Schlagworte im Rechtsratgeber

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Welche Daten erhebt die SCHUFA? Was darf nicht gespeichert werden?

Die SCHUFA erhebt umfassende Daten über die Kreditwürdigkeit von Verbrauchern und Kleinstunternehmen (Handwerksbetriebe, Selbständige, Freiberufler). Welche Daten es im Einzelnen sind hängt zum einen davon ab, welche Institutionen mit der SCHUFA welche... (mehr)

Wozu dient die Vorratsdatenspeicherung?

Die so genannte Vorratsdatenspeicherung soll die Internet-Provider und andere Telekommunikationsunternehmen verpflichten, bestimmte Kundendaten ohne konkreten Verdacht einer Straftat, der normalerweise Voraussetzung für ein derartiges Vorgehen ist, über e... (mehr)

Was bedeutet Vorratsdatenspeicherung für IP-Adressen?

Die Vorschläge zur Vorratsdatenspeicherung haben vor allem für IP-Adressen Bedeutung. Da es sich bei den IP-Adressen nach verbreiteter Meinung um so genannte Verkehrsdaten handelt, die grundsätzlich nach einer Sitzung im Internet vom Provider unmittelbar ... (mehr)

Sind IP-Adressen personenbezogene Daten?

Ob auch die IP-Adresse, also die einem Nutzer vom jeweiligen Internet-Provider für eine Sitzung individuell gegebene Kennnummer im Internet, zu den personenbezogenen Daten gehört, ist nicht unumstritten. Inzwischen hat sich allerdings wohl die Ansicht dur... (mehr)

Was heißt Datenschutz?

Der heutzutage häufig verwandte Begriff "Datenschutz" bedeutet den Schutz einzelner Personen vor einem Missbrauch seiner personenbezogenen Daten. Klärungsbedürftig sind dabei vor allem zum einen der Begriff des "Missbrauchs, zum anderen der "personenbezog... (mehr)

Was steht in einem Führungszeugnis?

Als Nachweis über die Straffälligkeit des Antragsstellers im besten Fall "Keine Eintragung", denn dann gilt der Betroffene als nicht vorbestraft. Im Übrigen werden neben den Personalien ins Führungszeugnis diejenigen Straftaten einer Person aufgenommen, ... (mehr)

Vorratsdatenspeicherung verfassungswidrig: Was bedeutet das für meine Daten?

Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, welches seit 2008 gilt, verpflichtet die Telefonkonzerne letztlich dazu, Daten von Telefon-, E-Mail- und Internetverbindungen jeglicher Bundesbürger ohne direkten Anlass sechs Monate zu speichern. Polizei, Staatsan... (mehr)

Vorratsdatenspeicherung: Welche Daten werden gespeichert? Vorratsdatenspeicherung verfassungswidrig?

Nach Verabschiedung durch den Bundestag trat am 01.01.2008 das "Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG" in Kraft, welches den Internetprovidern und... (mehr)

Das Laub des Nachbarn fällt auf mein Grundstück, kann ich Beseitigung verlangen?

Jedes Jahr im Herbst fällt das Laub wieder von den Bäumen. Hat man einen Nachbarn, der viele Bäume hat, so kann das herüberwehende oder -fallende Laub schnell zum ¨rgernis werden. Ob man die Beseitigung vom Laub verlangen kann ist ... (mehr)

Darf ich fremde Markennamen in die "Metatags" einbinden?

Zunächst eine kurze Einführung in den Begriff "Metatag":"Metatags" bestehen aus einzelnen Wörter und werden beim Abrufen der Webseite an den Browser geschickt, aber nicht angezeigt. Im Quellcode der Seite sind diese für jeden sichtbar ... (mehr)