Schlagworte im Rechtsratgeber

Bußgeld

Mindestprofiltiefe bei Winterreifen: Was gilt?

Nicht nur für Winterreifen, sondern allgemein für die Bereifung gilt, dass das Profil im mittleren Bereich der Lauffläche, dem so genannten Hauptprofil, eine Tiefe von mindestens 1,6 mm aufweisen muss. Geregelt ist dies in der so genannten Straßenverkehrs... (mehr)

Winterreifenverordnung: Gibt es eine Winterreifenpflicht für Autos in Deutschland?

Winterreifen geben mehr Sicherheit beim Autofahren. Die Gummimischungen von Sommerreifen werden bei Temperaturen unter 7 Grad Celsius hart und verlieren dadurch ihre Hafteigenschaften. Winterreifen sind daher auch auf trockenen Straßen im Winter sicherer.... (mehr)

Über Rot gefahren - verliere ich den Führerschein?

Neben den recht hohen Geldbußen kann das Überqueren einer roten Ampel auch empfindliche andere Folgen haben. Ein Fahrverbot wird beim Überfahren einer roten Ampel nämlich im Grundsatz nur dann nicht ausgesprochen, wenn die Überfahrt innerhalb einer Sekund... (mehr)

Über Rot gefahren - wie teuer wird es?

Das Überqueren einer roten Ampel gehört wohl neben der Geschwindigkeitsüberschreitung zu den häufigsten Verstößen im Straßenverkehr. Dabei ist gerade hier mit relativ hohen und drastischen Strafen beziehungsweise Bußgeldern zu rechnen. Grundsätzlich kommt... (mehr)

Darf man Barfuß Auto fahren?

Wie ein Fahrzeug zu führen ist, ist grundsätzlich in der StVZO geregelt, der Straßenverkehrszulassungsordnung. Danach muss der Fahrer zur Leitung eines Fahrzeugs geeignet sein, also auch dafür sorgen, dass er körperlich dazu in der Lage ist, ein Fahrzeug ... (mehr)

Zensus - muss ich das Porto für den Fragebogen zahlen?

Wer einen Fragebogen für den Zensus per Post erhalten hat, soll diesen zu einem bestimmten Termin an die Behörde zurücksenden. Dabei stellt sich die Frage, ob man selber die Kosten für das Porto übernehmen muss. Grundsätzlich besteht eine derartige Pflic... (mehr)

Volkszählung / Zensus 2011 - was ist das?

Am 9. Mai 2011 ist zum ersten mal seit 20 Jahren wieder eine Volkszählung gestartet. Diese läuft unter dem Titel Zensus 2011. Der Zensus dient zunächst dazu, die amtlichen Einwohnerzahlen Deutschlands festzustellen. Diese sind beispielsweise für die Ei... (mehr)

Zensus - Was passiert wenn ich den Fragebogen nicht ausfülle?

Jeder, der einen Fragebogen zur Volkszählung/zum Zensus erhält, der ist verpflichtet, diesen auch auszufüllen. Dieses ergibt sich aus § 15 Bundesstatistikgesetz (BStatG). Wer den Fragebogen allerdings nicht, nicht rechtzeitig oder nicht richtig ausfüll... (mehr)

Zensus - Muss ich den Fragebogen ausfüllen?

Ja. Wenn Sie einen Fragebogen erhalten haben, so sind Sie verpflichtet, diesen auch auszufüllen. Die Informationspflicht folgt aus § 18 Zensusgesetz 2011 (ZensG). Dort heißt es: "(1) Für die Erhebungen nach diesem Gesetz besteht Auskunftspflicht." Diese N... (mehr)

Müssen an einem Mietwagen Winterreifen sein?

Nicht der Halter, also derjenige, der im Fahrzeugbrief als solcher eingetragen ist, sondern der Fahrer des PKW ist für die Einhaltung der Winterreifenpflicht verantwortlich; das Gesetz stellt nämlich auf das Fahren als solches ab, nicht auf die Haltereige... (mehr)

Leichte Risse, poröse Reifen: Ab wann muss man den Autoreifen wechseln?

Eine gesetzliche Vorgabe, zu welchem Zeitpunkt Reifen, egal ob Sommer- oder Winterreifen, aufgrund ihres Alters ausgetauscht werden müssen, fehlt. Eine solche würde auch kaum zu tragbaren Ergebnissen führen: eine feste Frist wäre aufgrund der vielen versc... (mehr)

Unfall ohne Winterreifen: Muss die Versicherung zahlen?

Die Nichtbefolgung der Winterreifenpflicht führt nicht nur dazu, dass der Betroffene ein Bußgeld zahlen muss; er hat unter Umständen auch damit zu rechnen, dass er seinen Versicherungsschutz im Falle eines Unfalls verliert. Dies gilt sogar in der momentan... (mehr)

Keine Winterreifen am Auto, welche Strafe droht?

Der Verstoß gegen die Winterreifenpflicht ist zukünftig mit einem Bußgeld in Höhe von 40 € bedroht statt wie bisher mit 20 €; sollte aufgrund der Nichtbefolgung zudem eine Gefährdung des Verkehrs auftreten oder wird ein anderer Fahrer auch nur behindert, ... (mehr)

Mit Alkohol am Steuer angehalten: Was erwartet mich?

Einen Atemalkoholtest kann man zunächst verweigern. Bei begründetem Verdacht einer "Trunkenheitsfahrt", das heißt bei auffälligem Fahrverhalten, einer Alkoholfahne oder "Gelalle", kann die Polizei eine Blutentnahme anordnen. Grundsätzlich darf eine derar... (mehr)

Zu schnell gefahren: Was sind die Folgen?

Wurde man beim zu schnell fahren geblitzt, wird es meist teuer. Je nach Höhe der Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit droht ein Bußgeld von 10 Euro (bei einer Überschreitung von bis zu 10 km/h, außerorts) bis zu 680 Euro (bei einer Überschr... (mehr)