar dann, wenn er es unterläßt, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen oder sein Unternehmen zu organisieren, dass solche Rechtsverletzungen gar nicht erst vorkommen.
So hat der Arbeitnehmer bei Rechtsverletzung also entsprechend einen Anspruch auf Unterlassung der Eingriffe aus Art. 1 und 2 Grundgesetz. Zudem kann der Arbeitnehmer unter Umständen ebenso die Arbeit niederlegen, eine so genannte „Zurückbehaltung der Arbeitsleistung“ nach § 273 Abs. 1 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch), natürlich bei Fortzahlung seines üblichen Gehalts (Thüringer Landesarbeitsgericht, 10.04.2001, Az.: 5 Sa 403/2000).

vom 30.10.2008

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