Wozu ist der Arzt mir gegenüber verpflichtet? Worüber muss ich aufgeklärt werden?

Begeben Sie sich zu einem Arzt in die Behandlung, so schließen Sie mit ihm einen Behandlungsvertrag ab. Daraus resultieren diverse Pflichten für den Arzt.

Zunächst muss der Arzt den Patienten nach den Regeln der ärztlichen Kunst behandeln. Dazu gehören insbesondere die Untersuchung, Befunderhebung, Diagnose, und Einleitung einer geeigneten Therapie. Dabei muss der Arzt sie persönlich untersuchen. Eine Ferndiagnose über das Telefon ist unzulässig.

Die angezeigte Behandlung ist außerdem nur dann rechtens, wenn der Patient umfassend über diese und ihre Folgen sowie Risiken umfassend aufgeklärt wurde. Nur dann kann er in das weitere Vorgehen einwilligen, was Voraussetzung für die Durchführung der Behandlung ist. Wie umfangreich der Patient aufgeklärt werden muss, richtet sich insbesondere danach wie schwerwiegend der Eingriff ist. Das bedeutet aber nicht, dass für kleinere Eingriffe unterhalb der Schwelle zur Operation eine Aufklärung nicht nötig ist. Auch über die Verschreibung von Medikamenten muss aufgeklärt werden. Dabei muss die Einwilligung nicht schriftlich erklärt werden. Es reicht, dass sich aus den Gesamtumständen ergibt, dass der Patient einverstanden ist, z.B. indem er die verschriebenen Medikamente einnimmt. Die Aufklärung muss zudem rechtzeitig erfolgen. So kann – je nach Vorkenntnissen des Patienten – bei einer ambulanten Zahnbehandlung „eine Aufklärung am Tag des Eingriffs genügen, wenn nach den Gesamtumständen genug Zeit bleibt, das Für und Wider eigenverantwortlich zu erwägen“ (OLG Koblenz, vom 30.01.2008, Az.: 5 U 1298/07). Bei größeren Eingriffen, muss die Aufklärung hingegen bereits im Zeitpunkt der Terminsbestimmung für den Eingriff erfolgen. Diese darf nicht erst erfolgen, wenn der Patient sich bereits wegen der Oparation im Krankenhaus befindet (OLG Frankfurt, vom 30.05.2006, Az.: 8 U 155/03).

Weiterhin muss der Arzt auf Ihre Fragen antworten. Patienten haben ein Recht auf Antwort. Dabei ist der Arzt verpflichtet auf alle Fragen vollständig, wahrheitsgemäß und verständlich zu antworten. Sie müssen sich also nicht mit dem „Fachchinesisch“ des Arztes zufrieden geben.

(tw) vom 12.07.2008