Schlagworte im Rechtsratgeber

Rückzahlung

Scheidung: Können Schwiegereltern Rückzahlung erbrachter Leistungen verlangen?

Auch bei den Schwiegereltern stellt sich die Frage, ob diese die an den ehemaligen Schwiegersohn/-tochter erbrachten Leistungen zurückfordern können. Nicht selten ist es nämlich der Fall, dass die Schwiegereltern den Ehegatten helfend unter die Arme greif... (mehr)

Scheidung: Kann Ex-Ehegatte Rückzahlung von Leistungen verlangen?

Ob nach einer Scheidung erbrachte Leistungen, also beispielsweise Geldzahlungen oder auch die Mitarbeit in einem Unternehmen des Ehegatten, des Ehegatten von diesem zurückverlangt werden können, ist in Literatur und Rechtsprechung ein umstrittenes Thema. ... (mehr)

Ebay: Der Verkäufer stellt sich als minderjährig heraus, was tun?

Für eBay gelten im Allgemeinen keine anderen Regeln als für andere Kaufverträge (vgl. Amtsgericht Wiesbaden, 06.09.2000, Az.: 92 C 2306/00). So ist ein Minderjähriger bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres nicht voll geschäftsfähig und muss grundsätzlic... (mehr)

Hartz-IV: Wegen erhöhtem Kindergeld zurückzahlen? Widerspruch einlegen?

Zum 1. Januar 2010 wurde das Kindergeld angehoben. Dieses führt dazu, dass zahlreiche Hartz-IV Empfänger nun einen Teil Ihres Hartz-IV Geldes zurückzahlen müssen. Grundsätzlich wird das Kindergeld auf die Hartz-IV Leistungen angerechnet. Da sich das Kinde... (mehr)

Flug storniert: Erstattung von Steuern, Gebühren, Kerosinzuschlag?

Tritt man seinen Flug nicht an, so kann man die gezahlten Steuern und Gebühren von der Fluggesellschaft erstattet verlangen. Das wissen viele Verbraucher nicht und verzichten so auf ihre guten Rechte. Auch die Fluggesellschaften informieren über diese ... (mehr)

Lebensversicherung: Rückzahlung bei vorzeitiger Kündigung möglich?

Wird eine Kapitallebensversicherung oder einer fondsgebundene Lebensversicherung gekündigt, so ist die Versicherung zur Rückzahlung der bis dahin gezahlten Beiträge verpflichtet. Bisher war es aber gang und gäbe, dass Versicherte bei einer vorzeitigen Kün... (mehr)

Solidaritätszuschlag verfassungswidrig - gibt es Geld zurück? (Mustereinspruch)

Was ist der Solidaritätszuschlag - warum ist er verfassungswidrig?Der Solidaritätszuschlag ist ein Zuschlag, der primär zur Einkommenssteuer erhoben wird und steht dem Bund zu. Dieser wurde 1992 eingeführt und primär mit den Koste... (mehr)

Kreditkarten-Umtausch: Was muss ich beachten? Kann ich Rückzahlung verlangen?

Derzeit (19.11.2009) läuft eine große Aktion zum Kreditkarten-Umtausch. Es sind dabei Kreditkarten aller Banken und Sparkassen betroffen, sodass bis jetzt mehr als 100.000 Kreditkarten eingezogen und durch neue ersetzt wurden. Ursache ist ein V... (mehr)

Pendlerpauschale verfassungswidrig - wie viel gibt es zurück? (Rechner)

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die aktuelle gesetzliche Regelung zur Pendlerpauschale verfassungswidrig ist. Demnach konnten die Kosten für den Weg zwischen Wohnung und Arbeit nicht mehr in voller Höhe steuerlich geltend gema... (mehr)

Mietkaution richtig angelegt: Kann Mieter Auskunft verlangen?

Der Vermieter ist nach § 551 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) verpflichtet, die Kaution des Mieters getrennt von seinem Vermögen anzulegen. Nur so ist der Mieter wirksam davor geschützt, dass er sein Geld am Ende der Mietzeit auch zur&uu... (mehr)

Muss der Vermieter meine Kaution von seinem Vermögen getrennt aufbewahren?

Es kommt immer wieder vor, dass der Vermieter die gezahlte Mietkaution nicht auf einem separaten Konto aufbewahrt, sondern diese mit seinem Vermögen auf demselben Konto vermischt. Dadurch besteht hinreichend die Gefahr, dass dem Vermieter dieser Betr... (mehr)