Muss man an Karneval arbeiten? Wenn ich frei bekomme, gibt es trotzdem Lohn?

Karneval steht vor der Tür und ein jeder "Jeck" freut sich auf das größte Ereignis des Jahres neben Weihnachten und Silvester. Da fragt sich jeder hochmotivierte Karnevalsanhänger: Hab ich an Karneval Anspruch auf freie Tage? Gilt Karneval als Feiertag?

Die meisten Arbeitgeber und Arbeitnehmer feiern ausgelassen Karneval zusammen, so dass hierbei meist der Urlaubsfrage keine große Beachtung geschenkt wird und man problemlos ausschlafen kann.
Für alle anderen besteht klarer Erklärungsbedarf:
So sind zunächst im Feiertagsgesetz weder Weiberfastnacht noch Rosenmontag als Feiertag in den Bundesländern gesetzlich anerkannt. Auch ein Recht auf Arbeitsbefreiung durch das so genannte "regionale Gewohnheitsrecht", wie z.B. das "rheinische Feiertagsrecht" oder das "kölsche Grundgesetz" kommt nicht in Frage.
Der Arbeitnehmer hat nach neuester Rechtsprechung lediglich dann einen Anspruch auf Arbeitsbefreiung, sobald eine so genannte "betriebliche Übung" entstanden ist. Und dies ist dann der Fall, wenn der jeweilige Arbeitnehmer an diesen Tagen in der Vergangenheit auch schon durchgängig frei bekam und sich dadurch aus Sicht des Arbeitnehmers klar ableiten lässt, dass der Arbeitgeber dies in Zukunft ebenfalls einhält.
Geschieht dies unregelmäßig, sprich: Genehmigt der Arbeitgeber eine Arbeitsbefreiung beim Weiberfastnacht in einem Jahr, im nächsten wiederum nicht, folglich unregelmäßig, so entsteht keine "betriebliche Übung". Ebenso wenig gilt dies, wenn der Arbeitgeber in einem Jahr ab 11.11 Uhr und im nächsten Jahr ganztags freigibt, denn dann liegt ebenfalls eine solche Unregelmäßigkeit vor.
Der Arbeitgeber hat zusätzlich die Möglichkeit eine "betriebliche Übung" dadurch auszuschliessen, indem er seinem Personal durch Aushang, Rumschreiben oder Erklärung gegenüber einzelner Mitarbeiter mitteilt, dass er sich ¨nderungen vorbehält oder das die Regelung nur für das jeweilige Jahr gilt.
Unterlässt dies der Arbeitgeber jedoch und gewährt mindestens drei Mal hintereinander gleichartig Arbeitsbefreiung, so ist von einer "betrieblichen Übung" auszugehen und der Arbeitgeber hat Anspruch auf ein weiteres Mal Arbeitsbefreiung an Karneval.

Die Frage der Vergütung lässt sich ebenso beantworten. Es kommt hier darauf an, ob der Arbeitgeber die letzten Jahre bereits die Arbeitsbefreiung vergütet hat. Somit kommt es jeweils darauf an, ob bei dem Arbeitnehmer ein berechtigter Vertrauenstatbestand entstanden ist. Ist dies der Fall, so kann er sich auch auf eine entsprechende Vergütung verlassen.

vom 08.02.2009

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