Download / Upload: Was ist erlaubt und was nicht? (Filesharing)

Das Anbieten von Dateien (Upload) im Internet, gilt nach wie vor dann als rechtswidrig, wenn man nicht die Einwilligung des jeweiligen Urhebers (Rechteinhabers) besitzt. Man kann folglich z.B. selbst komponierte Musikstücke ins Internet stellen, ohne sich über die Zulässigkeit Gedanken machen zu müssen. Bedient man sich jedoch der Stücke oder Dateien anderer, muss man auch deren Erlaubnis haben. Liegt diese nicht vor, und man stellt diese trotzdem ins Internet (z.B. in so genannte Tauschbörsen) ist dies unzulässig und es drohen im schlimmsten Falle Schadensersatzforderungen, Unterlassungsklagen und sogar strafrechtliche Verfahren.

Nichts verlangte jedoch bisher mehr nach einer Antwort, als die Frage, ob das Herunterladen von Dateien (Download) im Internet nun erlaubt ist oder nicht. Daran scheiden die Geister, möchte man meinen. Doch nun gibt es eine Antwort auf die Frage, wie im Folgenden dargestellt:

•Rechtslage bis zum 31.12.2007:

Bis zum 31.12.2007 wurde dem Einzelnen durch das so genannte "Privatkopienprivileg" nach § 53 Urheberrechtsgesetz (UrhG) das Recht eingeräumt, Dateien, die lediglich dem privaten Nutzen dienen herunterzuladen, ohne dadurch gegen ein Gesetz zu verstoßen.
Wichtigste Voraussetzung hierfür war, dass für die private Vervielfältigung keine "offensichtlich rechtswidrige Vorlage" verwendet wurde. Für den Nutzer einer Tauschbörse, wie z.B. Emule o.ä., galt es in der Regel als unzumutbar unterscheiden zu können, ob die heruntergeladene Datei nun rechtswidrig war oder rechtmäßig. Es war dadurch auch möglich, dass die Vorlage (Kopie) rechtmäßig in die Tauschbörse gestellt wurde (z.B. dadurch, dass Bands ihre eigenen Songs kostenlos online stellen, um ihren Bekanntheitsgrad zu erhöhen und dadurch das Herunterladen und Verbreiten geradezu begrüßen). Aufgrund dessen wurden diese "privaten Downloads" von § 53 UrhG gedeckt und galten als "legal".

•Rechtslage ab dem 01.01.2008:

Seit dem 01.01.2008 hat sich die Situation jedoch ein wenig verändert; genauso wie der § 53 UrhG.
Denn für das bisherige "Privatkopienprivileg" haben sich die Bedingungen nun erheblich verschärft. Die Kopiervorlage der jeweiligen Datei darf nun auch nicht rechtswidrig öffentlich zugänglich gemacht worden sein. Dies ist dann bereits der Fall, wenn die Datei öffentlich (also in den Tauschbörsen) angeboten wird, ohne die Einwilligung des Urhebers, also des Rechteinhabers (Interpret, Verfasser, Autor etc.).
Es ist jedoch durchgehend davon auszugehen, dass dies in einer Tauschbörse (wie z.B. Emule) gegeben ist, da die Anbieter der Dateien in den Tauschbörsen regelmäßig nicht dazu berechtigt sind, diese anzubieten. Man wird schließlich kaum annehmen können, dass die TOP 10 Charts legal in ein Filesharing-System eingestellt werden und die Rechteinhaber der Songs damit einverstanden sind, dass tausende Nutzer diese kostenlos auf ihre Festplatte ziehen, während sie dadurch nicht einen Cent daran verdienen.
Demzufolge ist nun auch der Download in den Filesharing-Systemen mittlerweile nicht mehr vom "Privatkopienprivileg" nach § 53 UrhG gedeckt und somit als illegal einzustufen.

vom 09.03.2009

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