Sind Cookies personenbezogene Daten?

"Cookies" sind in der EDV-Fachsprache Textdateien, die von externen Internetseiten auf dem heimischen PC in speziellen Ordnern angelegt werden, um festgelegte Informationen, die die Seite betreffen, dort zu speichern. Der Vorteil an dieser Technik ist, dass sich die Ladezeiten der Websites verkürzen; so werden zum Beispiel bei Internet-Kaufhäusern einmal angelegte Warenkörbe gespeichert. Allerdings kann mit Hilfe dieser Cookies auch über die bloße Erleichterung des Internetverkehrs hinaus ein Datenaustausch stattfinden oder auch Viren eingeschleust werden. So können Benutzerprofile erstellt werden oder die gewonnenen Informationen für Werbung genutzt werden, ohne dass der Internetnutzer überhaupt die Möglichkeit zur Einwilligung oder auch nur Kenntnis über die abgegebenen Informationen hat.

In datenschutzrechtlicher Hinsicht ist hierbei zu differenzieren, ob es sich bei den mit Hilfe der Cookies übermittelten Daten um solche mit Personenbezug handelt oder nicht. Hier ist je nach Einzelfall, also konkreter Übermittlung, zu unterscheiden: wird zum Beispiel nur der Inhalt eines Warenkorbs im Internetkaufhaus gespeichert, ist das kein Personenbezug, die erfassten Waren haben keine individuelle Komponente, die eine eindeutige Zuordnung erlauben. Werden jedoch wirklich persönliche Daten, wie Emailadresse, Anschrift oder Name gesendet, ist der Personenbezug zu bejahen. In rechtlicher Hinsicht hat das die Konsequenz, dass die personenbezogenen Daten einem wesentlich höheren Schutz unterworfen sind: so dürfen diese beispielsweise nur unter bestimmten Voraussetzungen von Behörden erhoben und verwendet werden.