Schlagworte im Rechtsratgeber

Abmahnung

Wann ist eine Abmahnung berechtigt?

Grundsätzlich ist eine Abmahnung bereits dann berechtigt, wenn der Verstoß, den die Abmahnung sanktionieren soll, auch wirklich besteht und der Abmahnende die Unterlassung verlangen kann. Der Abmahnende muss also in einem Recht verletzt sein, das ihm zust... (mehr)

Wann sollte eine Unterlassungserklärung abgegeben werden?

Die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung empfiehlt sich in den Fällen, in welchen das zur Last gelegte Verhalten auch tatsächlich begangen wurde und ein Prozess oder schon die so genannte einstweilige Verfügung, die der in seinen Rechten Ver... (mehr)

Wer ist zur Abmahnung berechtigt?

Zur Abmahnung berechtigt ist grundsätzlich derjenige, dessen Rechte verletzt sind. Da die Abmahnung in vielen Rechtsgebieten zur Anwendung kommt, können dementsprechend viele Geschädigte die Rolle des Abmahnenden spielen: so kann zunächst derjenige abmahn... (mehr)

Wann bekommt man eine Abmahnung?

Eine Abmahnung soll der Ausräumung von künftigen Rechtsverstößen durch den Abgemahnten ohne Gericht dienen. Dementsprechend muss ein solcher Rechtsverstoß vorliegen, der befürchten lässt, dass weitere, gleichartige folgen. Am häufigsten finden sich diese ... (mehr)

Warum muss ich eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben?

Eine so genannte "strafbewehrte Unterlassungserklärung" wird in Folge einer Abmahnung vom Abgemahnten abgegeben. In dieser strafbewehrten Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Abgemahnte, die betreffende, in der eigentlichen Abmahnung angesprochene... (mehr)

Wozu dient eine Abmahnung? Was ist ihr Zweck?

Eine Abmahnung soll grundsätzlich dazu dienen, eventuelle Rechtsstreitigkeiten einfach und ohne große Kosten auszuräumen. Zudem muss kein Gericht, im Grundsatz ja nicht einmal ein Anwalt, zur Durchsetzung von Rechten eingeschaltet werden. Daneben besteht ... (mehr)

Was ist eine Abmahnung?

Was vor einigen Jahren noch nur im Geschäftsverkehr üblich und dem normalen Bürger allenfalls aus der Presse und vielleicht dem Arbeitsrecht bekannt war, wird heute immer häufiger auch gegen Privatleute eingesetzt: die so genannte Abmahnung. Im Allgemei... (mehr)

Bahnstreik: Zu spät auf der Arbeit. Was, wenn ich nicht pünktlich bin?

Bahnstreiks im Nah- und Fernverkehr sind ärgerlich. Es ist voller in den Zügen, wenn diese überhaupt fahren. Wenn sie fahren, kommen sie meist zu spät an. Das entbindet Arbeitnehmer aber nicht von ihrer Pflicht, rechtzeitig auf der Arbeit erscheinen zu... (mehr)

Abmahnung aus Personalakte entfernen lassen: geht das?

Die Abmahnung ist eine persönliche Rüge, die ein bestimmtes negatives Verhalten des Arbeitnehmers kritisiert und in die Personalakte eingetragen wird. Eine wirksame Abmahnung ist Voraussetzung für eine mögliche verhaltensbedingte Kündigung seitens des Arb... (mehr)

Ist Sex auf dem Balkon erlaubt?

Nein, offiziell ist Sex auf dem Balkon nicht erlaubt - jedenfalls dann wenn andere Mieter ihn mitbekommen und sich belästigt fühlen. Es handelt sich dabei um eine Störung des Hausfriedens. Wer sich daran nicht hält, dem droht eine Abma... (mehr)

Karneval: Darf man am Arbeitsplatz Kostüme und Verkleidung tragen?

Nicht zu selten kommt es vor, dass die wenigen „Jecken“, die zur Karnevalsarbeit nicht frei haben, kostümiert ins Büro kommen und dadurch den Karneval „auf ihre Art“ mit den anderen feiern wollen.Hier stellt sich die Frage, ob dies im Büro ... (mehr)

Abmahnung (zu Unrecht) bekommen - was tun? Droht die Kündigung?

Neuerdings werden vermehrt Abmahnungen verschickt: Die Finanzkrise bringt manchen die Stellen streichenden Arbeitgeber auf den Gedanken unliebsamen Angestellten zu kündigen. Daher werden häufiger auch unberechtigte Abmahnungen verschickt. Nach d... (mehr)

Surfen auf Pornoseiten am Arbeitsplatz - droht fristlose Kündigung?

Benutzt der Arbeitnehmer während der Arbeitszeit das Internet für private Zwecke, so verletzt er seine Arbeitsplicht. Die private Nutzung des Internets dürfe die Erbringung der arbeitsvertraglich geschuldeten Arbeitsleistung nicht erheblich... (mehr)

Unerlaubte Untervermietung - Konsequenzen: Kündigung, Schadensersatz, Abmahnung?

Der Mieter darf ohne die Erlaubnis des Vermieters die Wohnung keinen anderen Personen überlassen, § 540 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Holt der Mieter keine Erlaubnis ein und vermietet trotzdem unter, so drohen ihm ernste Kosequenzen. Die unerla... (mehr)

Hilfe - Abgemahnt wegen der Urheberrechtsverletzung von Bildern, was tun?

Wurde man aufgrund der rechtswidrigen Bildernutzung, also ohne Einwilligung und entsprechende Vergütung des Urhebers, abgemahnt stellt sich nun die Frage: „Was tun?“Es gibt hierzu kein allgemein geltendes Rezept, was sich immer auf Abmahnungen jeglic... (mehr)