Schlagworte im Rechtsratgeber

Bürger

Was heißt Datenschutz?

Der heutzutage häufig verwandte Begriff "Datenschutz" bedeutet den Schutz einzelner Personen vor einem Missbrauch seiner personenbezogenen Daten. Klärungsbedürftig sind dabei vor allem zum einen der Begriff des "Missbrauchs, zum anderen der "personenbezog... (mehr)

Antrag auf Wohngeld: Wo muss ich ihn stellen?

Wohngeld wird bei der so genannten Wohngeldstelle beantragt. Welches die zuständige Wohngeldstelle ist richtet sich nach dem Ort des Wohnsitzes. In der Regel ist dies das Amt für Wohnungswesen. Genaueres erfährt man durch Kontaktierung des jeweiligen Bür... (mehr)

Sturz auf eisglatter Straße - zahlt die Versicherung?

Der Eigentümer eines Grundstückes hat grundsätzlich dafür zu sorgen, dass die an sein Grundstück angrenzenden Bürgersteige in den dafür vorgeschriebenen Zeiten frei von Eis und Schnee sind. Kommt der Anlieger dieser Pflicht nicht nach, so muss er dem Bürg... (mehr)

Gesetzesänderungen: Was ändert sich zum 1. Januar 2010 für Verbraucher?

Jahreswechsel bringen oft auch rechtliche Änderungen mit sich. Alte Gesetze treten außer Kraft und neue werden eingeführt. Damit sind häufig auch weitreichende Änderungen für den Bürger verbunden, sowohl positiver als nach negativer Natur. Auch zum 1. ... (mehr)

Fantasiename bei GbR erlaubt?

Wenn man eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) gründet, so fragt sich ob man dieser auch einen eigenen Namen geben darf.Der Gesetzgeber ging seinerzeit davon aus, dass der Name einer GbR lediglich aus den Namen der Gesellschafter gebildet ... (mehr)

Darf man sein Auto selber waschen? Gibt es Unterschiede zwischen Privatgrundstück/Straße?

Der Freund des Autos weiß: Nur die eigene Wäsche ist die beste. Jedoch ist die Autowäsche, die nicht in der Waschanlage stattfindet in der Regel nicht zulässig. Zwar gibt es keinen Paragrafen, der die Autowäsche direkt regelt, je... (mehr)

Glatter Bürgersteig: Wer haftet beim Glätteunfall, wenn nicht gestreut wurde?

Wer hinfällt und sich verletzt, da der Bürgersteig nicht richtig gestreut oder geräumt wurde, kann von demjenigen Ersatz verlangen, der den Gehweg hätte räumen müssen. Dieser muss dann Krankenhauskosten, Verdienstausfall, Sch... (mehr)

GbR mbH: Haftungsbeschränkung auf Gesellschaftskapital möglich?

Bei einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) oder auch BGB-Gesellschaft genannt haftet jeder Gesellschafter unbegrenzt mit seinem Privatvermögen für alle Schulden der Gesellschaft. Auch wenn ein anderer Gesellschafter unsorgfältig ... (mehr)

Was ist eine GbR? Wann liegt eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts vor?

Eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) ist die Grundform einer jeden Personengesellschaft. Sie ist in den §§ 705 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) geregelt. Deswegen wird sie teilweise auch als BGB-Gesellschaft bezeichnet.• Wie entsteht ein... (mehr)