Schlagworte im Rechtsratgeber

Gewinn

Was ist eine Zugewinngemeinschaft?

Heiraten zwei Partner in Deutschland, ohne einen Ehevertrag zu schließen, treten sie kraft Gesetzes automatisch in eine sogenannte Zugewinngemeinschaft zueinander. Diese Zugewinngemeinschaft ist in den §§ 1363 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) ausführlich... (mehr)

Was sind die Tricks bei Abofallen?

Die Anbieter von Dienstleistungen, die eine "Abofalle" verwenden, versuchen meist, die Unachtsamkeit und Unerfahrenheit der potentiellen "Kunden" auszunutzen. Die Aufmachung der Internetpräsenz ist meist so gestaltet, dass es dem Nutzer nicht auffällt, da... (mehr)

Wer steckt hinter Abofallen?

Nicht erst seit der gesteigerten Medienpräsenz zählen die so genannten "Abofallen" zu den großen Gefahren des Internets. Mit "Abofalle" bezeichnet man das Vorgehen eines Anbieters, eine vermeintlich kostenlose oder zumindest günstige Dienstleistung wie be... (mehr)

Hauskauf vor Scheidung: Wem gehört das Haus? Wird das Haus geteilt?

Auch bei einem Hauskauf ist für die Aufteilung nach der Scheidung maßgeblich, welche Eigentumsverhältnisse an dem Grundstück bestehen. Ebenfalls eine Rolle spielt der von den Ehegatten gewählte Güterstand. Besteht eine Zugewinngemeinschaft oder Gütertrenn... (mehr)

Wie lange dauert eine Scheidung?

Wie lange eine Scheidung dauert, ist nur schwer pauschal zu bestimmen und richtet sich maßgeblich nach den Gegebenheiten im Einzelfall. Zum einen ist zumindest das so genannte Trennungsjahr zu beachten: dieses muss mindestens abgelaufen sein, damit der Ri... (mehr)

Haftet der Ehepartner für gemeinsame Schulden?

Grundsätzlich lässt sich auch diese Frage nur in Abhängigkeit vom von den Ehegatten gewählten Güterstand beantworten. Besteht Gütertrennung, verpflichten die Ehegatten bei jedem Vertragsschluss prinzipiell nur sich selbst. Es bestehen getrennte Vermögensm... (mehr)

Scheidung: Kann Ex-Ehegatte Rückzahlung von Leistungen verlangen?

Ob nach einer Scheidung erbrachte Leistungen, also beispielsweise Geldzahlungen oder auch die Mitarbeit in einem Unternehmen des Ehegatten, des Ehegatten von diesem zurückverlangt werden können, ist in Literatur und Rechtsprechung ein umstrittenes Thema. ... (mehr)

Ehevertrag - wer braucht einen?

Beim Eingehen einer Ehe stellt sich häufig die Frage, ob ein Ehevertrag abgeschlossen, also die gesetzlichen Vorschriften rechtlich modifiziert, werden sollte oder nicht. Viele fühlen sich durch den Vorschlag, einen Ehevertrag zu vereinbaren, gekränkt, we... (mehr)

Kann ich als Ehegatte über das gemeinsame Vermögen verfügen?

Ob ein Ehegatte über das gemeinsame Vermögen verfügen kann, richtet sich maßgeblich danach, welcher Güterstand bei Eingehung der Ehe gewählt wurde. Besteht die so genannte Gütertrennung, halten beide Ehegatten voneinander getrennte Vermögensmassen, in die... (mehr)

Was erbt ein Ehegatte (mein Mann / meine Frau)?

Was beziehungsweise wie viel ein Ehegatte erbt, ist vom jeweiligen Einzelfall abhängig. Zunächst ist die gesetzliche Erbfolge zu beachten, die maßgeblich ist, wenn kein Testament oder Erbvertrag vorliegt. Hier sieht das Gesetz grundsätzlich eine gestufte ... (mehr)

Kann man ein Gewerbe trotz Hartz-IV anmelden?

Grundsätzlich darf auch ein Empfänger von ALG II auf der Grundlage eines Gewerbescheins selbständig tätig sein. Eine Anmeldung ist bei der zuständigen Behörde erforderlich und bedarf, je nach Gewerbe, möglicherweise weiterer Genehmigungen. Erwirtschafte... (mehr)

Erbschaft ausgeschlagen - trotzdem Anspruch auf den Pflichtteil?

Wird die Erbschaft ausgeschlagen, gilt diese als nicht erfolgt. Rückwirkend auf den Zeitpunkt des Erbfalls gilt dann derjenige als Erbe, der Erbe geworden wäre, hätte der Ausschlagende im Zeitpunkt des Erbfalls nicht mehr gelebt. Da die Vor... (mehr)