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Ich bezahle die Fahrt nicht; kann mich der Taxifahrer festhalten?
Stellen Sie sich vor, Sie bezahlen aus einem gewissen Grunde nicht die Taxifahrt und wollen allen Ernstes den Heimweg antreten. Da hält sie der Taxifahrer fest während er die Polizei anruft und lässt sie auch so lange nicht mehr frei, bis die Polizei eintrifft.
Kann dies rechtens sein?
Ja, kann es. So entschied jedenfalls das Amtsgericht in Grevenbroich.
Kommt es dazu, dass ein Taxiinsasse es nicht einsieht für seine Fahrt zu bezahlen, so haben Taxifahrer generell das Recht zahlungsunwillige Fahrgäste so lange festzuhalten, bis die Polizei eintrifft. Wehrt sich der Gast dabei und verletzt den Taxifahrer dadurch, so handelt es sich dabei keinesfalls um Notwehr im Sinne des § 32 StGB, sondern gar um Körperverletzung im Sinne des § 223 StGB. Das Gericht verurteilte einen zahlungsunwilligen Fahrgast, der seine Festnahme als Freiheitsberaubung empfand und dadurch eine Prügelei verursachte zu einer Geldstrafe in Höhe von 2.400 Euro (Amtsgericht Grevenbroich, Az.: 5 Ds 6 Js 136/00). (js)
Kann dies rechtens sein?
Ja, kann es. So entschied jedenfalls das Amtsgericht in Grevenbroich.
Kommt es dazu, dass ein Taxiinsasse es nicht einsieht für seine Fahrt zu bezahlen, so haben Taxifahrer generell das Recht zahlungsunwillige Fahrgäste so lange festzuhalten, bis die Polizei eintrifft. Wehrt sich der Gast dabei und verletzt den Taxifahrer dadurch, so handelt es sich dabei keinesfalls um Notwehr im Sinne des § 32 StGB, sondern gar um Körperverletzung im Sinne des § 223 StGB. Das Gericht verurteilte einen zahlungsunwilligen Fahrgast, der seine Festnahme als Freiheitsberaubung empfand und dadurch eine Prügelei verursachte zu einer Geldstrafe in Höhe von 2.400 Euro (Amtsgericht Grevenbroich, Az.: 5 Ds 6 Js 136/00). (js)