Schlagworte im Rechtsratgeber

Geld

Mindestprofiltiefe bei Winterreifen: Was gilt?

Nicht nur für Winterreifen, sondern allgemein für die Bereifung gilt, dass das Profil im mittleren Bereich der Lauffläche, dem so genannten Hauptprofil, eine Tiefe von mindestens 1,6 mm aufweisen muss. Geregelt ist dies in der so genannten Straßenverkehrs... (mehr)

Winterreifenverordnung: Gibt es eine Winterreifenpflicht für Autos in Deutschland?

Winterreifen geben mehr Sicherheit beim Autofahren. Die Gummimischungen von Sommerreifen werden bei Temperaturen unter 7 Grad Celsius hart und verlieren dadurch ihre Hafteigenschaften. Winterreifen sind daher auch auf trockenen Straßen im Winter sicherer.... (mehr)

Geldanlageberatung, Bankberatung: Wie muss die Bank aufklären?

Reichen Prospekte bei riskanten Anlagen? Gerade bei den heutigen Anlageformen, bei welchen auch für Privatpersonen möglich ist, aus einer Vielzahl von teilweise hochkomplexen und für den Laien nicht immer verständlichen Angeboten zu wählen, fragt es ... (mehr)

Zinsklausel bei Sparkassen unwirksam: Kann ich Geld (Zinsen) zurückfordern / zurückverlangen?

Bisher war es Gang und Gebe, dass Sparkassen die Möglichkeit hatten, in ihren AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) eine Klausel aufzunehmen, die es ermöglichte, dass sie die Gebühren für Leistungen und Zinsen nach Ermessen festlegen konnten. Hiernach kon... (mehr)

Über Rot gefahren - verliere ich den Führerschein?

Neben den recht hohen Geldbußen kann das Überqueren einer roten Ampel auch empfindliche andere Folgen haben. Ein Fahrverbot wird beim Überfahren einer roten Ampel nämlich im Grundsatz nur dann nicht ausgesprochen, wenn die Überfahrt innerhalb einer Sekund... (mehr)

Über Rot gefahren - wie teuer wird es?

Das Überqueren einer roten Ampel gehört wohl neben der Geschwindigkeitsüberschreitung zu den häufigsten Verstößen im Straßenverkehr. Dabei ist gerade hier mit relativ hohen und drastischen Strafen beziehungsweise Bußgeldern zu rechnen. Grundsätzlich kommt... (mehr)

Darf man Barfuß Auto fahren?

Wie ein Fahrzeug zu führen ist, ist grundsätzlich in der StVZO geregelt, der Straßenverkehrszulassungsordnung. Danach muss der Fahrer zur Leitung eines Fahrzeugs geeignet sein, also auch dafür sorgen, dass er körperlich dazu in der Lage ist, ein Fahrzeug ... (mehr)

Wie hoch sind die Strafen für Stalking?

Grundsätzlich sieht das Gesetz für eine "Nachstellung" oder eben Stalking Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder Geldstrafe vor. Daneben gelten laut Gesetz für bestimmte Sachverhalte höhere Grundstrafen. So lautet die Strafandrohung zwischen dr... (mehr)

Zensus - muss ich das Porto für den Fragebogen zahlen?

Wer einen Fragebogen für den Zensus per Post erhalten hat, soll diesen zu einem bestimmten Termin an die Behörde zurücksenden. Dabei stellt sich die Frage, ob man selber die Kosten für das Porto übernehmen muss. Grundsätzlich besteht eine derartige Pflic... (mehr)

Volkszählung / Zensus 2011 - was ist das?

Am 9. Mai 2011 ist zum ersten mal seit 20 Jahren wieder eine Volkszählung gestartet. Diese läuft unter dem Titel Zensus 2011. Der Zensus dient zunächst dazu, die amtlichen Einwohnerzahlen Deutschlands festzustellen. Diese sind beispielsweise für die Ei... (mehr)

Zensus - Was passiert wenn ich den Fragebogen nicht ausfülle?

Jeder, der einen Fragebogen zur Volkszählung/zum Zensus erhält, der ist verpflichtet, diesen auch auszufüllen. Dieses ergibt sich aus § 15 Bundesstatistikgesetz (BStatG). Wer den Fragebogen allerdings nicht, nicht rechtzeitig oder nicht richtig ausfüll... (mehr)

Zensus - Muss ich den Fragebogen ausfüllen?

Ja. Wenn Sie einen Fragebogen erhalten haben, so sind Sie verpflichtet, diesen auch auszufüllen. Die Informationspflicht folgt aus § 18 Zensusgesetz 2011 (ZensG). Dort heißt es: "(1) Für die Erhebungen nach diesem Gesetz besteht Auskunftspflicht." Diese N... (mehr)

Falsche Kontonummer bei Überweisung eingegeben: Kann ich mein Geld zurückverlangen?

Wer bei einer Überweisung die falsche Kontonummer eingibt und dann das Geld fälschlicherweise an jemand falschen überweist, der hat in aller Regel schlechte Karten. Es stellt sich die Frage, ob er das Geld entweder von der Bank oder demjenigen zurückverla... (mehr)

Maulkorbzwang / Leinenzwang beim Hund: Wann besteht dieser?

In vielen Gemeinden lassen Hundehalter ihre Tiere gerne frei herumlaufen. Was aus Sicht der Hundehalter vielleicht eine bessere Art der Tierhaltung darstellt, bereitet so manchem Mitmenschen, der Angst vor Hunden hat, Unruhe. Zudem besteht stets die Gefah... (mehr)

Abofalle: Ich habe schon bezahlt, kann ich mein Geld zurück bekommen?

Grundsätzlich kann man bei Geldzahlungen, die aufgrund unwirksamer Verträge erfolgt sind, diese Zahlungen wieder zurückverlangen. Das deutsche Zivilrecht hält einen eigens auf solche Fälle zugeschnittenen Anspruch bereit. Dieser Anspruch muss innerhalb vo... (mehr)