Schlagworte im Rechtsratgeber

Jahre

Winterreifenverordnung: Gibt es eine Winterreifenpflicht für Autos in Deutschland?

Winterreifen geben mehr Sicherheit beim Autofahren. Die Gummimischungen von Sommerreifen werden bei Temperaturen unter 7 Grad Celsius hart und verlieren dadurch ihre Hafteigenschaften. Winterreifen sind daher auch auf trockenen Straßen im Winter sicherer.... (mehr)

Wann kann man sich scheiden lassen?

Auch eine Scheidung ist rechtlichen Vorgaben unterworfen. Vor allem in zeitlicher Hinsicht gibt es im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) Regelungen, die es zu beachten gilt. So ist eine Scheidung gemeinhin erst dann möglich, wenn ein Richter das Scheitern der ... (mehr)

Winterreifenpflicht: Sind Ganzjahresreifen (M+S) das gleiche wie Winterreifen?

M+S steht für "Matsch und Schnee". Der Begriff ist rechtlich nicht geschützt, dementsprechend gibt es sowohl Winter- als auch Ganzjahresreifen, die das M+S-Symbol tragen. Die Bezeichnung soll grundsätzlich aussagen, dass die Bodenhaftung auch bei Schnee n... (mehr)

Was verjährt wann? (Rechnungen, Unterhalt, Verträge)

Täglich schließen wir Verträge, zahlen unsere Miete, Steuern und Rechnungen. Die Zahlung an sich stellt eine Selbstverständlichkeit dar im Sinne des Rechtsgrundsatzes „pacta sunt servanda“ ("Verträge sind einzuhalten"). Demnach hat ein jeder auch ein Anre... (mehr)

Gesetzesänderungen: Was ändert sich zum 1. Januar 2010 für Verbraucher?

Jahreswechsel bringen oft auch rechtliche Änderungen mit sich. Alte Gesetze treten außer Kraft und neue werden eingeführt. Damit sind häufig auch weitreichende Änderungen für den Bürger verbunden, sowohl positiver als nach negativer Natur. Auch zum 1. ... (mehr)

Unfall in der Probezeit: Muss ich zum Aufbauseminar / Nachschulung?

Nein, der Besuch bei einem Aufbauseminar ist nicht bei jedem Unfall die Folge. Es kommt natürlich darauf an, wer die Schuld an dem Unfall trägt. Ist es es jedoch der Fall, dass der Proband für den Unfall verantwortlich ist und findet der Un... (mehr)

Verkehrsverstoß in der Probezeit: Wird der Führerschein entzogen?

Nein, der Führerschein wird nicht bei jedem Verstoß in der Probezeit entzogen. Zunächst einmal soll dem Probanden die Chance gegeben werden, sich trotz eines Verstoßes weiter zu bewähren. Ansonsten ist der Entzug des Führer... (mehr)

Probezeit beim Führerschein: Wie lange geht sie, kann man verkürzen, wann droht Verlängerung?

Die Probezeit beginnt mit der Erteilung der Fahrerlaubnis. Danach müssen Sie sich für 2 Jahre bewähren. Diese 2 Jahre können unter bestimmten Voraussetzungen frühzeitig enden. Das ist dann der Fall wenn die Fahrerlaubnis entzogen ... (mehr)

Führerschein: Probezeit - was bedeutet das?

Die Fahrerlaubnis auf Probe, oder kürzer auch Probezeit genannt bedeutet, dass Sie sich nach dem Erwerb der Fahrerlaubnis, kurz Führerschein, für einen Zeitraum von 2 Jahren bewähren müssen. Dies regelt § 2a StVG. Die Probezeit wu... (mehr)

Haftet der luftfahrttechnische Betrieb für unsorgfältige Jahresnachprüfungen?

Ja, der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil aus dem Jahre 2001 festgestellt, dass der luftfahrttechnische Betrieb dafür haften muss, wenn er im Rahmen der Jahresnachprüfung unsorgfältig arbeitet und dabei Mängel am Flugzeug über... (mehr)