Schlagworte im Rechtsratgeber

Ausweis

Muss ich immer meinen Personalausweis bei mir tragen?

Weit verbreitet ist die Meinung, man müsse bei jedem Aufenthalt in der Öffentlichkeit seinen Personalausweis bei sich tragen. Dies ist grundsätzlich falsch. Eine derartige Pflicht gilt ähnlich nur beim Führen von Kraftfahrzeugen, wo das Mitsichführen des ... (mehr)

Darf mich die Polizei grundlos nach meiner Identität befragen?

Nicht selten werden Passanten von Polizeistreifen angehalten und nach ihrem Namen oder der Anschrift befragt, ohne dass ein konkreter Grund für ein solches Vorgehen ersichtlich ist. Fraglich ist in diesen Fällen, ob die Informationen ohne Anlass sofort pr... (mehr)

Namensänderung nach Scheidung: Was beachten?

Auch der Name kann nach einer Scheidung zum Problem werden, wenn der geschiedene Ehegatte diesen nicht mehr tragen will. Grundsätzlich steht es dem geschiedenen Ehegatten offen, entweder den "erheirateten" Namen beizubehalten oder den früheren "Mädchennam... (mehr)

Wo bekommt man ein Führungszeugnis?

Ein Führungszeugnis kann man unter Vorlage des Personalausweises oder Reisepasses je nach Gemeinde bei der örtlichen Meldebehörde (Einwohnermeldeamt), meistens am Rathaus oder bei der Verwaltungsgemeinschaft ansässig, oder beim Bürgerbüro beantragen. Bei ... (mehr)

Kann man ohne Wahlbenachrichtigungskarte wählen?

Da die Wahlbenachrichtigungskarten von der Post transportiert werden, kommt es immer wieder einmal vor, dass einige Karten verloren gehen. Obwohl der Wähler im Wahlverzeichnis enthalten ist, erhält er keine Karte.Die Vorlage der Wahlbenachrichti... (mehr)

Gibt es eine Ausweispflicht für Taxifahrer?

Aufgrund des unglücklichen Kontextes in Köln in Bezug auf sexuelle Übergriffe auf weibliche Fahrgäste hatte Köln sofort mit einer Regelung in der Taxenordnung reagiert, die den Taxifahrern fortan die Pflicht auferlegte, einen Fahr... (mehr)