Schlagworte im Rechtsratgeber

Internet

Vorratsdatenspeicherung: Welche Daten werden gespeichert? Vorratsdatenspeicherung verfassungswidrig?

Nach Verabschiedung durch den Bundestag trat am 01.01.2008 das "Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG" in Kraft, welches den Internetprovidern und... (mehr)

Neue GEZ-Gebühren: Wie viel teurer wird es?

Derzeit planenen die Ministerpräsidenten der Länder, die GEZ-Gebühren umfassend zu reformieren. Da in den letzten Jahren immer weniger Bürger einen Fernseher genutzt haben und stattdessen auf das Internet oder mobile Internetgeräte ausgewichen sind, so... (mehr)

Fremde Website in Frame darstellen - Urheberrechtsverstoß?

Fremde Webseiteninhalte können in einem Frame so dargestellt werden, so dass es den Anschein erweckt die Inhalte gehörten zur eigenen Internetseite.Jedoch sollte man vorsichtig sein, wenn man seine Seite durch IFrames und fremde Internetangebote... (mehr)

Surfen auf Pornoseiten am Arbeitsplatz - droht fristlose Kündigung?

Benutzt der Arbeitnehmer während der Arbeitszeit das Internet für private Zwecke, so verletzt er seine Arbeitsplicht. Die private Nutzung des Internets dürfe die Erbringung der arbeitsvertraglich geschuldeten Arbeitsleistung nicht erheblich... (mehr)

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Internetshop: Wer braucht sie, welcher Inhalt, was beachten?

• Wer braucht Allgemeine Geschäftsbedingungen?Wer einen Internetshop betreibt, schließt täglich eine Vielzahl von Verträgen. Für alle diese Verträge gilt das Recht des bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) oder des Handelsges... (mehr)

Kann man an gestohlenen Sachen Eigentum erwerben?

Nein, an gestohlenen Sachen kann man kein Eigentum erwerben. Das steht ausdrücklich in § 935 BGB. Der wahre Eigentümer wird also bei einem Diebstahl geschützt. Das gilt übrigens auch dann, wenn der Verkäufer selber davon ausging, ... (mehr)

Private Internetnutzung am Arbeitsplatz, droht fristlose Kündigung?

Das kommt ganz auf das Maß der jeweiligen Nutzung durch den Arbeitnehmer an. Nutzt ein Arbeitnehmer den Büro-PC in einem „ausschweifenden Maße“ zu privaten Zwecken, so hält das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz in Mainz eine frist... (mehr)

Wer haftet für die Fehler des Webmasters?

Der Webmaster ist primär für die Gestaltung der Homepage zuständig. Doch sicherlich kommt es auch hin und wieder vor, dass er vom Homepagebetreiber angewiesen wird, bestimmte ¨nderungen vorzunehmen. Da stellt sich bei Unterlassen des We... (mehr)

Ist der gesamte Internetauftritt an sich, also die Website-Gestaltung, geschützt?

Ja, die Website-Gestaltung an sich ist urheberrechtlich geschützt, so entschied das Landgericht Köln.Denn stellen sie sich mal vor, sie entwerfen eine Website mit allem drum und dran und finden einige Zeit später eine andere Website im Inte... (mehr)

Muss ich bei der Verwendung von Fotos aus dem Internet den Urheber nennen?

Davon abgesehen, dass sich kaum ein Webmaster der einzelnen Urheberrechte an Bildern bewusst ist und diese ohne Rücksicht auf den Urheber meist unüberlegt verwendet und veröffentlicht, spielt auch die Urhebernennung eine große Rolle u... (mehr)