Schlagworte im Rechtsratgeber

Pflichten

Wohngeld: Welche Mitteilungen muss ich machen (Mitteilungspflichten)?

Die Bewilligung von Wohngeld setzt zunächst einen Antrag bei der zuständigen Wohngeldbehörde voraus. Einige Städte haben mittlerweile die Möglichkeit eröffnet sogar im Internet einen Antrag zu stellen. Weiterhin sind noch erforderlich, eine Bescheinigu... (mehr)

Welche Informationspflichten bestehen bei Ebay für gewerbliche Käufer?

Ein gewerblicher Verkäufer muss beim Verkauf über eBay eine Vielzahl von Informationspflichten erfüllen, die sich aus unterschiedlichen Gesetzen ergeben und die den Kunden schützen sollen, wenn er in geschäftlichen Kontakt mit einem Unternehmer tritt. Dab... (mehr)

Pflichten durch Eintragung im Handelsregister?

Mit der Handelsregistereintragung erwirbt man neben diversen Vorteilen auch einige Pflichten, da man nunmehr den strengen rechtlichen Regelungen des Handelsgesetzbuchs (HGB) untergeordnet ist. So sollte beachtet werden, dass ein Kaufmann ohne schuldhaf... (mehr)

Was kann im Erbvertrag geregelt werden?

Ein Erbvertrag unterliegt wie jeder andere Vertrag grundsätzlich der Vertragsfreiheit, die Vertragsparteien können also mit dem Vertrag jeden Gegenstand regeln. Zu beachten ist lediglich, dass der Vertrag mindestens eine bindende Verfügung ... (mehr)

Wozu ist der Arzt mir gegenüber verpflichtet? Worüber muss ich aufgeklärt werden?

Begeben Sie sich zu einem Arzt in die Behandlung, so schließen Sie mit ihm einen Behandlungsvertrag ab. Daraus resultieren diverse Pflichten für den Arzt.Zunächst muss der Arzt den Patienten nach den Regeln der ärztlichen Kunst behand... (mehr)