Schlagworte im Rechtsratgeber

Minderjährig

Abofalle: Ich bin minderjährig, muss ich / müssen meine Eltern zahlen?

Minderjährige können nach deutschem Recht im Regelfall ohne Einwilligung der Eltern, abgesehen von wenigen Ausnahmen, keine wirksamen Verträge schließen. Dies gilt grundsätzlich auch für Handlungen im Internet. Die Eltern können den Vertrag nach Abschluss... (mehr)

Die Abofallenbetreiber verlangen einen Beweis für meine Minderjährigkeit, was tun?

Wenn der Unternehmer, der sich einer "Abofalle" bedient, einen Nachweis für die Minderjährigkeit des Nutzers fordert, der den vorgeblichen Vertrag geschlossen hat, sollte keinesfalls vorschnell gehandelt werden. Vielfach gibt der dazu aufgeforderte Nutzer... (mehr)

Ebay: Der Verkäufer stellt sich als minderjährig heraus, was tun?

Für eBay gelten im Allgemeinen keine anderen Regeln als für andere Kaufverträge (vgl. Amtsgericht Wiesbaden, 06.09.2000, Az.: 92 C 2306/00). So ist ein Minderjähriger bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres nicht voll geschäftsfähig und muss grundsätzlic... (mehr)

Handy Klingelton Abonnementvertrag: Widerruf möglich wenn von Sohn oder Tochter geschlossen?

Häufig wissen Kinder gar nicht, was passiert, wenn sie sich aus dem Internet nur ein Logo oder einen Klingelton auf ihr Handy laden wollen. In der Annahme, dass dieses vielleicht sogar umsonst sei, geben sie ihre Handynummer auf den Internetseiten ei... (mehr)

Unterliegt der Arzt auch gegenüber Eltern und Lebensgefährten der Schweigepflicht?

Grundsätzlich unterliegt der Arzt einer Schweigepflicht, die in den ärztlichen Berufsordnungen normiert ist. Verstößt er gegen diese, macht er sich sogar strafbar (§ 203 Abs. 1 StGB). Die Geheimhaltungspflicht besteht dabei auch gegen... (mehr)

Kann ich verhindern, dass mein Sohn/meine Tochter sich Sachen gegen meinen Willen kauft?

Ja, als Sorgerechtsberechtigter haben Sie bis zur Volljährigkeit ein volles Mitspracherecht darüber, was ihr Kind kaufen darf und was nicht. Dabei gilt im Grundsatz, dass Ihr Kind nichts kaufen darf, womit Sie nicht einverstanden sind. Kaufvertr... (mehr)