Schlagworte im Rechtsratgeber

Inhalt

Was ist ein erweitertes Führungszeugnis und welchen Inhalt hat es?

Die Möglichkeit, ein erweitertes Führungszeugnis zu beantragen, wurde auf Vorschlag der Bundesregierung eingeführt. Damit wird die Möglichkeit geschaffen, zur Verbesserung des Jugendschutzes Personen, die beruflich oder ehrenamtlich mit Kindern oder Jugen... (mehr)

Führungszeugnis: Was ist anders beim Behördenführungszeugnis?

Ein Behördenführungszeugnis kann über die Angaben eines Privatführungszeugnisses hinaus behördliche Entscheidungen enthalten, wie etwa den Widerruf von Genehmigungen, zum Beispiel einer Gaststättenerlaubnis. Auch werden darin detailliertere Informationen ... (mehr)

Was steht in einem Führungszeugnis?

Als Nachweis über die Straffälligkeit des Antragsstellers im besten Fall "Keine Eintragung", denn dann gilt der Betroffene als nicht vorbestraft. Im Übrigen werden neben den Personalien ins Führungszeugnis diejenigen Straftaten einer Person aufgenommen, ... (mehr)

Muss der Arbeitgeber einen Tarifvertrag einhalten, wenn er nicht im Arbeitgeberverband ist?

Damit der Arbeitgeber eine tarifvertragliche Pflicht zu erfüllen hat, muss er grundsätzlich Mitglied im Geltungsbereich eines Tarifvertrags sein, erst dann ist er tarifgebunden. Die Tarifbindung erfolgt in der Regel durch die Mitgliedschaft in einem Arbei... (mehr)

Handelsregistereintrag: Wo Auskunft über den Inhalt bekommen?

Die einzelnen Handelsregister liegen zur Einsicht bei den jeweils örtlich zuständigen Amtsgerichten aus. Grundsätzlich ist es jedermann erlaubt, zu Informationszwecken das Handelsregister einzusehen, § 9 Abs. 1 S. 1 Handelsgesetzbuch (HGB). Auskunft beko... (mehr)

Arbeitszeugnis/Zwischenzeugnis, habe ich stets einen Anspruch darauf?

Ein Arbeitnehmer hat gem. § 630 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) generell nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses einen Anspruch auf ein Arbeitszeugnis, aus dem die Dauer und die Leistungen etc. hervorgeht und welches „klar und verständlich f... (mehr)

Patientenverfügung: Ist diese verbindlich? Wer braucht eine, wie muss sie formuliert sein?

•Was ist eine Patientenverfügung?Eine Patientenverfügung ist eine Willenserklärung, die vorsorglich abgegeben wird und in der Vorstellungen bezüglich einer Behandlung kundgetan werden. Damit soll sichergestellt werden, dass der Patient... (mehr)