Schlagworte im Rechtsratgeber
Ausnahme
Kinder für Urlaub früher aus der Schule nehmen / beurlauben lassen - geht das?
in Meine Rechte als UrlauberHäufig möchte die Familie sich im Urlaub ein paar weitere Tage gönnen - doch die Ferien der mitgenommen Kinder enden vorzeitig. Auch lassen sich Flüge manchmal nicht so koordinieren, dass die Kinder zum Ferienende wieder in der Schule sind. Eltern sind da... (mehr)
, , , , ,Können Anwälte Erfolgshonorare vereinbaren?
in Meine Rechte beim AnwaltNein grundsätzlich können Anwälte im Gegensatz zu Ihren amerikanischen Kollegen keine Erfolgshonorare vereinbaren. Wird ein Erfolgshonorar dennoch vereinbart, so ist das sittenwidrig und daher nichtig. Diese Regelung ist auch sinnvoll, denn... (mehr)
, , , , , ,Wann muss man den Gehweg streuen? Welche Ausnahmen von der Streupflicht gibt es?
in Meine Rechte als Grundstückseigentümer• Wer muss räumen?Grundsätzlich gilt, dass der jeweilige Eigentümer der Verkehrswege diese auch zu räumen und zu streuen hat. Da die Bürgersteige der Gemeinde oder Stadt gehören, müsst eigentlich diese tätig werden.... (mehr)
, , , , , , , , , ,Welche Ausnahmen von der Radwegbenutzungspflicht gibt es?
in Meine Rechte als FahrradfahrerIst ein Radweg faktisch nicht benutzbar, so entfällt die Benutzungspflicht (LG Oldenburg, vom 29.07.1952, VkBl. 53, 190). Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn der Radweg zugeparkt ist oder durch Baustellen oder mangelnde Schneeräumung nicht ... (mehr)
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