Schlagworte im Rechtsratgeber

Schild

Darf die Polizei direkt am Ortsschild blitzen?

Prinzipiell ist es jedem Verkehrsteilnehmer zuzumuten, seine Geschwindigkeit bereits beim Erreichen der Geschwindigkeitsbegrenzung an deren Vorgaben anzupassen. Dies gilt gerade bei der Geschwindigkeitsbegrenzung durch ein Ortsschild auf üblicherweise 50 ... (mehr)

Schaden durch Schlagloch - wer zahlt dafür Schadensersatz?

Nach harten Wintermonaten bilden sich auf den Straßen häufig große Schlaglöcher. Wer diese zu schnell durchfährt, kann leicht sein Auto ernsthaft beschädigen. Radkappen oder Auspuffteile können so leicht beschädigt werden. Findige Autofahrer können leicht... (mehr)

Schild: Betreten bei Schnee und Eis auf eigene Gefahr - ist das wirksam?

Stellt der Grundstückseigentümer ein Schild auf, auf dem es heißt "Betreten bei Schnee und Eis auf eigene Gefahr", so ist dieses unwirksam. Das Schild kann nicht dazu führen, dass dieser von der Pflicht zur Räumung befreit ist. S... (mehr)

Das Licht von Nachbars heller Lampe scheint auf mein Grundstück, was tun?

Auch Licht kann eine Störung des Eigentums sein. Dieses kann zum Beispiel von einem Reklameschild ausgehen oder von einer Lampe bzw. einem Scheinwerfer, den der Nachbar vor seinen Haus hat, um dieses beispielsweise zu illuminieren. Es handelt sich da... (mehr)

Wie kann man gegen rechtswidrige Radwege vorgehen?

Stellt die Straßenverkehrsbehörde ein Schild auf, auf dem eine Radwegbenutzungspflicht angeordnet ist, so handelt es sich dabei um einen Verwaltungsakt. Gegen Verwaltungsakte hat der Bürger Rechtsschutzmöglichkeiten. So kann er zum Be... (mehr)