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Ebay: Kann ich Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Vertragsabschluss einsetzen?
Grundsätzlich können Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) auch im Rahmen von eBay verwendet werden. Es sind jedoch an die wirksame Einbeziehung einige Anforderungen zu stellen; der Käufer muss explizit auf die AGB und deren Regelungen hingewiesen werden. Er muss Möglichkeit zur Kenntnisnahme haben. Außerdem ist stets darauf zu achten, dass auch wirksame AGB verwendet werden, da ansonsten die Gefahr von Abmahnungen durch die Konkurrenz besteht.
Durch die Abgabe des Gebots erklärt sich der Käufer mit den AGB dann einverstanden. Im Hinblick auf die zahlreichen Informationspflichten des gewerblichen Verkäufers und die inzwischen vermehrte Forderung einiger Gerichte, dass der Verkäufer den Käufer über die Art und Weise des Vertragsschlusses zu informieren hat (Landgericht Leipzig, 28.12.2007, Az.: 06 HK O 4379/07; Landgericht Dresden, 04.01.2008, Az.: 44 HK O 433/07EV), wird sogar eine Pflicht zur Stellung von AGB diskutiert.
(AV, js)