Schlagworte im Rechtsratgeber

Kinder

Wozu dient die Vorratsdatenspeicherung?

Die so genannte Vorratsdatenspeicherung soll die Internet-Provider und andere Telekommunikationsunternehmen verpflichten, bestimmte Kundendaten ohne konkreten Verdacht einer Straftat, der normalerweise Voraussetzung für ein derartiges Vorgehen ist, über e... (mehr)

Scheidung: Wer bekommt die Kinder?

Die Scheidung lässt das gemeinsame Sorgerecht der Eltern grundsätzlich unberührt. Hinsichtlich der Kinder bleibt also prinzipiell auch nach der Scheidung alles beim Alten. Im Rahmen der Scheidung oder auch schon bei Getrenntleben der Ehegatten kann jedoch... (mehr)

Scheidung: Muss ich Unterhalt zahlen?

Ob und wie viel Unterhalt nach einer Scheidung zu leisten ist, bestimmt sich nach den entsprechenden Regelungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Daneben existieren Tabellen, die den exakten Wert der Unterhaltszahlung als Orientierungswert festlegen. Gru... (mehr)

Scheidung und Hausrat: Ex-Ehegatte will den Hausrat mitnehmen - darf er das?

Ob dem Ex-Ehegatten ein Recht zusteht, nach der Scheidung den Hausrat mitzunehmen, richtet sich maßgeblich nach dem Eigentum an den Gegenständen und dem gewählten Güterstand. Stehen der Hausrat im Alleineigentum des Ex-Ehegatten, so kann er die Gegenständ... (mehr)

Was erbt ein Ehegatte (mein Mann / meine Frau)?

Was beziehungsweise wie viel ein Ehegatte erbt, ist vom jeweiligen Einzelfall abhängig. Zunächst ist die gesetzliche Erbfolge zu beachten, die maßgeblich ist, wenn kein Testament oder Erbvertrag vorliegt. Hier sieht das Gesetz grundsätzlich eine gestufte ... (mehr)

Wann darf man einen Kindersitz am Fahrrad befestigen?

Gerade beim Transport von Kindern auf Fahrradsitzen ist es unbedingt notwendig, alle dem Kindersitz beigefügten Sicherheitshinweise zu beachten. Rein rechtlich muss ein Kindersitz fest mit dem Fahrradrahmen verbunden werden. Dies ist nicht nur im Hinblic... (mehr)

Gewerbeschein als Student: Was beachten?

Als Student kann man, wie jedermann, auch neben dem Studium ein Gewerbe betreiben. Voraussetzung dafür ist zunächst einmal, dass man die Tätigkeit bei der örtlich zuständigen Gewerbebehörde anmeldet und sich einen Gewerbeschein ausstellen lässt. Weiterhi... (mehr)

Hartz-IV-Leistungen verfassungswidrig - bekomme ich jetzt mehr Geld?

Am 09.Februar 2010 hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden, dass die Hartz-IV-Leistungen verfassungswidrig sind und demnach neu berechnet werden müssen. Die bisherigen Leistungen genügen nicht dem Grundrecht auf Gewährleistung eines mens... (mehr)

Krankenkassen Zusatzbeitrag: Wer muss ihn zahlen?

Mit der Einführung des Gesundheitsfonds zum 1. Januar 2009 wurde für die gesetzlichen Krankenkassen eine Neuerung eingeführt. Reichen die Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds nicht aus, so sind sie berechtigt einen individuellen Zusatzbeitrag zu erheben. ... (mehr)

Fällt die Schule bei Schnee und Eis aus?

Während Schüler im Sommer auf Hitzefrei warten, hoffen Sie im Winter meist auf Schulausfall wegen Eis und Schnee. Die Entscheidung über die Frage ob die Schule stattfindet oder nicht, liegt bei den jeweiligen Landkreisen. Entscheidend ist, ob der Schulweg... (mehr)

Hartz-IV: Wegen erhöhtem Kindergeld zurückzahlen? Widerspruch einlegen?

Zum 1. Januar 2010 wurde das Kindergeld angehoben. Dieses führt dazu, dass zahlreiche Hartz-IV Empfänger nun einen Teil Ihres Hartz-IV Geldes zurückzahlen müssen. Grundsätzlich wird das Kindergeld auf die Hartz-IV Leistungen angerechnet. Da sich das Kinde... (mehr)

Haften Eltern beim Skiunfall des Kindes?

Grundsätzlich haftet bei der Kollision zweier Skifahrer derjenige, der sich nicht ordnungsgemäß verhalten hat. Die Grundnorm dafür ist § 823 BGB. Entscheidend ist, ob ein Verstoß gegen die Verkehrspflichten auf der Skipi... (mehr)

Gesetzesänderungen: Was ändert sich zum 1. Januar 2010 für Verbraucher?

Jahreswechsel bringen oft auch rechtliche Änderungen mit sich. Alte Gesetze treten außer Kraft und neue werden eingeführt. Damit sind häufig auch weitreichende Änderungen für den Bürger verbunden, sowohl positiver als nach negativer Natur. Auch zum 1. ... (mehr)

Wer hat einen Anspruch auf den Pflichtteil im Erbfall? Verjährung des Anspruchs?

Gemäß § 2303 BGB sind grundsätzlich die Abkömmlinge, Eltern und der Ehegatte des Erblassers pflichtteilsberechtigt, wenn diese vom Erblasser enterbt wurden. Zu beachten ist jedoch, dass Eltern und entferntere Abkömmlinge nicht pf... (mehr)

Mein Kind ist krank - habe ich Anspruch auf Urlaub? Wie viel Tage im Jahr kann ich zuhause bleiben?

Die Rechte eines Arbeitnehmers ergeben sich zunächst aus dem jeweiligen Arbeitsvertrag. Dort kann durchaus eine Klausel enthalten sein, die den Arbeitnehmer bei Krankheit des Kindes für ein paar Tage bezahlt freistellt.Ist dies nicht der Fall, s... (mehr)