Schlagworte im Rechtsratgeber

Pass

Namensänderung nach Scheidung: Was beachten?

Auch der Name kann nach einer Scheidung zum Problem werden, wenn der geschiedene Ehegatte diesen nicht mehr tragen will. Grundsätzlich steht es dem geschiedenen Ehegatten offen, entweder den "erheirateten" Namen beizubehalten oder den früheren "Mädchennam... (mehr)

Wo bekommt man ein Führungszeugnis?

Ein Führungszeugnis kann man unter Vorlage des Personalausweises oder Reisepasses je nach Gemeinde bei der örtlichen Meldebehörde (Einwohnermeldeamt), meistens am Rathaus oder bei der Verwaltungsgemeinschaft ansässig, oder beim Bürgerbüro beantragen. Bei ... (mehr)

Fahrstunde verpasst, muss ich trotzdem bezahlen?

Wer die Fahrstunde verpasst und dem Fahrlehrer nicht abgesagt hat, befindet sich in Verzug mit der Annahme der Leistung. Nach § 615 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) kann der Fahrlehrer in einem solchen Fall grundsätzlich volle Vergütung für die nutzlo... (mehr)

Kann man ohne Wahlbenachrichtigungskarte wählen?

Da die Wahlbenachrichtigungskarten von der Post transportiert werden, kommt es immer wieder einmal vor, dass einige Karten verloren gehen. Obwohl der Wähler im Wahlverzeichnis enthalten ist, erhält er keine Karte.Die Vorlage der Wahlbenachrichti... (mehr)

Darf man Blumenkästen am Balkon / Balkonbrüstung anbringen / hängen ?

Kaum ist der erste Sonnenstrahl gefallen, schon machen sich viele Mieter Gedanken darüber, wie sie ihren Balkon am Schönsten herrichten können. Blumenkästen spielen hierbei oft eine große Rolle. Schenkt einem dies kleine Stü... (mehr)

Welche Versicherungen gibt es für Privatpiloten?

Fliegen ist immer mit einem besonderen Risiko verbunden und es kann bei einem Zwischenfall sehr schnell sehr teuer werden. Daher stellt sich die Frage, welche Versicherungen für einen Privatpiloten nötig sind. Grundsätzlich ist zwischen Haf... (mehr)

Ist der gesamte Internetauftritt an sich, also die Website-Gestaltung, geschützt?

Ja, die Website-Gestaltung an sich ist urheberrechtlich geschützt, so entschied das Landgericht Köln.Denn stellen sie sich mal vor, sie entwerfen eine Website mit allem drum und dran und finden einige Zeit später eine andere Website im Inte... (mehr)

Kann die Airline mir den Ausstieg aus dem Flugzeug verweigern?

Nach der verunglückten Spanair-Maschine, fragen sich viele Passagiere: Ist es rechtens, wenn mir der Ausstieg aus dem Flugzeug verweigert wird, obwohl ich ein komisches Gefühl habe?Solange die Tür noch geöffnet ist können Sie nat&... (mehr)

Worüber muss mich das Reisebüro aufklären?

In der Regel vermittelt das Reisebüro nur den Reisevertrag zwischen ihnen und dem Reiseveranstalter. Daher haftet das Reisebüro eigentlich nur dann, wenn das herausgesuchte Angebot nicht zu den Kundenwünschen passt. Dann haben Sie gegebenen... (mehr)

Verpasster Arzttermin: Muss ich dem Arzt trotzdem Honorar bezahlen?

Gerichte bewerten es derzeit noch unterschiedlich, ob der Patient ein Ausfallhonorar zahlen muss, wenn er den vereinbarten Termin nicht abgesagt hat.Es scheint sich die Tendenz abzuzeichnen, dass der Arzt einen Anspruch auf Zahlung einer Vergütung ha... (mehr)