Fremde Website in Frame darstellen - Urheberrechtsverstoß?

Fremde Webseiteninhalte können in einem Frame so dargestellt werden, so dass es den Anschein erweckt die Inhalte gehörten zur eigenen Internetseite.
Jedoch sollte man vorsichtig sein, wenn man seine Seite durch IFrames und fremde Internetangebote ausbauen möchte. Das Landgericht München hat darin nämlich einen Verstoß gegen das Urheberrecht gesehen. Demnach sei das Einbinden fremder Inhalte in das Erscheinungsbild einer Website ein öffentliches Zugänglichmachen. Dieses sei nur mit der Zustimmung des Webseitenbetreibers oder demnjenigen, dem das Urheberrecht an den Inhalten zusteht erlaubt (LG München, 10.01.2007, Az.: 21 O 20028/05).

Im Übrigen hat das Gericht auch darauf hingewiesen, dass derjenige, der fremde Seiten in einem Frame einbindet auch für diese Inhalte haften muss. Der Webseitenbetreiber haftet dann für die fremden Inhalte ebenso wie für eigene Inhalte. Nur wenn er die Fremdheit der Inhalte ausdrücklich deutlich macht, könne er sich der Haftung entziehen. Besondere Brisanz entsteht dann wenn der Inhalt der eingebundenen Internetseite zunächst rechtmäßig war, später aber einen Rechtsverstoß begründet, weil er beispielsweise geändert wurde. Dann haftet der Frame-Nutzer, auch wenn ihm die ¨nderung nicht bekannt war.

(tw) vom 24.03.2009

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