Kann ich mich "blind" auf den gesetzten Blinker eines anderen Autofahrers verlassen?

Inwieweit ein Autofahrer sich blind auf den Blinker des anderen verlassen kann ist nicht abschließend durch die Rechtsprechung geklärt. Die Gerichte vertreten dazu noch unterschiedliche Auffassungen, die zumeist vom Einzelfall abhängen.

Grundsätzlich gehen die Gerichte aber davon aus, dass derjenige, der einen Blinker gesetzt hat einen sogenannten Vertrauenstatbestand schafft. Daher kann der andere Verkehr sich darauf verlassen dass das Auto auch in die Richtung fahren wird, die angezeigt wird (LG Kiel, 02.12.1999, Az.: 7 S 139/99).

Allerdings kann dem wartepflichtige Autofahrer ein Mitverschulden angelastet werden. Blind darf er sich nämlich nicht auf den Blinker des anderen verlassen. Schließlich erfordert der Straßenverkehr eine ständige gegenseitige Rücksichtnahme. Es ist daher stets die Aufgabe des Autofahrers "abzuwarten, ob der vorfahrtsberechtigte Autofahrer sein Tempo deutlich verringere oder mit dem Abbiegen beginne", so entschied das Saarländische Oberlandesgericht (Saarländisches Oberlandesgericht, Az.: 4 U 228/07-76). Schliesslich sei es auch nicht unwahrscheinlich, dass Blinker aus Versehen gesetzt werden oder gar durch einen technischen Defekt ausgelöst werden. Zudem sollte man als rücksichtsvoller Autofahrer doch bedenken, dass es häufig zum Verkehrsalltag gehört, dass gerade ┬äOrtsunkundige┬ô teilweise ihre Fahrtrichtung schlagartig ändern und man sich dabei kaum mehr auf das Setzen des Blinkers verlassen kann.

Eine volle Haftung des Unfallgegners kommt daher nur in Betracht, wenn dieser ganz unvorhergesehen plötzlich doch nicht der Fahrtrichtung folgt, die er zuvor über den Blinker angezeigt hatte.

vom 11.08.2008

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