Schlagworte im Rechtsratgeber

Kasse

Zinsklausel bei Sparkassen unwirksam: Kann ich Geld (Zinsen) zurückfordern / zurückverlangen?

Bisher war es Gang und Gebe, dass Sparkassen die Möglichkeit hatten, in ihren AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) eine Klausel aufzunehmen, die es ermöglichte, dass sie die Gebühren für Leistungen und Zinsen nach Ermessen festlegen konnten. Hiernach kon... (mehr)

Ebay: Käufer meldet sich nicht, Ware noch nicht abgesendet - was tun?

Ist die Ware noch nicht abgesendet, befindet sich der Verkäufer in der vorteilhaften Situation, dass er sein Druckmittel, die verkaufte Ware, noch nicht verloren hat. Da die meisten eBay-Auktionen Zahlung per Vorkasse vorsehen, kann der Verkäufer die Beza... (mehr)

Ebay: Käufer meldet sich nicht, Ware schon abgesendet - was tun?

Üblich ist bei eBay die Zahlung per Vorkasse oder über paypal - dies ist ein eBay-eigenes Zahlungssystem, bei dem der Käufer zunächst das Geld auf das paypal-Treuhandkonto auszahlt und dieses erst bei Lieferung der Ware an den Verkäufer weitergeleitet wir... (mehr)

Gewerbe abmelden oder ruhen lassen: Was beachten?

Wird der Betrieb eines Gewerbes aufgegeben, so muss man dies bei der zuständigen Behörde abmelden. Das gilt auch, wenn der Gewerbebetrieb in eine andere Gemeinde verlegt wird oder eine Person aus einer Personenhandelsgesellschaft austritt. Formal muss ma... (mehr)

Gewerbe neben normaler Arbeit anmelden, geht das?

In Deutschland herrscht Berufs- und Gewerbefreiheit. Das heißt, dass man grundsätzlich so vielen Berufen nachgehen kann wie man möchte, man muss nur die entsprechenden Genehmigungen einholen und die eventuell anfallenden Steuern bezahlen. Demzufolge kann ... (mehr)

Krankenkassen Zusatzbeitrag: Wer muss ihn zahlen?

Mit der Einführung des Gesundheitsfonds zum 1. Januar 2009 wurde für die gesetzlichen Krankenkassen eine Neuerung eingeführt. Reichen die Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds nicht aus, so sind sie berechtigt einen individuellen Zusatzbeitrag zu erheben. ... (mehr)

Wann haftet der Arbeitnehmer für einen Fehlbestand bei Waren- oder Kassenbeständen?

Diese sog. Mankohaftung stellt einen Sonderfall der Arbeitnehmerhaftung dar und folgt nach Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) den für das Arbeitsrecht entwickelten Grundsätzen der Haftungserleichterung. Somit haftet der Arbeitnehmer... (mehr)

Wie lange sollte man Rechnungen und Kassenzettel aufheben?

Im Prinzip gilt, dass man Rechnungen und Kassenzettel so lange aufheben sollte, wie möglich. Diese sind die einfachste Möglichkeit bei Mängeln den Kauf beweisen zu können, wenn man Gewährleistungsrechte (Umtausch, Rücktritt e... (mehr)

Muss ich die Praxisgebühr erneut zahlen, wenn ich nach der Notaufnahme beim Arzt bin?

Grundsätzlich wird die Praxisgebühr noch einmal pro Quartal fällig. Sie müssen diese aber auch dann noch einmal zahlen, wenn Sie in die Notaufnahme im Krankenhaus eingeliefert werden. Notfallleistungen sind immer Zusatzleistungen, soda... (mehr)

Was ist wenn die Ware an der Kasse plötzlich mehr kostet, als ausgezeichnet?

Dann gilt der Preis, den die Kassiererin an der Kasse vorgibt. Die Ausstellung der Ware im Laden ist nur eine Aufforderung ein Kaufangebot abzugeben. Dieses gibt man selbst durch Vorzeigen der Ware ab. Und zwar zu dem Preis, der am Regal angezeigt ist. Di... (mehr)

Kann ich nur mit Kassenbon umtauschen? Was ist, wenn der Kassenzettel verblasst ist?

Nein. Selbstverständlich können Sie auch ohne Kassenbon umtauschen. Es obliegt nur Ihrer Pflicht, zu beweisen, dass Sie die Ware bei dem entsprechenden Verkäufer auch gekauft haben.Dem Inhaber des Kassenbons kommt dabei die Vermutung zugute... (mehr)