Weihnachtsgeld und Urlaubsgeld, wer hat Anspruch darauf?

Leider hat nicht jeder einen Anspruch auf Weihnachtsgeld oder Urlaubsgeld. Ob der Arbeitnehmer im Einzelfall Weihnachts- bzw. Urlaubsgeld bekommt bzw. auch wirklich einen Anspruch darauf hat ist stets im Arbeitsvertrag oder im geltenden Tarifvertrag geregelt. Enthalten diese keine Ausführungen dazu, so kann der Arbeitnehmer auch keine Zahlung verlangen. Es gibt nämlich keine gesetzlichen Vorschriften aus denen sich Ansprüche ergeben.
Zudem gibt es noch die Möglichkeit der sogenannten "betrieblichen Übung". Dass bedeutet soviel wie dass der Arbeitgeber letztlich zur Vergütung der jeweiligen Gelder verpflichtet ist, wenn er mindestens dreimal in Folge an die gesamte Belegschaft vorbehaltlos Urlaubs- und/oder Weihnachtsgeld gezahlt hat. Dann haben die Arbeitnehmer auch im folgenden Jahr das Recht dazu die Zahlung zu fordern.

Zahlt der Arbeitgeber aber aus, so ist er auch hier stets an den „Gleichbehandlungsgrundsatz“ gebunden. Das bedeutet, dass eine „willkürliche Schlechterstellung“ eines Arbeitnehmers generell verboten ist, sofern die vergleichbaren Angestellten in vergleichbaren Positionen befinden.

vom 17.10.2008

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