Schlagworte im Rechtsratgeber

Geld zurück

Abofalle: Ich habe schon bezahlt, kann ich mein Geld zurück bekommen?

Grundsätzlich kann man bei Geldzahlungen, die aufgrund unwirksamer Verträge erfolgt sind, diese Zahlungen wieder zurückverlangen. Das deutsche Zivilrecht hält einen eigens auf solche Fälle zugeschnittenen Anspruch bereit. Dieser Anspruch muss innerhalb vo... (mehr)

Solidaritätszuschlag verfassungswidrig - gibt es Geld zurück? (Mustereinspruch)

Was ist der Solidaritätszuschlag - warum ist er verfassungswidrig?Der Solidaritätszuschlag ist ein Zuschlag, der primär zur Einkommenssteuer erhoben wird und steht dem Bund zu. Dieser wurde 1992 eingeführt und primär mit den Koste... (mehr)