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Missbräuchliche Abmahnung: Welche Rechte habe ich?

Wer rechtsmissbräuchlich abgemahnt wird, kann sich auf vielfache Art zur Wehr setzen. So kann die rechtsmissbräuchliche Abmahnung zunächst einfach ignoriert werden, wobei hier die Gefahr besteht, dass es sich eben nur um eine Selbsteinschätzung handelt, d... (mehr)

Missbräuchliche Abmahnung: Wann ist eine Abmahnung missbräuchlich?

Häufig ist in den Medien von einer "Abmahnflut" die Rede und davon, dass viele Abmahnungen rechtsmissbräuchlich seien. Dabei kommt es allerdings nicht darauf an, dass eine Kanzlei viele Abmahnungen verfasst (siehe zum Beispiel Oberlandesgericht Hamm, 23.1... (mehr)

Muss ich die Anwaltskosten bei einer Abmahnung tragen? Wie viel muss ich bezahlen?

Die Kosten einer berechtigten Abmahnung muss grundsätzlich der Abgemahnte tragen. Geregelt ist diese Pflicht beispielsweise im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) oder im Urheberrechtsgesetz (UrhG). Wie hoch diese Kosten tatsächlich sind, richtet... (mehr)

Unterlassungserklärung abgegeben: Kann ich von anderen Geschädigten weiterhin abgemahnt werden?

Die Unterlassungserklärung hat, wie im Zivilrecht allgemein üblich, eine Wirkung inter partes, das heißt, sie wirkt eigentlich nur zwischen den beteiligten Parteien, mit der Folge, dass zum Beispiel nur der Adressat der Unterlassungserklärung die Vertrags... (mehr)

Vertragsstrafe in Abmahnung: Welche Höhe ist angemessen?

Wann eine Vertragsstrafe angemessen ist, lässt sich kaum abstrakt sagen. Sie muss jedenfalls geeignet sein, das abgemahnte Verhalten in Zukunft ernstlich zu verhindern (vgl. beispielsweise Oberlandesgericht Köln, 11.11.2010, Az. 6 W 157/10, I-6 157/10; Ob... (mehr)

Worauf muss ich bei Abgabe der Unterlassungserklärung achten?

Die meisten vorgefertigten Unterlassungserklärungen sind darauf gerichtet, den Abgemahnten möglichst lange und umfangreich von einem weiteren Verstoß fernzuhalten. Dies wird zum einen dadurch erreicht, dass eine recht hohe Vertragsstrafe angedroht wird, z... (mehr)

Wann ist eine Abmahnung berechtigt?

Grundsätzlich ist eine Abmahnung bereits dann berechtigt, wenn der Verstoß, den die Abmahnung sanktionieren soll, auch wirklich besteht und der Abmahnende die Unterlassung verlangen kann. Der Abmahnende muss also in einem Recht verletzt sein, das ihm zust... (mehr)

Wann sollte eine Unterlassungserklärung abgegeben werden?

Die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung empfiehlt sich in den Fällen, in welchen das zur Last gelegte Verhalten auch tatsächlich begangen wurde und ein Prozess oder schon die so genannte einstweilige Verfügung, die der in seinen Rechten Ver... (mehr)

Wer ist zur Abmahnung berechtigt?

Zur Abmahnung berechtigt ist grundsätzlich derjenige, dessen Rechte verletzt sind. Da die Abmahnung in vielen Rechtsgebieten zur Anwendung kommt, können dementsprechend viele Geschädigte die Rolle des Abmahnenden spielen: so kann zunächst derjenige abmahn... (mehr)

Wann bekommt man eine Abmahnung?

Eine Abmahnung soll der Ausräumung von künftigen Rechtsverstößen durch den Abgemahnten ohne Gericht dienen. Dementsprechend muss ein solcher Rechtsverstoß vorliegen, der befürchten lässt, dass weitere, gleichartige folgen. Am häufigsten finden sich diese ... (mehr)

Warum muss ich eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben?

Eine so genannte "strafbewehrte Unterlassungserklärung" wird in Folge einer Abmahnung vom Abgemahnten abgegeben. In dieser strafbewehrten Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Abgemahnte, die betreffende, in der eigentlichen Abmahnung angesprochene... (mehr)

Wozu dient eine Abmahnung? Was ist ihr Zweck?

Eine Abmahnung soll grundsätzlich dazu dienen, eventuelle Rechtsstreitigkeiten einfach und ohne große Kosten auszuräumen. Zudem muss kein Gericht, im Grundsatz ja nicht einmal ein Anwalt, zur Durchsetzung von Rechten eingeschaltet werden. Daneben besteht ... (mehr)

Was ist eine Abmahnung?

Was vor einigen Jahren noch nur im Geschäftsverkehr üblich und dem normalen Bürger allenfalls aus der Presse und vielleicht dem Arbeitsrecht bekannt war, wird heute immer häufiger auch gegen Privatleute eingesetzt: die so genannte Abmahnung. Im Allgemei... (mehr)

Download / Upload: Was ist erlaubt und was nicht? (Filesharing)

Das Anbieten von Dateien (Upload) im Internet, gilt nach wie vor dann als rechtswidrig, wenn man nicht die Einwilligung des jeweiligen Urhebers (Rechteinhabers) besitzt. Man kann folglich z.B. selbst komponierte Musikstücke ins Internet stellen, ohne... (mehr)