Schlagworte im Rechtsratgeber

Jahr

Winterreifenverordnung: Gibt es eine Winterreifenpflicht für Autos in Deutschland?

Winterreifen geben mehr Sicherheit beim Autofahren. Die Gummimischungen von Sommerreifen werden bei Temperaturen unter 7 Grad Celsius hart und verlieren dadurch ihre Hafteigenschaften. Winterreifen sind daher auch auf trockenen Straßen im Winter sicherer.... (mehr)

Wann muss der Vermieter die Heizung einschalten?

Der Vermieter ist dafür verantwortlich, dass die Wohnung warm ist. Viele Vermieter stellen im Jahr zeitweise die Heizung ab. Während der Sommermonate macht dieses auch Sinn, denn anderenfalls werden unnötige Kosten für den Betrieb der Heizung produziert, ... (mehr)

Abofalle: Ich habe schon bezahlt, muss ich jetzt noch das zweite Jahr bezahlen?

Auch wenn bereits entgegen des eigentlichen Willens gezahlt wurde, ist es möglich, die Zahlung für die Zukunft einzustellen. Zum einen kann eine Dienstleistung, die über einen längeren Zeitraum läuft, grundsätzlich gekündigt werden. Hier ist darauf zu a... (mehr)

Abofalle: Ich habe die Rechnung für das zweite Jahr erhalten. Was kann ich tun?

Selbst wenn für das erste Jahr beziehungsweise den ersten Rechnungszeitraum gezahlt wurde, sollte der Vertrag für die Zukunft zumindest ordentlich gekündigt werden. Dieses Recht steht jedem, der einen Vertrag über eine dauerhafte Dienstleistung geschlosse... (mehr)

Scheidung einreichen: Wie vorgehen?

Zunächst ist als Grundvoraussetzung für eine Scheidung das so genannte Trennungsjahr zu absolvieren, die Ehegatten müssen also so lange getrennt leben. Das Trennungsjahr ist wegen des in Deutschland geltenden Zerrüttungsprinzips das Minimum; der Richter k... (mehr)

Scheidung: Was bedeutet das Trennungsjahr? Muss es immer eingehalten werden?

Das Trennungsjahr ist eine der Hauptvoraussetzungen für die Scheidung einer Ehe. Erst bei dessen Einhaltung ist es für den Richter überhaupt möglich, das Scheitern der Ehe festzustellen und die Ehe zu scheiden. Allerdings lässt sich in der Praxis beobacht... (mehr)

Wann kann man sich scheiden lassen?

Auch eine Scheidung ist rechtlichen Vorgaben unterworfen. Vor allem in zeitlicher Hinsicht gibt es im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) Regelungen, die es zu beachten gilt. So ist eine Scheidung gemeinhin erst dann möglich, wenn ein Richter das Scheitern der ... (mehr)

Winterreifenpflicht: Sind Ganzjahresreifen (M+S) das gleiche wie Winterreifen?

M+S steht für "Matsch und Schnee". Der Begriff ist rechtlich nicht geschützt, dementsprechend gibt es sowohl Winter- als auch Ganzjahresreifen, die das M+S-Symbol tragen. Die Bezeichnung soll grundsätzlich aussagen, dass die Bodenhaftung auch bei Schnee n... (mehr)

Was verjährt wann? (Rechnungen, Unterhalt, Verträge)

Täglich schließen wir Verträge, zahlen unsere Miete, Steuern und Rechnungen. Die Zahlung an sich stellt eine Selbstverständlichkeit dar im Sinne des Rechtsgrundsatzes „pacta sunt servanda“ ("Verträge sind einzuhalten"). Demnach hat ein jeder auch ein Anre... (mehr)

Muss man an Feiertagen oder Heiligabend / Silvester arbeiten?

Auf die Frage, ob man an Feiertagen arbeiten muss gibt es eine eindeutige Antwort. Das Arbeitszeitgesetz verbietet nämlich in § 9 Arbeitszeitgesetz (ArbZG), die Arbeit an allen Feiertagen. Der erste und zweite Weihnachtsfeiertag gehören ebenso wie Neujahr... (mehr)

Urlaub auf das nächste Jahr übertragen - geht das?

Häufig vernimmt man die Meinung, dass nicht genommene Urlaubstage automatisch auf das nächste Jahr übertragen werden. Dieses ist jedoch nicht richtig. Die Regelung zu den Urlaubstagen ist in § 7 Abs. 3 S. 1 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) zu finden. Demnac... (mehr)

Gesetzesänderungen: Was ändert sich zum 1. Januar 2010 für Verbraucher?

Jahreswechsel bringen oft auch rechtliche Änderungen mit sich. Alte Gesetze treten außer Kraft und neue werden eingeführt. Damit sind häufig auch weitreichende Änderungen für den Bürger verbunden, sowohl positiver als nach negativer Natur. Auch zum 1. ... (mehr)

Ab wann darf man Silvesterfeuerwerk abfeuern?

Grundsätzlich muss man unterscheiden, ob Feuerwerk der Klasse II oder der Klasse I vorliegen. Das typische Silvesterfeuerwerk (z.B. Raketen, Römische Lichter, Vulkane, Sonnenräder, Fontänen, Böller, kleine Feuertöpfe und Bengalische Beleuchtung) fällt in ... (mehr)

Unfall in der Probezeit: Muss ich zum Aufbauseminar / Nachschulung?

Nein, der Besuch bei einem Aufbauseminar ist nicht bei jedem Unfall die Folge. Es kommt natürlich darauf an, wer die Schuld an dem Unfall trägt. Ist es es jedoch der Fall, dass der Proband für den Unfall verantwortlich ist und findet der Un... (mehr)

Verkehrsverstoß in der Probezeit: Wird der Führerschein entzogen?

Nein, der Führerschein wird nicht bei jedem Verstoß in der Probezeit entzogen. Zunächst einmal soll dem Probanden die Chance gegeben werden, sich trotz eines Verstoßes weiter zu bewähren. Ansonsten ist der Entzug des Führer... (mehr)