Schlagworte im Rechtsratgeber

Laub

Nachbar sagt ich muss Baum fällen: Kann er das verlangen?

Bäume im Garten sind ein häufiges Streitthema unter Nachbarn, sei es, weil sie angeblich die Sicht rauben, sei es, weil ihr Laub in den falschen Garten fällt. Als äußerstes Mittel wird nicht selten gefordert, dass der Baum gefällt werden müsse. Ob ein Bau... (mehr)

Ist rechts Überholen erlaubt oder verboten?

In Deutschland gilt grundsätzlich das Rechtsfahrgebot. Damit geht das prinzipielle Gebot einher, nur links zu überholen, was in der Straßenverkehrsordnung (StVO) auch ausdrücklich geregelt ist. Mit "Überholen" in diesem Sinne ist aber nicht nur der Vorgan... (mehr)

Benötige ich grundsätzlich die Einwilligung der Seiteninhaber, wenn ich Links setzen will?

Nein, denn die Verlinkung stellt zunächst "keine unzulässige Vervielfältigung oder Veröffentlichung dar", weil der Urheber mit der Freigabe seiner Seite in das Internet sein ihm zustehendes "Veröffentlichkeitsrecht" bereits wahr genommen hat.So gesehen is... (mehr)

Woraus kann eine Erlaubnis folgen, das Internet auf der Arbeit privat zu nutzen?

Eine Erlaubnis, das Internet in begrenztem Rahmen auch während der Arbeitszeit für private Zwecke nutzen zu können, kann daraus abgeleitet werden, dass es der Arbeitgeber duldet, während der Arbeitszeit kurze telefonische Privatgespräche zu führen, wenn d... (mehr)

Der Chef hat die private Nutzung nicht verboten: Darf ich privat im Internet surfen?

Hat der Chef eine private Nutzung nicht verboten, richtet sich die Erlaubnis zur privaten Nutzung danach, ob der Chef die Nutzung explizit erlaubt hat oder ob er sie duldet. Eine explizite Erlaubnis, das Internet zu privaten Zwecken nutzen zu dürfen, kann... (mehr)

Wie viel darf man beim Minijob maximal verdienen?

Ein "Minijob" ist eine Spielart der geringfügigen Beschäftigung, bei der der Arbeitnehmer im Durchschnitt maximal 400 € brutto im Monat verdienen darf. Dabei bleiben Schwankungen von Monat zu Monat unberücksichtigt, es kommt allein auf das durchschnittlic... (mehr)

Wie viele Urlaubstage habe ich bei einem Minijob (400-Euro-Job)?

Hinsichtlich des Urlaubsanspruchs besteht bei "Minijobbern" häufig Unklarheit darüber, ob ein solcher überhaupt besteht, da oft unregelmäßig oder nur an bestimmten Wochentagen gearbeitet wird. Der grundsätzliche Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlte... (mehr)

Führungszeugnis: Was ist anders beim Behördenführungszeugnis?

Ein Behördenführungszeugnis kann über die Angaben eines Privatführungszeugnisses hinaus behördliche Entscheidungen enthalten, wie etwa den Widerruf von Genehmigungen, zum Beispiel einer Gaststättenerlaubnis. Auch werden darin detailliertere Informationen ... (mehr)

Wozu braucht man ein Führungszeugnis?

Häufig verlangen etwaige künftige Arbeitgeber einen Nachweis darüber, dass der Arbeitnehmer in spe nicht vorbestraft ist, besonders, wenn er eine Vertrauensposition im Betrieb bekleiden soll. Dieser Nachweis kann durch das Führungszeugnis erfolgen, das zu... (mehr)

Krank im Urlaub: Was beachten? Verlängert sich der Urlaub, brauche ich ein Attest?

Werden Sie im Urlaub krank oder haben sogar einen Unfall, so ist die Erholung meist dahin. In diesen Fällen werden die Tage der Arbeitsunfähigkeit nicht auf den Urlaub angerechnet. Das schreibt § 9 BUrlG ausdrücklich vor. Beachten Sie aber, dass der Urlau... (mehr)

Führerschein entzogen, was tun?

Ist der Führerschein entzogen worden, gibt es ihn in der Regel erst dann zurück, wenn die Eignung zum Führen von Kraftfahrtzeugen anhand eines Gutachtens überprüft wurde. Zunächst muss der Führerschein bei der örtlich zuständigen Führerscheinstelle neu be... (mehr)

Folgen der Aschewolke? (Kündigung, Lohnkürzung, Kosten, Wartezeiten)

Das Chaos der Aschewolke hat nicht nur für die deutsche Wirtschaft verheerende Folgen, sondern gerade auch für die betroffenen Urlauber und Arbeitnehmer. Flugverspätungen bis hin zu immensen Flugstornierungen, Hotel- und Aufenthaltskosten im In-und Ausla... (mehr)

Überstunden durch das Gehalt abgegolten: Kann der Arbeitgeber das bestimmen?

Grundsätzlich ist der Arbeitnehmer nur dazu verpflichtet die vertraglich geregelte Arbeitszeit zu erfüllen. Ein Mehraufwand an Arbeit ist somit in der Regel ausgleichspflichtig. Ob Überstunden durch zusätzliches Gehalt oder Urlaub abgegolten werden hängt ... (mehr)

Erziehungsurlaub - wie lange kann er genommen werden?

Die Elternzeit, oder ehemals "Erziehungsurlaub", ist eine spezielle Form des Urlaubs der der Erziehung und Betreuung von Kindern dient. Er kann von jedem der Elternteile in Anspruch genommen werden. Die Elternzeit beginnt nach der Mutterschutzfrist (Ach... (mehr)

Unerlaubte Nebentätigkeiten - was droht?

Wird eine Nebentätigkeit ausgeübt, die der eigentlichen Tätigkeit beim Hauptarbeitgeber zuwiderläuft oder sogar diesem Konkurrenz macht, so kann eine verhaltensbedingte Abmahnung erfolgen. Leidet die Wahrnehmung der Haupttätigkeit aber unter der Nebentäti... (mehr)