Schlagworte im Rechtsratgeber

Kosten

Die Bank verlangt Sicherungsübereignung - was bedeutet das?

Viele Banken fordern vor allem im Verkehr mit Geschäftskunden eine so genannte Sicherungsübereignung. Darunter ist ein Mittel zur Kreditsicherung zu verstehen, mit dessen Hilfe beispielsweise ein Darlehen durch den Wert einer gekauften Ware abgesichert wi... (mehr)

Muss man als Vermieter einen Hausmeister stellen?

Ein Hausmeister, der sich um die einzelnen Wohnungen eines Hauses kümmert, kleinere Reparaturen erledigt und unter Umständen das Treppenhaus reinigt, ist meist eine sehr hilfreiche Einrichtung. Dabei handelt es sich allerdings nur um eine "Serviceleistung... (mehr)

Muss der Vermieter einen Hausmeister stellen?

Ein Hausmeister, der sich um die einzelnen Wohnungen eines Hauses kümmert, kleinere Reparaturen erledigt und unter Umständen das Treppenhaus reinigt, ist meist eine sehr hilfreiche Einrichtung. Dabei handelt es sich allerdings nur um eine "Serviceleistung... (mehr)

Unberechtigte Abmahnung: Kann ich meine Anwaltskosten ersetzt verlangen?

Ob die Kosten für das Hinzuziehen eines Anwalts bei einer unberechtigten Abmahnung zu ersetzen sind, richtet sich zunächst danach, welchem Rechtsgebiet die Abmahnung zuzuordnen ist. Zwar sind die in Frage kommenden Anspruchsgrundlagen für einen Kostenersa... (mehr)

Was passiert, wenn ich die Unterlassungserklärung abgebe, aber die Kosten des gegnerischen Rechtsanwalts nicht bezahle?

In den meisten vorformulierten Unterlassungserklärungen sind Regelungen enthalten, die eine Pflicht zur Zahlung der Anwaltskosten der Gegenseite vorsehen. Dieser Punkt ist zwar nicht selbstverständlich und kann im Rahmen der Unterlassungserklärung als sol... (mehr)

Patentanwalt hinzugezogen: Muss ich dessen Kosten erstatten?

Patentanwälte sind naturwissenschaftlich ausgebildete Juristen, die vor allem auf dem Gebiet des Markenrechts tätig werden, um technische Fragen zu klären. Dementsprechend werden diese auch teilweise in Abmahnverfahren mit markenrechtlichem Hintergrund hi... (mehr)

Wie hoch sind die Kosten einer Abmahnung?

Grundsätzlich sind bei einer Abmahnung nur die Kosten für den Anwalt der Gegenseite zu zahlen. Dazu können noch die Kosten kommen, die es braucht, um den angegriffenen Rechtsverstoß in Zukunft zu verhindern. Die in der Unterlassungserklärung meist vereinb... (mehr)

Muss ich die Anwaltskosten bei einer Abmahnung tragen? Wie viel muss ich bezahlen?

Die Kosten einer berechtigten Abmahnung muss grundsätzlich der Abgemahnte tragen. Geregelt ist diese Pflicht beispielsweise im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) oder im Urheberrechtsgesetz (UrhG). Wie hoch diese Kosten tatsächlich sind, richtet... (mehr)

Wozu dient eine Abmahnung? Was ist ihr Zweck?

Eine Abmahnung soll grundsätzlich dazu dienen, eventuelle Rechtsstreitigkeiten einfach und ohne große Kosten auszuräumen. Zudem muss kein Gericht, im Grundsatz ja nicht einmal ein Anwalt, zur Durchsetzung von Rechten eingeschaltet werden. Daneben besteht ... (mehr)

Internetabzocke: Sollte ich einen Anwalt einschalten?

In vielen Fällen bemerkt man erst im Nachhinein, dass man einer "Abofalle" ins Netz gegangen ist. Will man sich wieder vom Vertrag lösen beziehungsweisse die geforderte Zahlung vermeiden, sollte man schon den eigentlichen Vertragsschluss möglichst umfangr... (mehr)

Betriebskosten / Nebenkosten: was muss ich zahlen, was darf der Vermieter verlangen?

Einer der häufigsten Streitpunkte beim Mietverhältnis betrifft einen eigentlichen "Nebenschauplatz": die Betriebskostenabrechnung. Dort werden nach Ablauf des Bemessungszeitraums oft hohe Kosten vom Vermieter geltend gemacht, Nachzahlungen drohen. Was der... (mehr)

Mängel in der Mietwohnung: wer trägt die Reparaturkosten?

Ein häufiger Streitpunkt bei Mietverhältnissen sind die Reparaturkosten bei auftretenden Mängeln. Ob der Wasserhahn tropft oder die Heizung nicht richtig funktioniert, vielfach weigern sich die angegangenen Vermieter, für die entstandenen Kosten aufzukomm... (mehr)

Muss Handwerker über drohende Mehrkosten informieren? Welche Rechte habe ich bei Mehrkosten?

Ein häufiges Problem bei Handwerkerleistungen: es wurde ein Kostenvoranschlag erstellt, der Handwerker stößt bei der Ausführung allerdings auf Schwierigkeiten und das ganze Projekt droht, finanziell aus dem Ruder zu laufen. Hier trifft man häufig auf verb... (mehr)

Muss ich einen Kostenvoranschlag bezahlen?

Der Kostenvoranschlag, juristisch Kostenanschlag, bietet demjenigen, der eine Handwerksleistung in Anspruch nehmen will, eine Vorabinformation darüber, wie viel die gewollte Dienstleistung in etwa kosten wird, egal ob es sich um eine einfache Reparatur od... (mehr)

Abofalle: Sollte ich einen Widerspruch schreiben und diesen per Post ggf. ins Ausland schicken?

Ein Widerspruch kann zweierlei Bedeutung haben: zum einen kann grundsätzlich die Rechtspflicht zur Zahlung nicht anerkannt werden. Zum anderen bezeichnet "Widerspruch" im juristischen Sinne das Vorgehen gegen einen gerichtlichen Mahnbescheid, der vom Betr... (mehr)