Ist ein Gerichtstermin an Weiberfastnacht um 11.11 Uhr ernst zu nehmen?

Dazu gilt zu sagen, dass Gerichtstermine stets ernst zu nehmen sind.
Es gab jedoch in München den obstrusen Fall, dass ein Münchener Richter den Gerichtstermin einer Unterhaltsklage auf 11 Uhr 11 an Weiberfastnacht legte. Die Klägerin, eine allein erziehende Mutter eines behinderten Kindes, beschwerte sich daraufhin beim Oberlandesgericht München, dass der zuständige Richter voreingenommen sei und ihre Unterhaltssache in keiner Weise ernst nehmen würde.
Das Oberlandesgericht lehnte den Ablehnungsversuch der Klägerin jedoch mit der Begründung ab, man könne von den streitenden Parteien in Familiensachen an Karneval sicherlich ein wenig Humor erwarten. Demzufolge sind selbst Gerichtstermine an obstrusen Daten wie z.B. auch dem 01. April stets ernst zunehmen und bedeuten noch lange nicht, dass der zuständige Richter voreingenommen ist und daher wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden kann.

vom 08.02.2009

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