Was bedeutet Insolvenz?

Insolvenz bedeutet Zahlungsunfähigkeit. Ein Schuldner kann seinen bereits eingegangenen Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen, er ist insolvent. Er kann sich von seiner Schuld nicht mehr befreien, sich von dieser nicht mehr lösen (lat. solvere - lösen; Vorsilbe -in als Verneinung, nicht lösen). Die Faktoren, die zu einer Insolvenz führen, können vielschichtig sein. Nicht immer gerät ein Schuldner in die Insolvenz aufgrund mangelhafter Kalkulation oder fehlender Weitsicht. Auch unkalkulierbare und unvorhersehbare Faktoren von außen können zu einer Zahlungsunfähigkeit führen. Wird eine Zahlungsunfähigkeit festgestellt, besteht für die Geschäftsführer eines Unternehmens die Pflicht zur Antragstellung auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens. Diesen Antrag können auch Gläubiger des Unternehmens stellen.

Ursprünglich war das Insolvenzverfahren für Unternehmen vorgesehen. Seit 1999 steht auch Privatpersonen ein vereinfachtes Insolvenzverfahren offen. Beide Verfahrensarten sind in der Insolvenzordnung (InsO) geregelt. Die sogenannte Verbraucher- oder auch Privatinsolvenz steht auch ehemaligen Selbständigen und Kleingewerbetreibenden zu, solange keine Verpflichtungen gegenüber (ehemaligen) Arbeitnehmern betroffen und die Vermögensverhältnisse überschaubar sind. Überschaubar in diesem Sinne sind Vermögensverhältnisse, wenn weniger als zwanzig Gläubiger existieren.

Das Insolvenzverfahren dient der geregelten Abwicklung der bestehenden Verbindlichkeiten. Vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens muss festgestellt werden, ob ein ordnungsgemäßes Verfahren überhaupt durchführbar ist. Hierzu muss eine Insolvenzmasse vorhanden sein, ein Guthaben, aus dem die Forderungen zumindest zum Teil beglichen werden können. Die Abwicklung erfolgt über den Insolvenzverwalter, der anstelle des Schuldners die Berechtigung erlangt, über das noch vorhandene Vermögen zu verfügen. Der Schuldner selbst verliert diese Berechtigung. Die Gläubiger des insolventen Schuldners haben die Möglichkeit, ihre Forderungen zur sog. Insolvenztabelle anzumelden und diese werden vom Insolvenzverwalter zur Tabelle festgestellt. Diese zur Insolvenztabelle festgestellten Forderungen werden dann nach Maßgabe der Insolvenzquote erfüllt. Die Insolvenzquote errechnet sich nach dem Verhältnis der vorhandenen Masse zur Summe aller Insolvenzforderungen. Somit droht jedem Gläubiger das Risiko, dass die zur Tabelle festgestellten Forderungen lediglich in Höhe eines (geringen) Prozentsatzes erfüllt werden.

Der Schuldner wird durch das Insolvenzverfahren und den Ablauf einer festgeschriebenen Zeit von Verbindlichkeiten befreit, die er nicht mehr erfüllen kann und dies ermöglicht ihm einen Neuanfang.

Das Insolvenzverfahren dient also einerseits dem Gläubigerschutz, andererseits dem Schuldnerschutz.

Um den Schutz der Gläubiger bei drohender Insolvenz zu gewährleisten, stellt die InsO die sog. Insolvenzverschleppung unter Strafe: So kann bei vorsätzlicher Insolvenzverschleppung eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren drohen. Insolvenzverschleppung liegt vor, wenn trotz Zahlungsunfähigkeit eines Unternehmens kein Insolvenzantrag gestellt wird. Hierdurch gefährdet der Schuldner trotzdem ihm die Zahlungsunfähigkeit seines Unternehmens bekannt oder fahrlässig nicht bekannt ist die bereits bestehenden Gläubigeransprüche und geht sehenden Auges weitere Verbindlichkeiten ein. Für Privatpersonen besteht keine Verpflichtung zur Stellung eines Insolvenzantrages. Dies gilt auch für die oben genannten Selbständigen und Kleingewerbetreibenden.

(tw) vom 04.06.2009