Schlagworte im Rechtsratgeber

Frist

Muss ich immer meinen Personalausweis bei mir tragen?

Weit verbreitet ist die Meinung, man müsse bei jedem Aufenthalt in der Öffentlichkeit seinen Personalausweis bei sich tragen. Dies ist grundsätzlich falsch. Eine derartige Pflicht gilt ähnlich nur beim Führen von Kraftfahrzeugen, wo das Mitsichführen des ... (mehr)

Welche Rechte habe ich bei Mängeln der Handwerksleistung?

Im Idealfall wird vom Handwerker eine Dienstleistung erbracht, die nicht zu beanstanden ist und die vorhandene Probleme beseitigt. Jedoch kommt es leider nicht selten vor, dass die Handwerksleistung selbst an erheblichen Mängeln leidet, sei es, dass das n... (mehr)

Abofalle: Ich habe die Rechnung für das zweite Jahr erhalten. Was kann ich tun?

Selbst wenn für das erste Jahr beziehungsweise den ersten Rechnungszeitraum gezahlt wurde, sollte der Vertrag für die Zukunft zumindest ordentlich gekündigt werden. Dieses Recht steht jedem, der einen Vertrag über eine dauerhafte Dienstleistung geschlosse... (mehr)

Erneut heiraten nach Scheidung: Gibt es eine Wartezeit?

Eine Wartezeit in dem Sinne, dass zunächst eine gewisse Frist zurückgelegt werden muss, dass man wieder heiraten darf, besteht in Deutschland nicht; eine solche Frist würde auch einen großen Eingriff in die Freiheit des Einzelnen darstellen. Allerdings so... (mehr)

Was ist ein kurzfristiger Minijob? Was beachten?

Eine "kurzfristige Beschäftigung" oder "kurzfristiger Minijob" ist ein Unterfall der geringfügigen Beschäftigung. Sie ist üblicherweise zeitlich begrenzt auf maximal zwei Monate oder 50 Arbeitstage. Daneben darf sie nicht berufsmäßig ausgeübt werden. So f... (mehr)

Minijob: Welche Kündigungsfristen gelten?

Im Grunde gelten bei einem "Minijob" hinsichtlich einer Kündigung die gleichen Regelungen wie bei anderen Beschäftigungen. Dementsprechend sind auch die Vorschriften, die die Kündigungsfristen bei ordentlichen Kündigungen betreffen, bei "Minijobs" anwendb... (mehr)

Ab wann muss man Winterreifen am Auto haben?

Eine klare Angabe, über welchen Zeitraum Winterreifen zu montieren sind, fehlte bislang in der Straßenverkehrsordnung und ist auch in Zukunft nicht vorgesehen. Begründet wird dies damit, dass die Wetterverhältnisse in Deutschland für eine solche starre Fr... (mehr)

Ebay: Habe ich ein Widerrufsrecht / Umtauschrecht?

Ob ein Käufer bei eBay ein Widerrufs- oder Rückgaberecht hat, hängt davon ab, ob es sich um einen gewerblichen oder um einen privaten Verkäufer handelt. Gewerblicher Verkäufer: Handelt es sich um einen gewerblichen Verkäufer, steht dem privaten Käufer g... (mehr)

Welche Informationspflichten bestehen bei Ebay für gewerbliche Käufer?

Ein gewerblicher Verkäufer muss beim Verkauf über eBay eine Vielzahl von Informationspflichten erfüllen, die sich aus unterschiedlichen Gesetzen ergeben und die den Kunden schützen sollen, wenn er in geschäftlichen Kontakt mit einem Unternehmer tritt. Dab... (mehr)

Ebay: Käufer meldet sich nicht, Ware noch nicht abgesendet - was tun?

Ist die Ware noch nicht abgesendet, befindet sich der Verkäufer in der vorteilhaften Situation, dass er sein Druckmittel, die verkaufte Ware, noch nicht verloren hat. Da die meisten eBay-Auktionen Zahlung per Vorkasse vorsehen, kann der Verkäufer die Beza... (mehr)

Ebay: Käufer meldet sich nicht, Ware schon abgesendet - was tun?

Üblich ist bei eBay die Zahlung per Vorkasse oder über paypal - dies ist ein eBay-eigenes Zahlungssystem, bei dem der Käufer zunächst das Geld auf das paypal-Treuhandkonto auszahlt und dieses erst bei Lieferung der Ware an den Verkäufer weitergeleitet wir... (mehr)

Wann werden Eintragungen im Führungszeugnis wieder gelöscht?

"Löschung" einer Eintragung aus dem Führungszeugnis ist im Grunde eine falsche Bezeichnung; in den meisten Fällen verhält es sich nur so, dass nach einem bestimmten Zeitablauf eine Eintragung aus dem Bundeszentralregister, das die Vorgaben für das Führung... (mehr)

Wie lange gilt ein Führungszeugnis?

Das Führungszeugnis enthält Angaben zu den im Bundeszentralregister gespeicherten Straftaten der jeweiligen Person am Ausstellungstag des Führungszeugnisses. Nach diesem Datum können neue Straftaten hinzukommen oder durch Löschung wegfallen, so dass es zu... (mehr)

Ebay: Käufer zahlt nicht - was kann ich tun?

Zahlt der Käufer der von Ihnen verkauften Sache nicht, können Sie mit der Versendung der Ware warten, bis der Käufer den Kaufpreis an Sie gezahlt hat. Haben Sie die Ware jedoch bereits verschickt und reagiert der Käufer nicht auf eine persönliche Zahlungs... (mehr)

Ebay: Ware ist bezahlt, wird aber nicht geliefert. Was machen?

Liefert der Verkäufer die von Ihnen gekaufte und bezahlte Ware nicht, obwohl Sie ihn bereits persönlich kontaktiert haben, sollten Sie ihm schriftlich eine Frist setzen. Hierzu setzen Sie am besten einen Brief auf, in dem Sie den Verkäufer auffordern, Ihn... (mehr)