Schlagworte im Rechtsratgeber

Reise

Handwerker: welche Abrechnungsmethode ist für mich am günstigsten?

Bei Handwerksleistungen ist es oft fraglich, wie der Service abgerechnet werden und welcher Tarif am besten gewählt werden soll. Zunächst ist der so genannte Einheitspreisvertrag zu erwähnen. Hier werden für einzelne Teilleistungen Preise festgesetzt und ... (mehr)

Wer steckt hinter Abofallen?

Nicht erst seit der gesteigerten Medienpräsenz zählen die so genannten "Abofallen" zu den großen Gefahren des Internets. Mit "Abofalle" bezeichnet man das Vorgehen eines Anbieters, eine vermeintlich kostenlose oder zumindest günstige Dienstleistung wie be... (mehr)

Namensänderung nach Scheidung: Was beachten?

Auch der Name kann nach einer Scheidung zum Problem werden, wenn der geschiedene Ehegatte diesen nicht mehr tragen will. Grundsätzlich steht es dem geschiedenen Ehegatten offen, entweder den "erheirateten" Namen beizubehalten oder den früheren "Mädchennam... (mehr)

Gibt es Bereiche, in denen nicht demonstriert werden darf?

In Deutschland gibt es bestimmte Bereiche, in denen grundsätzlich nicht demonstriert werden darf. Diese werden nach § 16 des Versammlungsgesetzes (VersG) als sogenannte "befriedete Bannkreise" bezeichnet. Die Bannkreise befinden sich um staatliche Instit... (mehr)

Wo bekommt man ein Führungszeugnis?

Ein Führungszeugnis kann man unter Vorlage des Personalausweises oder Reisepasses je nach Gemeinde bei der örtlichen Meldebehörde (Einwohnermeldeamt), meistens am Rathaus oder bei der Verwaltungsgemeinschaft ansässig, oder beim Bürgerbüro beantragen. Bei ... (mehr)

Alkoholisierter Fluggast, kann der Flugkapitän den Zutritt zum Flugzeug verweigern?

Ja, der Pilot hat die sogenannte Bordgewalt über das Flugzeug und kann daher auch einzelnen Fluggästen den Zutritt zum Flugzeug verweigern. Es ist nicht nur das Recht des Piloten sondern sogar seine Pflicht, Gefahren für die Sicherheit und Ordnung für die... (mehr)

Für welche Gewerbearten ist eine besondere Erlaubnis erforderlich?

Trotz der Gewerbefreiheit muss in einigen Tätigkeitsfeldern eine gesonderte Zulassungsvoraussetzung erfüllt sein, bevor man die Arbeit in diesem Gewerbe aufnehmen darf. Eine gesonderte Genehmigung braucht man in risikoreichen Tätigkeiten oder dort, wo es ... (mehr)

Handelsregistereintrag: Wo Auskunft über den Inhalt bekommen?

Die einzelnen Handelsregister liegen zur Einsicht bei den jeweils örtlich zuständigen Amtsgerichten aus. Grundsätzlich ist es jedermann erlaubt, zu Informationszwecken das Handelsregister einzusehen, § 9 Abs. 1 S. 1 Handelsgesetzbuch (HGB). Auskunft beko... (mehr)

Schneemangel im Skiort: Gibt es Geld vom Reisepreis zurück?

Wer eine Skireise bucht und dann alle Hänge grün vorfindet, für den ist in der Regel der Winterurlaub ruiniert. Findige Winterurlauber werden daher auf die Idee kommen, den Reisepreis vom Veranstalter zurück zu verlangen. Grundsätzlich gehören Wind und W... (mehr)

Muss die Reiserücktrittsversicherung zahlen wenn ich wegen der Schweinegrippe den Urlaub absage?

Die Schweinegrippe ist mittlerweile allgegenwärtig. Müssen Reisen aus beruflichen oder auch privaten Gründen in eine Region unternommen werden, in der die Schweinegrippe besonders häufig auftritt, so mag man auf den Gedanken kommen, di... (mehr)

Reiserücktritt wegen Schweinegrippe im Urlaubsland möglich?

Die Schweinegrippe ist mittlerweile allgegenwärtig. Müssen Reisen aus beruflichen oder auch privaten Gründen in eine Region unternommen werden, in der die Schweinegrippe besonders häufig auftritt, so mag man auf den Gedanken kommen, di... (mehr)

Strompreiserhöhung: Wie wehren? Widerspruch einlegen?

Gerade zum Jahreswechsel werden häufig die Strompreise erhöht. Dieses wird derzeit insbesondere mit dem Gesetz über erneuerbare Energien begründet (EEG). So hebt Vattenfall Hamburg z.B. seine Preise für private Endverbraucher um 4... (mehr)

Zug verspätet: Gibt es Geld zurück? Recht auf Entschädigung? Sind Gutscheine zulässig?

Früher gab es keine Regelungen, die eine besondere Entschädigung bei der Zugverspätung vorsahen. Damals konnte man gegen die Bahn nur vorgehen, wenn sich nachweisen ließ, dass die Bahn ihre Pflichten aus dem abgeschlossenen Beför... (mehr)

Kann man ohne Wahlbenachrichtigungskarte wählen?

Da die Wahlbenachrichtigungskarten von der Post transportiert werden, kommt es immer wieder einmal vor, dass einige Karten verloren gehen. Obwohl der Wähler im Wahlverzeichnis enthalten ist, erhält er keine Karte.Die Vorlage der Wahlbenachrichti... (mehr)

Flugverspätung: Kann ich das Taxi nach Hause erstattet verlangen?

Flugverspätungen sind immer sehr ärgerlich. Hält sich die Verspätung im Rahmen, so kann man meist am Flughafen ausharren. Jedoch ist es auch schon vorgekommen, dass die Verspätung sich über mehrere Stunden hinzog - so im Fall... (mehr)