Schlagworte im Rechtsratgeber

Handy

Abofallen in Smartphone-Apps, worauf achten?

Nicht nur im eigentlichen Internet, auch bei den immer beliebteren so genannten "Apps" für das Handy ist inzwischen die "Abofalle" verbreitet. Hier geht es meist um Klingeltöne, Bilder oder eben die immer beliebteren Zusatzprogramme für das Handy, die dur... (mehr)

Wer steckt hinter Abofallen?

Nicht erst seit der gesteigerten Medienpräsenz zählen die so genannten "Abofallen" zu den großen Gefahren des Internets. Mit "Abofalle" bezeichnet man das Vorgehen eines Anbieters, eine vermeintlich kostenlose oder zumindest günstige Dienstleistung wie be... (mehr)

Vorratsdatenspeicherung verfassungswidrig: Was bedeutet das für meine Daten?

Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, welches seit 2008 gilt, verpflichtet die Telefonkonzerne letztlich dazu, Daten von Telefon-, E-Mail- und Internetverbindungen jeglicher Bundesbürger ohne direkten Anlass sechs Monate zu speichern. Polizei, Staatsan... (mehr)

Darf der Fahrlehrer während der Fahrstunde telefonieren?

Für den Fahrlehrer, der als Beifahrer die Fahrübungen des Schülers beaufsichtigen soll, gilt das gleiche wie für den Fahrzeuglenkenden selbst: Er darf während der Teilnahme am Straßenverkehr nicht ohne Freisprechanlage mit dem Handy telefonieren. Der Fah... (mehr)

Wer muss wieviel GEZ-Gebühren bezahlen?

Die Höhe der zu zahlenden Rundfunkgebühren richtet sich nach dem Rundfunkgebührenstaatsvertrag. Gebührenpflichtig ist gem. § 1 Abs. II RGebStV jedermann, der ein Rundfunkempfangsgerät bereithält. Davon umfasst ist grundsätzlich jeder Fernseher und jedes R... (mehr)

Gesetzesänderungen: Was ändert sich zum 1. Januar 2010 für Verbraucher?

Jahreswechsel bringen oft auch rechtliche Änderungen mit sich. Alte Gesetze treten außer Kraft und neue werden eingeführt. Damit sind häufig auch weitreichende Änderungen für den Bürger verbunden, sowohl positiver als nach negativer Natur. Auch zum 1. ... (mehr)

Neue GEZ-Gebühren: Wie viel teurer wird es?

Derzeit planenen die Ministerpräsidenten der Länder, die GEZ-Gebühren umfassend zu reformieren. Da in den letzten Jahren immer weniger Bürger einen Fernseher genutzt haben und stattdessen auf das Internet oder mobile Internetgeräte ausgewichen sind, so... (mehr)

Taschenkontrolle in der Schule: Dürfen Lehrer die Taschen/den Ranzen durchsuchen?

Dem Schüler steht ein Allgemeines Persönlichkeitsrecht zu, was auch der Schule gebietet dieses zu beachten. Daher darf nicht ohne weiteres vom Inhalt einer Tasche Kenntnis genommen werden. Allerdings obliegt der Schule und insbesondere dem Schul... (mehr)

Handy Klingelton Abonnementvertrag: Widerruf möglich wenn von Sohn oder Tochter geschlossen?

Häufig wissen Kinder gar nicht, was passiert, wenn sie sich aus dem Internet nur ein Logo oder einen Klingelton auf ihr Handy laden wollen. In der Annahme, dass dieses vielleicht sogar umsonst sei, geben sie ihre Handynummer auf den Internetseiten ei... (mehr)

Kann der Lehrer mir das Handy oder den MP3 Player wegnehmen?

Es ist Dir erlaubt, Dein Handy mit in die Schule zu nehmen. Das ist vom allgemeinen Persönlichkeitsrecht gedeckt, das das Grundgesetz einem jeden von uns vermittelt. Allerdings dürfen das Handy, der MP3 Player, Digitalkameras etc. nicht im Unter... (mehr)

Ist die Handynutzung während der Fahrt generell verboten oder nur das Telefonieren?

Das Oberlandesgericht Hamm unterstützte hier ein generelles Verbot. So spielt es keinerlei Rolle, ob man mit dem Handy während der Fahrt (natürlich als Fahrer des Wagens) telefoniert oder stattdessen eine „gespeicherte Telefonnummer vom Dis... (mehr)

Kündigung wegen Privatnutzung vom Diensthandy?

Vielleicht kennen Sie die Situation: Der eigene Handyvertrag zu teuer oder Handy grad nicht zur Hand. Warum dann nicht einfach das Dienst-Handy nutzen, ist doch kostenfrei und der Chef merkt doch eh nichts?!Diese Art von Arbeitnehmern haben fortan schlech... (mehr)