Schlagworte im Rechtsratgeber

Höhe

Vertragsstrafe in Abmahnung: Welche Höhe ist angemessen?

Wann eine Vertragsstrafe angemessen ist, lässt sich kaum abstrakt sagen. Sie muss jedenfalls geeignet sein, das abgemahnte Verhalten in Zukunft ernstlich zu verhindern (vgl. beispielsweise Oberlandesgericht Köln, 11.11.2010, Az. 6 W 157/10, I-6 157/10; Ob... (mehr)

Wann erhöht sich das Wohngeld?

Unter bestimmten Voraussetzungen kann eine Wohngelderhöhung beantragt werden. § 27 Wohngeldgesetz (WoGG) regelt einen erhöhten Zuschuss, wenn Sich die Anzahl der Hausmitglieder erhöht. Die Miete abzüglich der Heizkosten um mehr als 15 % erhöht wird. ... (mehr)

Folgen der Aschewolke? (Kündigung, Lohnkürzung, Kosten, Wartezeiten)

Das Chaos der Aschewolke hat nicht nur für die deutsche Wirtschaft verheerende Folgen, sondern gerade auch für die betroffenen Urlauber und Arbeitnehmer. Flugverspätungen bis hin zu immensen Flugstornierungen, Hotel- und Aufenthaltskosten im In-und Ausla... (mehr)

Abschleppen von Privatgrundstück: Wie hoch dürfen Abschleppkosten sein?

Man parkt bei seinem Supermarkt um die Ecke, da man in unmittelbarer Nähe keinen Parkplatz mehr gefunden hat, kehrt mehrere Stunden später zu seinem Fahrzeug zurück und wundert sich über die gähnende Leere des eigenen Abstellplatzes - dann wurde man auch ... (mehr)

Haftungsausschluss beim Friseur: Keine Haftung für verschnittene Haare?

Für Handwerksfehler beim Friseurbesuch muss der Friseur einstehen und dem Kunden gegebenenfalls Schadensersatz oder Schmerzensgeld bezahlen. Ein findiger Friseur mag auf den Gedanken kommen einen Haftungsausschluss zu vereinbaren. Jedoch stellen solc... (mehr)

Kann man den Friseur auf Schmerzensgeld verklagen?

Nicht immer sind Friseur und Kunde einer Meinung über die entstandene Frisur und so manch einer hat sicherlich schon einmal zu hören bekommen, ob er seinen Friseur wegen des Haarschnittes denn schon verklagt hätte. An diesem Spruch ist soga... (mehr)

Wie hoch ist der Pflichtteil? (Erbrecht)

Der Pflichtteil besteht in der Hälfte des Wertes des gesetzlichen Erbteils gemäß § 2303 II BGB. Kinder des Erblassers z.B. erben nach der gesetzlichen Erbfolge als Erben erster Ordnung gemeinsam zu gleichen Teilen. Wird also ein Kind enter... (mehr)

Abfindung bei Aufhebungsvertrag: Wann habe ich einen Anspruch, wie hoch ist die Abfindung?

Grundsätzlich besteht kein Anspruch auf Zahlung einer Abfindung. Jedoch sind Arbeitgeber zur Vermeidung von langwierigen Kündigungsschutzprozessen häufig bereit, eine Abfindung zu zahlen. Erklärt nämlich in einem Kündigungssc... (mehr)

Kann der Rechtsanwalt einen Gebührenvorschuss verlangen? Wie hoch darf er sein?

Ja. Der Rechtsanwalt kann einen Gebührenvorschuss verlangen. Das stellt § 9 Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) klar. Der Vorschuss ist meist bei der Beauftragung des Anwaltes zu leisten. Dieser Vorschuss muss allerdings immer angemessen sein. W... (mehr)

Wann ist eine Kaution gerechtfertigt, wie hoch darf diese sein?

Eine Kaution ist zunächst dann gerechtfertigt, wenn überhaupt eine wirksame vertragliche Vereinbarung zwischen dem Mieter und dem Vermieter getroffen wurde, im Normalfall eben ein Mietvertrag.Dabei darf die Mietkaution 3 Monatsmieten nicht &uuml... (mehr)

Darf sich ein Schadensgutachter bei der Abrechnung an der Schadenshöhe orientieren?

Ja, dieses Recht hat er. So entschied der Bundesgerichtshof, dass auch der Kfz-Sachverständige das Recht hat, sein „Honorar für die Erstellung eines Schadensgutachtens mit einer Pauschale zu berechnen, die sich an der Schadenshöhe orientier... (mehr)

Anzahlung Reisepreis – wie viel darf der Reiseveranstalter verlangen?

Es ist anerkannt, dass der Reiseveranstalter den vollen Reisepreis vor Reiseantritt verlangen kann. Jedoch müssen sie erst zahlen, sobald sie eine Reisebestätigung und auch einen Sicherungsschein erhalten haben. Letzterer schützt sie im Fal... (mehr)

Welche Rechte habe ich bei Pilotenstreiks?

Sollten Sie bei einem Pilotenstreik im Ausland festsitzen, so haben Sie ab einer Wartezeit von 2 Stunden nach der Nichtbeförderungsverordnung der EU einen Anspruch auf Versorgungsleistungen (z.B. Hotel, Erfrischungen, Essen etc.). Am Abfertigungsscha... (mehr)

Wann muss die Reiserücktrittsversicherung zahlen, wenn ich nicht in den Urlaub fliegen kann?

Nein, die Reiserücktrittsversicherung zahlt nur wenn Sie die Reise aus einem schwerwiegenden Grund absagen müssen. Die Durchführung der Reise darf für Sie nicht mehr zumutbar sein. Dabei muss der Grund in der Person einer der im Versic... (mehr)

Was ist wenn die Ware an der Kasse plötzlich mehr kostet, als ausgezeichnet?

Dann gilt der Preis, den die Kassiererin an der Kasse vorgibt. Die Ausstellung der Ware im Laden ist nur eine Aufforderung ein Kaufangebot abzugeben. Dieses gibt man selbst durch Vorzeigen der Ware ab. Und zwar zu dem Preis, der am Regal angezeigt ist. Di... (mehr)