Schlagworte im Rechtsratgeber

Helm

Darf man auf einer Demonstration Waffen tragen?

Auf einer Demonstration dürfen gemäß § 2 Abs. 3 des Versammlungsgesetzes (VersG) weder Waffen noch sonstige Gegenstände bei sich geführt werden, die dazu geeignet und bestimmt sind, Verletzungen von Personen und/oder Sachen herbeizuführen. Es ist nur durc... (mehr)

Muss ich ein Mitverschulden beim Fahrradunfall tragen, wenn ich keinen Helm trage?

In Deutschland besteht keine allgemeine Helmpflicht für Fahrradfahrer. Insofern kann kein Polizist Sie anhalten, weil Sie keinen Sturzhelm tragen.Bauen Sie einen Unfall und verletzen sich dabei am Kopf, so stellt sich die Frage, ob ein Gericht Ihren ... (mehr)