Schlagworte im Rechtsratgeber

Impressum

Muss man als eBay-Powerseller ein Impressum haben?

Nachdem bei den so genannten Online-Auktionshäusern immer häufiger nicht reine Privatpersonen mit einigen wenigen Verkäufen, sondern vermehrt die "eBay-Powerseller", also Verkäufer, die nahezu gewerblich handeln, über eine bestimmte, hohe Verkaufszahl ver... (mehr)

Fehlerhaftes Impressum: Wer darf abmahnen?

Ein fehlerhaftes Impressum stellt grundsätzlich einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht dar, da Konkurrenten durch den Gesetzesverstoß benachteiligt werden könnten. Dementsprechend sind auch die Mitbewerber nach den Vorschriften des Wettbewerbsrechts ber... (mehr)

Abmahnung wegen fehlerhaften Impressums: Was tun?

Bei der Abmahnung wegen eines fehlerhaften Impressums empfiehlt sich dasselbe Vorgehen wie bei Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen. Zunächst ist zu prüfen, ob die formellen Voraussetzungen einer Abmahnung eingehalten wurden und der richtige Adressat ... (mehr)

Kein Impressum / fehlerhaftes Impressum: Was sind die Folgen?

Wird trotz der Pflicht zum Impressum kein solches geführt oder ist ein bestehendes fehlerhaft, kann der Betreiber der Website kostenpflichtig abgemahnt werden. Hier können die gleichen Folgen auftreten wie beispielsweise bei einem unberechtigt bei einer T... (mehr)

Impressum: Welche Sonderregelungen gelten für Freiberufler?

Freiberufler wie Anwälte, Architekten oder Ärzte sind noch weitergehenden Regelungen unterworfen. Sie müssen zusätzlich Angaben zur Berufskammer machen, der sie angehören, über ihre gesetzliche Berufsbezeichnung sowie den Staat, in dem diese verliehen wor... (mehr)

Impressum: Welche Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde sind nötig?

Nach den Vorgaben im Telemediengesetz ist die Angabe der zuständigen Aufsichtsbehörde im Impressum notwendig. "Aufsichtsbehörden" sind dabei solche Behörden, die bei gewerblichem Tätigwerden ihre Erlaubnis erteilen müssen. Welche das sind, richtet sich ni... (mehr)

Impressum: Was mache ich, wenn ich keine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer habe?

In diesen Fällen kann die so genannte Wirtschafts- Identifikationsnummer angegeben werden. Diese wird vom zuständigen Finanzamt beim Bundeszentralamt für Steuern angefordert und dient der leichteren Identifikation von wirtschaftlich Tätigen, egal, ob es s... (mehr)

Impressum: Muss ich meine Steuernummer angeben?

Grundsätzlich anzugeben sind bei impressumspflichtigen Websites die so genannte Umsatzsteuer-Identifikationsnummer oder eine Wirtschafts-Identifikationsnummer. Dies gilt allerdings nur für die Fälle, in denen der Betreiber der Website eine der Nummern auc... (mehr)

Impressum: Welche Angaben zur Adresse sind notwendig?

Auch als nicht unbedingt kommerzieller Anbieter muss man zahlreiche Vorschriften beachten, die vielfach europäische Regelungen in deutsches Recht umsetzen und dem Verbraucherschutz dienen sollen. Die Gefahr, bei Nichtbeachtung durch einen Mitbewerber abge... (mehr)

Wann bekommt man eine Abmahnung?

Eine Abmahnung soll der Ausräumung von künftigen Rechtsverstößen durch den Abgemahnten ohne Gericht dienen. Dementsprechend muss ein solcher Rechtsverstoß vorliegen, der befürchten lässt, dass weitere, gleichartige folgen. Am häufigsten finden sich diese ... (mehr)

Impressumspflicht - wer muss ein Impressum haben?

Goldene Regel: Wer eine Internetseite unterhält läuft dadurch auch stets die Gefahr, dass Ihn jemand aufgrund eines fehlenden Impressums zur Verantwortung ziehen möchte. Ein fehlendes Impressum kann nicht nur mit einer Geldbuße belegt... (mehr)

Wo muss das Impressum genau stehen?

Was nützt einem das beste Impressum, wenn es der Surfer nicht findet?Genau das sollte der Seitenbetreiber stets beachten. Schliesslich ist der häufigste Fehler der Seitenbetreiber, dass sie zwar alle notwendigen Angaben in ihrem Impressum machen... (mehr)

Ersetzt ein Kontaktformular das Impressum?

Nein.Ein Einzelunternehmer ist nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 TMG (Telemediengesetz) z.B. dazu verpflichtet die "Rechtsform des jeweiligen Unternehmens" und dessen "Eigentümer" namentlich zu benennen. Dabei hat er nicht das Recht einen anderen "Verantwortlich... (mehr)