Schlagworte im Rechtsratgeber

Internet

Was ist cyber-Stalking?

Cyber-stalking ist eine neuere Spielart des herkömmlichen Stalking, die sich der Mittel der modernen Kommunikation, insbesondere des Internets und der neuen sozialen Netzwerke, zur Nachstellung des Opfers bedient. Die neuartigen Methoden der Nachric... (mehr)

Muss man als eBay-Powerseller ein Impressum haben?

Nachdem bei den so genannten Online-Auktionshäusern immer häufiger nicht reine Privatpersonen mit einigen wenigen Verkäufen, sondern vermehrt die "eBay-Powerseller", also Verkäufer, die nahezu gewerblich handeln, über eine bestimmte, hohe Verkaufszahl ver... (mehr)

Impressum: Welche Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde sind nötig?

Nach den Vorgaben im Telemediengesetz ist die Angabe der zuständigen Aufsichtsbehörde im Impressum notwendig. "Aufsichtsbehörden" sind dabei solche Behörden, die bei gewerblichem Tätigwerden ihre Erlaubnis erteilen müssen. Welche das sind, richtet sich ni... (mehr)

Impressum: Muss ich meine Steuernummer angeben?

Grundsätzlich anzugeben sind bei impressumspflichtigen Websites die so genannte Umsatzsteuer-Identifikationsnummer oder eine Wirtschafts-Identifikationsnummer. Dies gilt allerdings nur für die Fälle, in denen der Betreiber der Website eine der Nummern auc... (mehr)

Impressum: Welche Angaben zur Adresse sind notwendig?

Auch als nicht unbedingt kommerzieller Anbieter muss man zahlreiche Vorschriften beachten, die vielfach europäische Regelungen in deutsches Recht umsetzen und dem Verbraucherschutz dienen sollen. Die Gefahr, bei Nichtbeachtung durch einen Mitbewerber abge... (mehr)

Wann darf der Provider die IP-Adresse herausgeben?

Die Herausgabe der IP-Adresse, also der für eine einzelne Sitzung im Internet an den jeweiligen Nutzer vergebene Identifikationsnummer, ist nur unter engen Voraussetzungen möglich. Zum einen können die Strafverfolgungsbehörden, also die Staatsanwaltschaft... (mehr)

Wozu dient die Vorratsdatenspeicherung?

Die so genannte Vorratsdatenspeicherung soll die Internet-Provider und andere Telekommunikationsunternehmen verpflichten, bestimmte Kundendaten ohne konkreten Verdacht einer Straftat, der normalerweise Voraussetzung für ein derartiges Vorgehen ist, über e... (mehr)

Was bedeutet Vorratsdatenspeicherung für IP-Adressen?

Die Vorschläge zur Vorratsdatenspeicherung haben vor allem für IP-Adressen Bedeutung. Da es sich bei den IP-Adressen nach verbreiteter Meinung um so genannte Verkehrsdaten handelt, die grundsätzlich nach einer Sitzung im Internet vom Provider unmittelbar ... (mehr)

Sind IP-Adressen Bestands- oder Verkehrsdaten?

Zunächst ist hierbei zu klären, was überhaupt der Unterschied zwischen Bestands- und Verkehrsdaten ist. Bei Bestandsdaten handelt es sich um solche Daten eines Kunden eines Telekommunikationsunternehmens, die üblicherweise keiner ständigen Änderung unterw... (mehr)

Sind IP-Adressen personenbezogene Daten?

Ob auch die IP-Adresse, also die einem Nutzer vom jeweiligen Internet-Provider für eine Sitzung individuell gegebene Kennnummer im Internet, zu den personenbezogenen Daten gehört, ist nicht unumstritten. Inzwischen hat sich allerdings wohl die Ansicht dur... (mehr)

Wann sollte eine Unterlassungserklärung abgegeben werden?

Die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung empfiehlt sich in den Fällen, in welchen das zur Last gelegte Verhalten auch tatsächlich begangen wurde und ein Prozess oder schon die so genannte einstweilige Verfügung, die der in seinen Rechten Ver... (mehr)

Wann bekommt man eine Abmahnung?

Eine Abmahnung soll der Ausräumung von künftigen Rechtsverstößen durch den Abgemahnten ohne Gericht dienen. Dementsprechend muss ein solcher Rechtsverstoß vorliegen, der befürchten lässt, dass weitere, gleichartige folgen. Am häufigsten finden sich diese ... (mehr)

Button-Lösung: Was ist das? Wie soll diese vor Internetabzocke schützen?

Um die Verwirrung durch die "Abofallen" zu mindern, wird in der Politik eine Möglichkeit diskutiert, mit deren Hilfe die einschlägigen Angebote transparenter gestaltet und die Verbraucher vor unseriösen Geschäftspraktiken geschützt werden sollen. In der... (mehr)

Internetabzocke: Sollte ich einen Anwalt einschalten?

In vielen Fällen bemerkt man erst im Nachhinein, dass man einer "Abofalle" ins Netz gegangen ist. Will man sich wieder vom Vertrag lösen beziehungsweisse die geforderte Zahlung vermeiden, sollte man schon den eigentlichen Vertragsschluss möglichst umfangr... (mehr)

Abofallen in Smartphone-Apps, worauf achten?

Nicht nur im eigentlichen Internet, auch bei den immer beliebteren so genannten "Apps" für das Handy ist inzwischen die "Abofalle" verbreitet. Hier geht es meist um Klingeltöne, Bilder oder eben die immer beliebteren Zusatzprogramme für das Handy, die dur... (mehr)